Die AfD ist gekommen, um zu bleiben

Heute vor zehn Jahren beschließt die Alternative für Deutschland auf ihrem Gründungsparteitag in Berlin die Teilnahme an der Bundestagswahl. Zwar scheitert die AfD 2013 mit 4,7 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Aber 2017 zog die noch junge Kraft dann mit 12,6 Prozent erstmals in den Deutschen Bundestag ein. 2021 wiederholt sie ihren Erfolg und zieht mit 10,3 Prozent erneut ins Parlament ein. Darüber hinaus ist die AfD in fast allen Länderparlamenten mit Fraktionen und dem Europäischen Parlament mit Abgeordneten vertreten.

Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, weist in einer Presseerklärung zurecht darauf hin, dass es für die Partei „Alternative für Deutschland“ eine Erfolgsgeschichte ist. Trotz erheblicher Anfeindungen und Vernichtungsversuchen um jeden Preis existiert diese Partei mit einer stabilen Wählerschaft. Sie hat derzeitig ca. 30.000 Mitglieder und man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass es diese Partei auch in Zukunft geben wird. Betrachtet man das gegenwärtige Parteienspektrum, so ist festzustellen, dass es zwischen den einzelnen Parteien, die sich demokratisch nennen, keine Unterschiede mehr gibt. Damit hat der Wähler keine Wahlmöglichkeit, denn gleichgültig was er wählt, wird er immer eine Politik wählen, die diese Gesellschaft spaltet, die unter dem Deckmantel des Umweltschutzes eine Ökodiktatur in Deutschland etabliert und die eine sogenannte queere Gesellschaft zum Maßstab der Dinge macht. Dies zeigt sich in der gegenwärtigen Zeit besonders deutlich.

Alle Parteien, mit Aufnahme der einzigen Oppositionspartei im Bundestag, die Alternative für Deutschland, eine Partei, von der man sicher ausgehen kann, dass sie ihre Politik an den Interessen unseres Landes ausrichtet und eine zutiefst demokratische Partei ist, in der kein Meinungszwang besteht, haben dem Ausstieg Deutschlands aus der Atomkraft beschlossen und führen diesen Beschluss ohne Rücksicht auf Verluste durch. Wohlwissend, dass die Energieversorgung in Deutschland durch die verantwortungslose Energiepolitik der Regierung, aber eingeleitet durch die CDU seinerzeit zusammen mit der FDP, in höchstem Maße gefährdet ist und dafür sorgen wird, dass Deutschland als Industrieland keinen Stellenwert in der Welt mehr haben wird, erklärt die Ministerin Lemke (FDP) den Bürgern, dass die Energieversorgung in Deutschland auch nach dem Abschalten der letzten drei Atommeiler sicher sei. Sie wird von ihrem Parteifreund Reinhard Houben korrigiert, der erklärt, dass er erstaunt sei, wie Frau Lemke den Bürgern erzählen könne, dass die Energieversorgung in Deutschland sicher sei. Bereits jetzt haben einige Firmen, die besonders auf Strom bei der Produktion ihrer Güter angewiesen sind, ihre Produktion heruntergefahren und teilweise in das Ausland verlegt. Es ist davon auszugehen, dass weitere Industriebetriebe aufgrund der von der Regierung verursachten Stromverknappung und den damit verbundenen hohen Preisen Deutschland auf Dauer verlassen werden.
Da erzählt Frau Lemke ihren Mitbürgern, dass die Strompreise auch hoch waren als die drei jetzt abgeschalteten Atomkraftwerke noch im Betrieb waren. Sie verschweigt – wir müssen davon ausgehen, dass dies vorsätzlich erfolgt – dass die hohen Strompreise nicht durch den Strompreis selbst verursacht sind, sondern durch die hohen steuerlichen Belastungen, zusätzlichen Ausgleichzahlungen für die sogenannten erneuerbaren Energieerzeuger, CO2-Steuer etc. von dieser Regierung selbst produziert wurden. So kann man auch Nebelkerzen zünden und seine Mitbürger veralbern.

Insofern ist es wichtig, dass mit der AfD endlich wieder eine Oppositionspartei in den Bundestag eingezogen ist. Frau Dr. Weidel erklärte in einer Presserklärung: „Wir als Alternative für Deutschland haben uns von einer Eurokritiker-Partei zu einer echten Volks-partei gewandelt. In den Parlamenten decken unsere Abgeordneten die desaströse Wirtschaft-, Energie-, Außen- und Innenpolitik der Ampel-Koalition auf und prangern deren zahllose Fehler an. Unsere Abgeordneten sind nah an den tatsächlichen Sorgen und Nöten der einfachen Bürger. AfD-Parlamentarier wehren sich etwa gegen den Kontrollverlust an den Grenzen und fordern, nachweislich abschiebepflichtige Migranten abzuschieben. Abgeordneten unserer Partei verdanken wir es, dass eine allgemeine Impfpflicht verhindert werden konnte. Zehn Jahre nach unserem Gründungsparteitag gibt es also eine gute Nachricht für all diejenigen Bürger, die unzufrieden sind mit der Politik der Ampel-Koalition und eine mehr am einfachen Bürger orientierte Politik fordern: Die AfD ist gekommen, um zu bleiben.“ Das ist die aktuelle Botschaft.

Damit sind die Problempunkte genannt, die dringend im Interesse der Bürger gelöst werden müssten. Von dem Parteikartell der sogenannten demokratischen Parteien ist jedoch nicht zu erwarten, dass wieder eine Politik für den Bürger und nicht gegen den Bürger praktiziert wird.
Es ist zu wünschen und zu hoffen, dass die Alternative für Deutschland die Bürger in Deutschland aufrüttelt und ihnen deutlich macht, dass es höchste Zeit ist, eine wirkliche Zeitenwende in der Politik vorzunehmen. Diese Zeitenwende bedeutet, dass endlich wieder Politik für Deutschland und nicht gegen Deutschland betrieben wird. Das gegenwärtige Energiechaos der Regierung wird die Bürger vielleicht wachrütteln, so dass sie erkennen, dass sie mit ihrem Stimmzettel eine wirkliche Zeitenwende erreichen können.