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Felix Banaszek hat aktuell keine Visionen

Das Sommerinterview in der ARD mit dem Vorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen Felix Banaszek war in seiner gesamten Länge ausgesprochen enttäuschend. Es präsentierte sich ein Parteivorsitzender, der sich entweder nicht traute, das zu sagen, was er als Politiker wirklich vorhat oder der gar keine eigenen Vorstellungen über die weiter Zielsetzung seiner Partei hatte. In keiner Sequenz des im Grunde genommen langweiligen Gesprächs wurde erkennbar, dass er Visionen hat.

Auf die Fragen nach seinen Vorgängern, Habeck und Baerbock erwiderte Banaszek nur mit allgemeinen Floskeln und brachte letztlich zum Ausdruck, dass er nicht wisse, welche Rolle der ehemalige Parteivorsitzende Habeck zukünftig in der Partei spielen werde. Frau Baerbock schien offensichtlich gar kein Faktor mehr zu sein, jedenfalls konnte man dazu als Hörer auch keine Stellungnahme des Vorsitzenden erkennen.

Banaszek wurde vom Interviewer mit der besonders negativen Lage seiner Partei konfrontiert, wobei inzwischen Kritik gegenüber den Grünen aus allen gesellschaftlichen Richtungen vorliegen. Das zeigt, dass diese Partei sich aktuell zwischen alle Stühle gesetzt hat und von keiner gesellschaftlichen Gruppe mehr ernst genommen wird. Besonders prekär für die Partei Bündnis 90/ Die Grünen ist die Stimmungslage im Osten. Von den dortigen Bürgern kommt der Partei eine regelrechte Ablehnung, ja teilweise sogar ein regelrechter Hass entgegen. Die Einlassungen von Felix Banaszek dazu waren nicht nur dürftig, sie waren nichtssagend und zeugten von einer tiefen Hilflosigkeit, wie man diesem Problem begegnen könne. So lau und unklar, wie die Haltung dieses Politikers zur deutschen Nation ist – hier eierte er nur diffus herum, ohne sich konkret zu seiner Einschätzung zum deutschen Volk zu äußern – so unklar sind die politischen Zielsetzungen, die dieser Politiker umsetzen will. Ein fast versteckter Hinweis auf die politische Zielsetzung konnte man aus der Formulierung entnehmen, dass die Grünen nicht nach links abdriften, allerdings wieder grüner werden. Banaszek ergänzte diese Aussage mit der Bemerkung, dass es schon radikale Lösungen geben werde – was auch immer er damit meinte. Es werden harte Entscheidungen im Klimabereich geben. Und auch die „regelbasierte“ Weltordnung müsse wieder hergestellt werden. Aus diesen fast kryptischen Bemerkungen kann man vermuten, dass sich die Partei Bündnis 90/ Die Grünen in ihrem Wesenskern überhaupt nicht verändern will, sondern aktuell nur mit gebremsten Schaum arbeitet, um wieder auf bessere politische Konstellationen zu warten. Die Widersprüchlichkeit der Grünen kam auch dadurch zum Ausdruck, dass Banaszek einerseits den gegenwärtigen Haushaltsentwurf der CDU/SPD-Regierung ablehnt, anderseits seine Partei diese Schuldenaufblähung selbst erst ermöglichte. Jetzt wird von den Grünen beklagt, dass Merz und Klingbeil doch nur die Schulden verwenden wird, um den Haushalt auszugleichen, so dass die geplanten Investitionen gar nicht voll umfänglich erfolgen werden.

Bei der Migrantenfrage war zu erkennen, dass die Grünen gar nicht daran denken, von ihrer bisherigen Politik abzuweichen. Es wird alles nur vorsichtiger und unklarer formuliert, so dass die Bürger nicht erkennen können, was diese Partei wirklich umsetzen will.

Aktuell kann man feststellen, dass dieses Interview keine neuen Erkenntnisse über die zukünftige Zielsetzung der Partei Bündnis 90/Die Grünen brachte. Banaszek scheint gegenwärtig erst ausloten zu müssen, auf welche Zustimmung er in seiner eigenen Partei treffen wird, um dann vielleicht konkrete politische Ziele zu formulieren.

Gegenwärtig werden viele Bürger sich fragen, ob man dieser Partei wirklich vertrauen kann. Die Bürger im Osten scheinen für sich diese Frage bereits endgültig mit einem Nein beantwortet zu haben.


Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
Studium Sozialarbeit
AKAD Management-Fernstudium
Ergänzungsstudium Wirtschaftsphilosphie

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