Victor Orban hat richtig Leben in die EU-Bürokratie in Brüssel gebracht. Mit seinen unkonventionellen Besuchen bei den wichtigen Akteuren der Weltpolitik, zu denen der Staatspräsident Putin, der Xi Jinping und der ehemalige US-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat er eindrucksvoll gezeigt, wie man wirkungsvoll politische und diplomatische Prozesse in der Weltpolitik einleiten kann. Die verbohrten und nicht mehr ernstzunehmenden Antihaltungen einer Frau von der Leyen gegen Politiker, von denen sie glaubt, diese nicht akzeptieren zu müssen, hat die EU immer mehr in ein politisches Abseits und teilweise auch in die Lächerlichkeit geführt. Es zeugt doch von einer maßlosen Selbstüberschätzung zu glauben, man könne sich die Regierungschefs, mit denen man sprechen will, aussuchen und was noch schlimmer ist, zu glauben, man könne Einfluss auf Politiker ausüben, die die Weltpolitik wesentlich gestalten.
Besonders im Hinblick auf die sich abzeichnenden politischen Veränderungen in den USA, wäre es dringend geboten gewesen, rechtzeitig auf diese Entwicklung einzugehen und durch Kontaktaufnahme zu den mit großer Wahrscheinlichkeit zukünftigen Akteuren der Weltpolitik ein positives Klima für die kommenden Verhandlungen aufzubauen. Denn eines ist sicher, sowohl bei der USA als auch bei Russland und China wird die EU-Bürokratie in Brüssel in ihrer bisherigen Struktur kaum noch eine bedeutende Rolle spielen.
Umso erstaunter kann man jetzt nur noch über die Reaktionen der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die selbst viel von Demokratie redet, aber selbst von keinem Bürger gewählt wurde, sein. Ihr angeblich genialer Beschluss, Orban zu boykottieren ist bei einer näheren Betrachtung nicht mehr und nicht weniger als ein weiter Sargnagel für diese EU. Die Entscheidung von Frau von der Leyen zeigt nur, dass sie mit ihrer EU-Politik am Ende angelangt ist. Jetzt bestätigt sich, die Zerrissenheit der EU-Bürokratie in Brüssel, die glaubt, mit Boykotten und sonstigen Drohungen ihre Mitgliedsstaaten lenken zu können. Orban hat deutlich gemacht, dass die derzeitige Kommission keine Vorstellungen von einer positiven Entwicklung in Europa hat und der Anspruch, Weltregierung zu spielen endgültig gescheitert ist. Die Mitgliedsstaaten lassen sich nicht von einer Frau von der Leyen in ihrer Souveränität einschränken und werden zunehmend, genau wie Orban, ihre eigene Politik im Interesse der eigenen Bevölkerung betreiben.
Nicht nur durch die politischen Veränderungen der im EU-Parlament vertretenen Parteien ist es fraglich geworden, ob Frau von der Leyen, wenn sie überhaupt noch als Kommissionspräsidentin erneut gewählt werden sollte, ihre eigenmächtige und nicht abgesprochene Politik fortsetzen kann. Hier ist auch auf die Entwicklung in den USA zu verweisen, da die bisherigen Politiker, für die Frau von der Leyen ihre pro-amerikanische Politik betrieb, mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr an den politischen Schalthebeln sitzen werden. Ein Präsident Trump wird Frau von der Leyen – so sie überhaupt noch in Amt und Würden bleiben wird – als das sehen, was sie ist, nämlich eine Büroleiterin der EU-Bürokraten in Brüssel. Und deren Einfluss, das hat Victor Orban bereits jetzt gezeigt, ist ausgesprochen begrenzt.
Für Europa besteht aktuell eine große neue Möglichkeit. Mit dem Wettbewerb der nationalen Staaten untereinander und dem Ende der Bevormundung durch Brüssel, wird es zu einem Aufbruch des Denkens und der Wirtschaft kommen. Die nationalen Staaten und ihre Staatsbürger werden sich von dem Ballast einer EU-Bürokratie befreien und mit der nationalen Souveränität verstärkt gemeinsame europäische Ziele verfolgen. Zu dieser notwendigen Entwicklung gehört auch eine gesunde Emanzipation von dem vermeintlich großen Freund jenseits des großen Teiches. Die europäischen Länder werden verstärkt eigene Bündnisse eingehen und sich dabei nicht ausschließlich an den jeweiligen Interessen der USA orientieren. Dass eine solche Entwicklung möglich ist, ja dass sie sogar für Europa – und damit ist nicht die EU in Brüssel gemeint – dringend notwendig ist, hat Victor Orban sichtbar werden lassen. Und nicht zuletzt darf darauf hingewiesen werden, ein Donald Trump wird genau dieses Verhalten von Europa erwarten.
