Die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen ist aktuell entschieden. Der vermeintlich parteilose Kai Buchmann hat die Wahl gewonnen. Es ist trotzdem mehr als bemerkenswert, dass der Kandidat der AfD bei dieser Wahl sehr gut abgeschnitten hat. Dabei ist zu berücksichtigen, dass er sich einer regelrechten faschistisch anmutenden Kampagne der sogenannten Demokraten gegenüber sah, die den AfD-Kandidaten, Jörg Prophet, gezielt als Faschisten verleumdeten. Unterstützt wurden sie dabei durch das Verfassungsschutzamt Thüringen, dass den Eindruck erweckte, als sei es gesichert, dass die AfD eine rechtsradikale Partei sei, die bei einer Wahl das Volk ins Unglück stürzen wolle. Sehr gezielt wurde dabei die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora regelrecht missbraucht, die dafür herhalten musste, wie verheerend es gewesen wäre, wenn der AfD-Kandidat die Oberbürgermeisterwahl gewonnen hätte. Perfider geht es gar nicht mehr. Schlimm ist, dass die Bürger sich von diesen sogenannten Demokraten verblenden lassen und gar nicht merken, wie sie Spielball einer linken Gruppierung geworden sind, der es ausschließlich um den eigenen Machterhalt geht. Man muss es in aller Deutlichkeit sagen: Die sogenannte Feststellung des Verfassungsschutzamtes in Thüringen, wie im Übrigen auch des Bundesamts für Verfassungsschutz sind Meinungsäußerungen ohne rechtliche Relevanz. Verfassungsschutzbehörden sind nachgeordnete Behörden, die das zu sagen haben, was ihnen die jeweiligen Minister vorschreiben. Es handelt sich nicht um eine objektiv feststehende Wahrheiten, sondern um Meinungen von weisungsgebundenen Verwaltungsbeamten, die lediglich das verkünden, was von ihnen durch ihre jeweiligen Minister verlangt wird. Schlimm an der Angelegenheit ist, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in ihren Nachrichten den Bürgern gegenüber vermitteln, als wenn es sich bei diesen parteilichen Meinungsäußerungen bereits um gesicherte Erkenntnisse handelt. Solange das Bundesverfassungsgericht die AfD nicht verbietet und das ist sehr unwahrscheinlich, ist die AfD nicht anders zu beurteilen, als alle anderen Parteien auch.
Diese Art der linksorientierten Meinungsbildung führt zu einem zunehmenden Vertrauensbruch der Bürger den Parteien gegenüber und sind das Potential zu einer regelrechten Zerstörung unserer Demokratie. Wenn die Bürger erst einmal dahinterkommen, wie sie an der Nase herumgeführt werden und mit welchen perfiden Mitteln Meinung von den sogenannten Demokraten gegenwärtig gemacht wird, kann es sehr schnell zu einer völligen Abwendung von der gegenwärtigen parteilichen Meinungsfront der sich selbst demokratisch nennenden Parteien kommen. Und das wäre kein gutes Signal für unsere Demokratie. Den Erfolg einer bürgerlichen demokratischen Alternative wird ein solches Verhalten nicht aufhalten. Die Bürger sind keinesfalls so dumm, wie dies die linken Politiker glauben und werden das wählen, was sie selbst für richtig halten.
