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Impfchaos in der EU

Der Bürger kann nur noch erstaunt zur Kenntnis nehmen, daß die vertraglichen Verhandlungen für die Beschaffung der Corona-Schutzimpfungsdosen ofensichtlich so dilletantisch geführt wurden, so daß jetzt die große Frage im Raum steht, warum nicht genügend Impfdosen geliefert werden konnten. Die Frage kann aufgrund der chaotischen Lage und der nicht offengelegten Rechtslage durch Frau von der Leyen gar nicht beantwortet werden.

Die Person, die für dieses Chaos die Hauptverantwortung in Brüssel hat, ist Frau von der Leyen. Abgesehen von allgemeinen Phrasen in englischer Sprache konnte man von der deutschen Kommissionspräsidentin bisher nicht hören, warum sie nicht in der Lage gewesen ist, das Impfproblem zu lösen. Wie kann es eigentlich angehen, daß die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bisher keine Möglichkeit hatten, sich die Verträge mit den Pharmafirmen, die den Impfstoff liefern sollen, anzusehen? In einem Interview des Deutschlandsfunks mit der Vizepäsidentin des Europischen Parlaments, Katarina Barley, erklärte diese, daß die Abgeordneten bisher keine Gelegenheit erhalten haben, die Verträge ohne unkenntlich gemachte Passagen einzusehen. Es ist ihnen nicht möglich, die Arbeit der Kommission in Brüssel zu kontrollieren.

Da reden die Damen und Herren der europäischen Kommission – allen voran die Kommissionspräsidentin – von Wertegemeinschaft, von demokratischen Grundsätzen und meinen hier gegenüber einigen Ländern des Ostens eine besondere Oberlehrer-Belehrung abgeben zu müssen. Und dann muß der Bürger eines europäischen Staates, der nie gefragt wurde, ob er mit der Übergabe der Souveränität seines Landes an Brüssel einverstanden sei,  zur Kenntnis nehmen, daß in Brüssel zumindest in großen Teilbereichen die Demokratie gar nicht praktiziert wird.

Aber auch die alternativlose Bundeskanzlerin, die ja ihrer Parteifreundin in das Amt nach Brüssel verholfen hat, obwohl das Chaos im Verteidigungsministerium noch nicht aufgearbeitet werden konnte, schweigt. Warum erklärt sie nicht ihren Mitbürgern, warum die Probleme mit der Impfstoffversorgung entstanden sind und wer dies zu verantworten hat. Kann es sein, daß sie selbst zu dieser Misere beigetragen hat?

So langsam dämmert es immer mehr Bürgern, daß das Bürokratiemonster Brüssel offensichtlich doch nicht so effektiv arbeitet, wie man den Bürgern immer versichert hat.

 

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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