Danke Victor Orban – endlich ein Staatsmann mit Weitblick

Aktuell war es für viele eine Sensation. Der ungarische Staatspräsident und gegenwärtig Ratsvorsitzender der EU hat das gemacht, was eigentlich längst hätte von der deutschen, grundsätzlich nur englischsprechenden Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erfolgen müssen. Er spricht mit einem der wichtigsten Akteure der Weltpolitik, nämlich mit dem Staatspräsidenten Russlands, Wladimir Putin, in Moskau. Mit der Reise nach Moskau hat Orban gezeigt, dass von einem Politiker nicht erwartet wird, dass er sich einem sogenannten Mainstream unterwirft und nur noch das nachplappert, was er angeblich zu sagen hat, damit dies der politischen Korrektheit entspricht. Orban hat gezeigt, was er von den gegenwärtigen Administratoren der Brüsseler Bürokratie hält, nämlich nicht viel und hat endlich der Weltöffentlichkeit vorgeführt, dass ein Frieden in der Welt nicht erreichbar ist, wenn man glaubt, einen der wichtigsten Staatsmänner als Verbrecher zu titulieren, um eine Begründung zu haben, mit diesem keine Gespräche zu führen.
Mit dem Besuch Orbans bei Putin wurde ein deutliches Signal gesetzt, nämlich dass die bisherige dümmliche Vorgehensweise der EU, die sich offensichtlich nur als Sprachrohr der USA versteht, gescheitert ist. Es ist Unfug, Putin als ein nichtexistenten Faktor zu betrachten. Es ist naiv zu glauben, dass allein durch die Aufrüstung der Ukraine auch ein Krieg gegen Russland zu gewinnen sei. Eine solche Auffassung ist auch gefährlich, weil sie zu einem weiteren Weltkrieg führen könnte.
Natürlich kann keiner geglaubt haben, dass dieser Besuch gleich die große Wende in der Politik bringen könnte. Er ist nicht viel mehr als ein Zeichen, wie sich das Verhalten der westlichen „Beton-Politiker“, die glauben, die gesamte Welt würde sich nach ihrer Vorstellung ausrichten, verändern muss, um endlich wieder die Diplomatie sichtbar zu machen.
Das Vorgehen von Orban zeigt aber auch, dass es ein Märchen ist, wenn Frau von der Leyen den Bürgern in den europäischen Staaten erzählt, dass alle Staaten in Europa Brüssel mit einem regelrechten Kadavergehorsam folgen. Es wird immer deutlicher, dass die einzelnen Staaten in Europa auf ihre Eigenständigkeit bestehen und sich von einer Frau von der Leyen nicht vorschreiben lassen, was sie zu tun oder zu unterlassen haben. Im Übrigen sollte darauf hingewiesen werden, dass gerade Frau von der Leyen eigenmächtige Aktionen durchführte, die in keiner Weise die Billigung der gesamten Mitgliedsländer der EU gefunden haben. Erinnert sei an ihre Zusagen an die Ukraine im Hinblick auf eine militärische Unterstützung durch die EU, der Geldtransfer von Steuermitteln der EU-Mitgliedsländer an die Ukraine – wer hat dies eigentlich beschlossen? – und die Zusage auf Aufnahme der Ukraine in die EU, ohne dass es bisher dazu einen einstimmigen Beschluss der EU-Mitgliedsländer gegeben hätte.
Der Besuch von Orban ist ein Lichtblick in der europäischen Politik im Hinblick auf eine Auflösung der bisherigen Politik der EU, die keinen Fortschritt, keinen Frieden, sondern eine weitere Spaltung in Europa erkennen lässt. Es ist zu hoffen, dass auch andere Staatsmänner dem mutigen Schritt von Orban folgen werden, damit endlich wieder das Gespräch zwischen Russland und seinen Nachbarn möglich ist. Der Krieg in der Ukraine hat seine Ursache nicht in einer europäischen Auseinandersetzung. Er ist ausschließlich eine geopolitische Auseinandersetzung, die wesentlich durch die USA initiiert wurde, mit dem Ziel, den Einfluss der USA über die Ukraine auch auf Russland auszudehnen. Hier sollten die Europäer deutlich zu erkennen geben, dass sie dieses Spiel nicht mehr mitmachen, weil es ihnen um ein friedliches Zusammenleben in Europa geht. Und zu Europa gehören auch große Teile von Russland zusammen mit der Ukraine.
Victor Orban, sollte sich in seiner Politik nicht beirren lassen und weiter für den Frieden in Europa eintreten.