Frau Weidel sprach vor einigen Monaten von der Gefahr der Messermänner, die mittlerweile dafür sorgen, dass kaum ein Bürger noch sicher vor ihren Messer- Angriffen sein könnte. Wenn sie auch seinerzeit etwas zu krass formulierte, so hat sie im Grunde genommen leider recht. Die Anschläge mit Messern ist in der Tat eine neue Qualität der Gewalt. Ein direkter Zusammenhang mit der Einwanderung von Immigranten scheint zu bestehen. Dieser wird jedoch von den Politikern – mit Ausnahme der AfD – vehement zurückgewiesen. Dabei sprechen die Zahlen für sich. Die aktuelle Polizeistatistik weist im vergangenen Berichtszeitraum 8.951 Fälle auf, bei denen schwere Körperverletzungen oder Tötungen im Zusammenhang mit Messern gestanden haben. Wenn darauf hingewiesen wird, dass die signifikante Steigerung dieser Delikte auch im Zusammenhang mit den anderen Verbrechen betrachtet, werden müssen, die ebenfalls erheblich zugenommen haben, so ist dies keinesfalls eine Beruhigung, erst recht keine Erklärung dafür, dass ja alles gar nicht so schlimm sei.
Gerade die Politiker in Nordrhein-Westfalen reden viel davon, dass man etwas gegen die Gewalt unternehmen müsse. Aber die gleichen Politiker sind es auch, die den Bürgern den Eindruck vermitteln wollen, als wenn es keine besonderes Gewaltprobleme, die von sogenannten Flüchtlingen, die keine sind, nach Deutschland hereingetragen wurden, gibt.
Es ist tatsächlich eine neue Lebensqualität in in Deutschland, dass es kein öffentliches Zusammentreffen von Bürgern gibt, das nicht von Gewaltverbrechen sogenannter Messermänner überlagert wird. Politiker, die diese Entwicklung beklagen und darauf hinweisen, dass hier ein Politikversagen der gegenwärtigen Regierung vorliegt, werden als Verfassungsfeinde beschimpft, weil sie vermeintlich menschenverachtende Äußerungen tätigen. Menschenverachtend ist es allerdings, wenn die gegenwärtige Regierung nicht mehr in der Lage ist, in Deutschland sicherzustellen, dass die Bürger ohne Angst auf die Straße gehen und an öffentlichen Veranstaltungen ohne Gefährdung ihres Lebens teilnehmen können.
Es kann doch kein Zufall sein, dass bei einer Gesamtzahl von 8.958 Messerattacken, die in der Polizeistatistik für Deutschland genannt werden, allein 6.221 solcher Verbrechen in Nordrhein-Westfalen registriert wurden. Vielleicht liegt dies doch an einer gewissen politischen Richtung, die mehr die Interessen vermeintlich „Geflüchteter“ als die Interessen der deutschen Staatsbürger im Blick hat. Auf eine solche „Vielfalt“ würden die meisten Bürger in Deutschland auch gern verzichten.
Das Verbrechen in Solingen scheint inzwischen aufgeklärt zu sein. Jedenfalls wurde der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass der Täter ein Syrer gewesen ist, der sich als Flüchtling in Deutschland aufhielt. Zwei weitere Personen, davon ein 15jähriger Jugendlicher, seien ebenfalls verhaftet worden. Die Tat, die drei unbeteiligten Bürgern das Leben kosteten und bei denen acht weitere Personen, davon vier schwerverletzt worden sind, schreibt sich der IS zu. Bewiesen ist das gegenwärtig noch nicht.
Die jetzt – wie bei allen solchen Taten – stereotypen Erklärungen der Politiker, man müsse die Strafen verschärfen, waffenfreie Zonen einrichten und sich nicht von diesen Tätern einschüchtern lassen, sind bereits so abgeschmackt, dass man sie gar nicht mehr ernst nehmen kann. Gleiches gilt für die bei solchen Anlässen automatisch erfolgenden Erklärungen, „wir müssen jetzt zusammenstehen“. Alle diese Politfloskeln lenken davon ab, dass die Politiker einer Entwicklung tatenlos zugesehen haben, die eindeutig erkennbar war. Wenn der Innenminister Reul aus Nordrhein-Westfalen mit trauriger Stimme den Bürgern erzählt, dass man jetzt die Ursachen für diese Verbrechen mit Messern analysieren müsse, um deren Hintergründe zu kennen, dann lässt dies nur zwei Schlüsse zu: Entweder glaubt dieser Politiker wirklich seinen Mitbürgern mitteilen zu wollen, dass man die Ursachen der Messerattacken nicht kenne, oder er will die Bürger veralbern. Es besteht ein eindeutiger Zusammenhang zwischen einer unkontrollierten Einreise von angeblichen Flüchtlingen aus Ländern mit einem anderen Kulturkreis, so dass das „Messerproblem“ bei uns selbst verschuldet ist. Auch in dem aktuellen Fall in Solingen ist wieder ein Täter beteiligt, inwieweit er überhaupt allein verantwortlich ist oder nicht, wissen wir zurzeit noch gar nicht, der als Flüchtling nach Deutschland kam, als solcher gar nicht anerkannt wurde und das Land verlassen sollte und dies durch „Untertauchen“ verhinderte.
Die Politiker der Ampelmänner-Koalition sollten sich jetzt nicht wundern, dass die Bevölkerung feststellt, dass es höchste Zeit ist, durch ihre Stimmabgabe bei den kommenden Landtagswahlen zu zeigen, was sie von den Politikern der Einheitsparteien zu halten haben. Das hat nichts mit einem rechtsradikalen, weltverschlossenen und Anti-Kulturen-Verhalten zu tun. Es ist nur der Ausdruck, dass die Bürger darauf bestehen, dass der Staat sich in erster Linie um die Sicherheit seiner eigenen Staatsbürger zu kümmern hat. Darauf haben die Staatsbürger einen Anspruch.
