Aktuell muss man den Eindruck bekommen, dass die deutsche nur englischsprechende Kommissionspräsidentin größenwahnsinnig geworden ist. Wahrscheinlich glaubt von der Leyen, sich demnächst zu einem zweiten Napoleon aufschwingen zu können. Allerdings hat sie dazu nicht das Format. Sie sollte auch daran denken, dass Napoleon an Russland gescheitert ist, so dass es bei ihr nicht anders sein wird. Völlig von der Öffentlichkeit unbemerkt ist diese undemokratisch handelnde Kommissionspräsidentin dabei, einen eigenen Geheimdienst aufzubauen, der ihr direkt unterstellt sein soll. Diese Frau scheint unbeirrt von allen bisher gültigen EU-Verträgen und unbeirrt von dem Willen der Bürger den Versuch zu unternehmen, widerrechtlich aus der EU einen eigenständigen Staat zu machen. Dies ist bisher weder vorgesehen, noch entspricht es dem Willen der Bürger.
Die Financial Times berichtete von den wahnsinnigen Plänen dieser aus dem Ruder zu laufenden Kommissionspräsidentin, dass sie vier Persönlichkeiten damit beauftragt habe, einen eigenständigen Geheimdienst in der EU aufzubauen.
Immer mehr fragen sie die Bürger, was in Brüssel gespielt wird und was bei dieser EU, die ja ständig von einer demokratischen Wertegemeinschaft fabuliert, noch demokratisch sein soll. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage des Vorsitzenden des EU-Parlaments, das ohnehin nur eine Spielwiese für Demokratie ist, ohne, dass es wirkliche Befugnisse hat, Manfrede Weber, warum dieser nicht die Öffentlichkeit über die unheilvollen Pläne dieser Kommissionspräsidentin informiert hat. Wir wollen nicht hoffen, dass er gar nichts davon weiß, weil das dann so ungeheuerlich wäre, dass man dafür sorgen sollte, dass dieses EU-Monstrum möglichst schnell aufgelöst wird.
Warum äußert sich also Manfred Weber nicht? Wenn es um Trivialitäten geht, die ohnehin keine Wirkungen entfalten, ist dieser Politiker in der Lage mit vielen Worten den Bürgern nichts zu sagen.
Das Vorstandsmitglied der AfD Peter Boehringer stellt zurecht in einer Presseerklärung fest: „Ursula von der Leyen will immer mehr Macht. Anders kann man ihr Ansinnen, einen eigenen Geheimdienst aufzubauen, nicht deuten. Formal ist die Kommissionspräsidentin lediglich die Hüterin der subsidiären EU-Verträge, doch tatsächlich arbeitet Ursula von der Leyen seit Langem an hoch zentralisierten und demokratisch nicht vorgesehenen Vorhaben. Ihr offensichtliches Ziel ist es, die Kompetenzen der EU immer weiter auszudehnen und gleichzeitig die Nationalregierungen immer stärker zu Filialen der Brüsseler Zentralverwaltung zu degradieren, um so vertragswidrig die faktische Gründung eines EU-Bundesstaates herbeizuführen“.
Es ist darauf hinzuweisen, dass es in Brüssel mit ‘Intcen‘ bereits eine bestehende europäische Nachrichtenzentrale unter Kontrolle der EU-Kommission besteht, die Informationen der Geheimdienste der Mitgliedstaaten zusammenführt. Wenn Frau von der Leyen jetzt noch einen draufsetzen will und sich einen eigenen Geheimdienst schaffen will, dann ist es höchste Zeit, dass dieser Politikerin endlich ihre Grenzen aufgezeigt werden. Frau von der Leyen ist dabei, jegliche noch vorhandene positive Meinung zur EU endgültig zu verspielen. .“Angesichts der offensichtlichen Demokratiedefizite in der EU, einer zunehmend polarisierten Welt und der fragwürdigen und zunehmend kriegstreibenden Rolle der EU darin, sollte dies den Bürgern ernsthaft Sorge bereiten,“ stellt Peter Boehringer zurecht fest.
Die Bürger der europäischen Staaten sollten jetzt massiv auf ihre Nationalregierungen einwirken und darauf drängen, dass nicht eine Kommissionspräsidentin so ganz nebenbei und still und leise, die Souveränität der Nationalstaaten in Europa demontiert. „Widerstad ist jetzt, warten ist keine Lösung mehr!“ Das muss die Losung aller Bürger in Europa sein, solange sie noch frei sind und nicht von einem weiteren Geheimdienst, der völlig ohne Legitimation arbeiten würde, überwacht werden.
Insbesondere muss sich Manfred Weber erklären, warum er bisher zu diesen Plänen geschwiegen hat und ob er glaubt, dass die Vorstellungen dieser maßlosen Kommissionspräsidentin nicht dazu führen, dass sie die Idee Europas endgültig zerstört.
