Friedrich Merz scheint der Auffassung zu sein, als politischer Solotänzer auftreten zu können. Mit unausgereiften und nicht abgestimmten Vorschlägen, die zudem zur Unzeit präsentiert werden, schafft er vor allem eines: Verwirrung – selbst unter seinen eigenen (noch) Anhängern.
Besonders irritierend ist die Haltung, die Merz gegenüber den Bürgern sowie seinen politischen Mitstreitern erkennen lässt. Immer stärker drängt sich der Eindruck auf, dass es dem Bundeskanzler weniger darum geht, zum Wohle der Bevölkerung zu handeln, sondern vielmehr darum, politische Projekte nach seinem persönlichen Kurs durchzusetzen. Die tatsächlichen Probleme der Menschen scheinen ihn kaum zu erreichen – oder er zeigt wenig Bereitschaft, sich ernsthaft damit auseinanderzusetzen.
Ein aktuelles Beispiel liefert die jüngste Rentendebatte. Merz trug seine Vorschläge nicht im Bundestag vor, dem natürlichen Ort für solche Grundsatzfragen, sondern – wie BR24 berichtete – bei einer Rede vor der Deutschen Börse in Frankfurt am Main. Allein diese Wahl zeigt, welchen Stellenwert er dem Parlament beimisst. Gerade dort wäre Raum für eine offene politische Debatte über Reformmodelle gewesen.
Es überrascht daher nicht, dass Merz langfristig die gesetzliche Rentenversicherung zu einem bloßen Baustein herabstufen will, während private und betriebliche Vorsorgemodelle deutlich in den Vordergrund rücken sollen. Dass er seine Ideen gerade an der Börse präsentierte, wirkt kaum zufällig. Merz verbindet kapitalgedeckte Modelle mit einer Stärkung der Finanzmärkte und einer größeren Vermögensbeteiligung der Arbeitnehmer.
Ob dies tatsächlich eine nachhaltigere Finanzierung der Altersvorsorge ermöglicht, bleibt fraglich. Sicher ist hingegen, dass Wege gefunden werden, die Bürger stärker finanziell zu belasten, während Versicherungs‑ und Finanzkonzerne profitieren. Unklar bleibt zudem, wie Unternehmen überhaupt flächendeckend betriebliche Versorgungssysteme einrichten sollen, wenn Arbeitsverhältnisse vielerorts nur noch kurzfristig bestehen. Eine solide Betriebsrente setzt aber Verlässlichkeit und Bindung voraus – beides schwindet zunehmend.
Vieles deutet darauf hin, dass Merz, der nach wie vor als wirtschaftsnah gilt, primär den privaten Kapitalmarkt stärken möchte, um die Renditen von Aktionären zu erhöhen. Dass er seine Vorstellungen bereits 2026 umsetzen will, zeigt, wie ernst ihm diese Weichenstellung ist.
Der Zeitpunkt wirft zusätzliche Fragen auf: Warum bringt Merz seine Positionen jetzt vor, wo die Bundesregierung ohnehin an einem Rentenkonzept arbeitet, das bald im Bundestag beraten werden soll? Hat er erneut wie ein Solotänzer im Alleingang gehandelt – ohne Rücksicht auf die eigene politische Compagnie?
Viele Bürger dürfte das nicht überraschen. Von Friedrich Merz, so scheint es, erwarten viele inzwischen kaum etwas anderes.
