Schlagwort: Atomkraftwerke

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Die AfD ist gekommen, um zu bleiben

Heute vor zehn Jahren beschließt die Alternative für Deutschland auf ihrem Gründungsparteitag in Berlin die Teilnahme an der Bundestagswahl. Zwar scheitert die AfD 2013 mit 4,7 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Aber 2017 zog die noch junge Kraft dann mit 12,6 Prozent erstmals in den Deutschen Bundestag ein. 2021 wiederholt sie ihren Erfolg und zieht mit 10,3 Prozent erneut ins Parlament ein. Darüber hinaus ist die AfD in fast allen Länderparlamenten mit Fraktionen und dem Europäischen Parlament mit Abgeordneten vertreten.

Der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, weist in einer Presseerklärung zurecht darauf hin, dass es für die Partei „Alternative für Deutschland“ eine Erfolgsgeschichte ist. Trotz erheblicher Anfeindungen und Vernichtungsversuchen um jeden Preis existiert diese Partei mit einer stabilen Wählerschaft. Sie hat derzeitig ca. 30.000 Mitglieder und man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass es diese Partei auch in Zukunft geben wird. Betrachtet man das gegenwärtige Parteienspektrum, so ist festzustellen, dass es zwischen den einzelnen Parteien, die sich demokratisch nennen, keine Unterschiede mehr gibt. Damit hat der Wähler keine Wahlmöglichkeit, denn gleichgültig was er wählt, wird er immer eine Politik wählen, die diese Gesellschaft spaltet, die unter dem Deckmantel des Umweltschutzes eine Ökodiktatur in Deutschland etabliert und die eine sogenannte queere Gesellschaft zum Maßstab der Dinge macht. Dies zeigt sich in der gegenwärtigen Zeit besonders deutlich.

Alle Parteien, mit Aufnahme der einzigen Oppositionspartei im Bundestag, die Alternative für Deutschland, eine Partei, von der man sicher ausgehen kann, dass sie ihre Politik an den Interessen unseres Landes ausrichtet und eine zutiefst demokratische Partei ist, in der kein Meinungszwang besteht, haben dem Ausstieg Deutschlands aus der Atomkraft beschlossen und führen diesen Beschluss ohne Rücksicht auf Verluste durch. Wohlwissend, dass die Energieversorgung in Deutschland durch die verantwortungslose Energiepolitik der Regierung, aber eingeleitet durch die CDU seinerzeit zusammen mit der FDP, in höchstem Maße gefährdet ist und dafür sorgen wird, dass Deutschland als Industrieland keinen Stellenwert in der Welt mehr haben wird, erklärt die Ministerin Lemke (FDP) den Bürgern, dass die Energieversorgung in Deutschland auch nach dem Abschalten der letzten drei Atommeiler sicher sei. Sie wird von ihrem Parteifreund Reinhard Houben korrigiert, der erklärt, dass er erstaunt sei, wie Frau Lemke den Bürgern erzählen könne, dass die Energieversorgung in Deutschland sicher sei. Bereits jetzt haben einige Firmen, die besonders auf Strom bei der Produktion ihrer Güter angewiesen sind, ihre Produktion heruntergefahren und teilweise in das Ausland verlegt. Es ist davon auszugehen, dass weitere Industriebetriebe aufgrund der von der Regierung verursachten Stromverknappung und den damit verbundenen hohen Preisen Deutschland auf Dauer verlassen werden.
Da erzählt Frau Lemke ihren Mitbürgern, dass die Strompreise auch hoch waren als die drei jetzt abgeschalteten Atomkraftwerke noch im Betrieb waren. Sie verschweigt – wir müssen davon ausgehen, dass dies vorsätzlich erfolgt – dass die hohen Strompreise nicht durch den Strompreis selbst verursacht sind, sondern durch die hohen steuerlichen Belastungen, zusätzlichen Ausgleichzahlungen für die sogenannten erneuerbaren Energieerzeuger, CO2-Steuer etc. von dieser Regierung selbst produziert wurden. So kann man auch Nebelkerzen zünden und seine Mitbürger veralbern.

Insofern ist es wichtig, dass mit der AfD endlich wieder eine Oppositionspartei in den Bundestag eingezogen ist. Frau Dr. Weidel erklärte in einer Presserklärung: „Wir als Alternative für Deutschland haben uns von einer Eurokritiker-Partei zu einer echten Volks-partei gewandelt. In den Parlamenten decken unsere Abgeordneten die desaströse Wirtschaft-, Energie-, Außen- und Innenpolitik der Ampel-Koalition auf und prangern deren zahllose Fehler an. Unsere Abgeordneten sind nah an den tatsächlichen Sorgen und Nöten der einfachen Bürger. AfD-Parlamentarier wehren sich etwa gegen den Kontrollverlust an den Grenzen und fordern, nachweislich abschiebepflichtige Migranten abzuschieben. Abgeordneten unserer Partei verdanken wir es, dass eine allgemeine Impfpflicht verhindert werden konnte. Zehn Jahre nach unserem Gründungsparteitag gibt es also eine gute Nachricht für all diejenigen Bürger, die unzufrieden sind mit der Politik der Ampel-Koalition und eine mehr am einfachen Bürger orientierte Politik fordern: Die AfD ist gekommen, um zu bleiben.“ Das ist die aktuelle Botschaft.

Damit sind die Problempunkte genannt, die dringend im Interesse der Bürger gelöst werden müssten. Von dem Parteikartell der sogenannten demokratischen Parteien ist jedoch nicht zu erwarten, dass wieder eine Politik für den Bürger und nicht gegen den Bürger praktiziert wird.
Es ist zu wünschen und zu hoffen, dass die Alternative für Deutschland die Bürger in Deutschland aufrüttelt und ihnen deutlich macht, dass es höchste Zeit ist, eine wirkliche Zeitenwende in der Politik vorzunehmen. Diese Zeitenwende bedeutet, dass endlich wieder Politik für Deutschland und nicht gegen Deutschland betrieben wird. Das gegenwärtige Energiechaos der Regierung wird die Bürger vielleicht wachrütteln, so dass sie erkennen, dass sie mit ihrem Stimmzettel eine wirkliche Zeitenwende erreichen können.

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Olaf Scholz liefert – leider nichts Gutes!

Der Kanzler hat entschieden! So wird es den Bürgern suggeriert. Nach einem heftigen Streit zwischen den Ministern Habeck und Lindner über die Frage, ob die noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke weiter betrieben werden sollen, hat Olaf Scholz von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht und eine Entscheidung getroffen, wonach die süddeutschen Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 und das Atomkraftwerk Emsland bis zum 15. April in Reserve gehalten und bei Bedarf weiter für die Stromerzeugung genutzt werden können. Minister Lindner von der FDP wollte die Kraftwerke grundsätzlich weiter betreiben, was vorausgesetzt hätte, dass neue Brennstäbe gekauft werden. Die sogenannten Grünen hatten auf ihrem Parteitag beschlossen, die Kraftwerke sofort zum Jahresende stillzulegen.

Nun wird der Eindruck vermittelt, als wenn jetzt ein wichtiger Baustein für die Energiesticherstellung in Deutschland getroffen worden sei.
Zu der Entscheidung des Kanzlers, die im Übrigen sehr spät getroffen wurde, so dass sich auch die Frage stellt, ob die jetzt noch verbliebene Zeit überhaupt ausreicht, um die notwendigen technischen Maßnahmen einzuleiten, um die Kraftwerke weiter betreiben zu können und bei der auch von den Politikern gesagt werden sollte, welche zusätzlichen finanziellen Belastungen durch dieses wilde Hin und Her auf die Bürger zukommen werden, ist anzumerken, dass letztlich der Bundestag in der kommenden Woche eine endgültige Entscheidung treffen muss.

Anderseits könnte man auch auf die Idee kommen, dass hier zwischen Olaf Scholz und Robert Habeck ein knallhartes Geschäft abgeschlossen wurde. Die Entscheidung des Kanzlers erfolgte unmittelbar nach Beendigung des Parteitages der sogenannten Grünen. Es könnte demnach so sein, dass er bewusst den Parteitag abgewartet hat, so dass Robert Habeck sich jetzt gegenüber seinen eigenen Genossen hinstellen kann und sagen: Ich muss jetzt leider so handeln, wie der Kanzler es will, weil ich sonst den Forstbestand der Regierung gefährde. Warum hat Olaf Scholz, der angeblich bereits vor einem Jahr wusste, dass die Russen kein Gas mehr liefern werden, nicht seine Entscheidung zum Fortbestand der Atomkraftwerke bereits vor dem Parteitag der sogenannten Grünen getroffen?

Natürlich kann davon ausgegangen werden, dass auch diesmal – wie es seit der Regierung Merkel zu beobachten ist – die Bundestagsabgeordneten wie in der früheren Volkskammer der DDR so abstimmen werden, wie es ihnen die Fraktionsvorsitzenden anweisen. Nach dem Grundgesetz ist eigentlich jeder Abgeordnete nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet, tatsächlich wurde seit Jahren immer so abgestimmt, wie die Parteiführungen es vorgegeben haben. Insofern wird dies auch wieder diesmal so geschehen. Die freien und unabhängigen Volksvertreter werden nicht ihrem Gewissen, sondern der Anweisung ihrer Parteifunktionäre in der Fraktionsführung folgen.
Aber betrachten wir doch einmal näher, was jetzt so mit markigen Worten, besser gesagt mit markigen Schriftsätzen, vom Kanzler, der nach Bestellung Führung zeigt, wirklich entschieden wurde.
Olaf Scholz hat im ersten Teil seines Briefes an die „Kollegen“ Habeck und Linder keinesfalls eindeutig formuliert, dass die Atomkraftwerke bis zum April 2023 tatsächlich Strom liefern. Erinnern wir uns an die Pläne von Habeck, der die Atomkraftwerke nur in Reserve behalten wollte und einen echten Betrieb, sprich Stromerzeugung nur dann vornehmen wollte, wenn dies zwingend notwendig geworden wäre. Scholz weist nur in seinem Schreiben an, den Leistungsbetrieb der drei Kraftwerke zu ermöglichen. Was heißt das denn? Im zweiten Teil seines Schreibens an die „Kollegen“ formuliert er aber klar und eindeutig, nämlich, dass nach dem 15.4.2023 alle Atomkraftwerke endgültig abgeschaltet werden müssen. Als Jurist wird Olaf Scholz keine Formulierungen leichtfertig wählen, so dass der Verdacht besteht, dass hier eine Schmierenkomödie gegenüber den Bürgern inszeniert wurde. Die Bürger sollten glauben, dass hier der Weiterbtrieb der Atomkraftwerke zumindest für eine begrenzte Laufzeit erfolgen soll. In Wahrheit ist Scholz aber nur den Vorstellungen der Grünen gefolgt, die die Kraftwerke zum Ende des Jahres 2022 abschalten wollten. Dafür spricht auch, dass die Beschaffung neuer Brennstäbe von Scholz explizit ausgeschlossen wurde.

Wieder einmal zeigt sich, wie die Bürger veralbert werden. Nicht umsonst werden die Stimmen, dass hier die Genossen der SPD und der sogenannten Grünen eine Deindustrialisierung Deutschlands vorantreiben, immer lauter. Dies nicht zuletzt weil bereits jetzt viele Firmen ihre Produktionen eingestellt haben und ihre langfristigen Stromkontrakte verkaufen, damit nicht bereits jetzt ein Zusammenbruch des Stromnetzes erfolgt. Sie selbst haben ihre Produktion bereits eingestellt. Übrigens wird dieser Vorgang „Ablastung“ genannt. Auch darüber werden die Bürger nicht korrekt informiert. Diese werden sich nur eines Tages wundern, wenn es keine nennenswerte Industrie in Deutschland geben wird, weil diese wegen der hohen Energiekosten in Deutschland ins Ausland ausgewandert ist.
Dann wird Olaf Scholz wie immer schweigen, ob er dann noch Kanzler ist, wird die Zukunft zeigen!

 

 

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Zehn EU-Mitgliedsstaaten fordern Aufwertung von Kernkraft

Zehn EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Frankreich, haben die EU-Kommission aufgefordert, die Kernenergie als ,,grüne‘‘, also CO2-arme Energiequelle anzuerkennen. Dazu Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied im Bundesvorstand der AfD:

,,Was die AfD schon lange forderte, wird nun international zum Mainstream: Wenn man es ernst meint mit einer Reduktion von CO2-Emissionen, kommt man an der Kernkraft nicht vorbei. Es sei denn, man nimmt Deindustrialisierung, Verarmung und Bevormundung in Kauf. Leider muss es häufig erst zur Katastrophe kommen, bis sich die Ratio durchsetzt: Die steigenden Energiepreise, die sich immer weniger Menschen und Unternehmen leisten können, führen in immer mehr Ländern zu einem energiepolitischen Umdenken und der Aufwertung von Kernkraft. Zehn EU-Mitgliedstaaten fordern die Anerkennung eines simplen Fakts, nämlich, dass Kernenergie CO2-arm ist. Deutschland sollte sich dieser Forderung anschließen: Es wird Zeit für ein Comeback der Kernkraft, um die Energiekrise noch abzuwenden.‘‘
Deutschland befindet sich mittlerweile am Schlußlicht der technischen Entwicklung. Man darf gespannt sein, wie in absehbarer Zeit die Energieversorgung sichergestellt wird. Wahrscheinlich wird der Strom dann überwiegend aus anderen Ländern importiert. Die Bürger werden dann den Preis bezahlen. Was aber noch schlimmer ist, daß Wissen und Fähigkeiten verloren gehen. Warum sollen junge Leute noch mit Atomphysik beschäftigen und diese Fächer studieren? Das gleiche trifft auch für Ingenieure zu, die sich mit Verbrennungsmotoren befassen. Wenn VW und andere deutsche Unternehmen großspurig erklären, sie werden den Bau von Verbrennungsmotoren einstellen, um diese dann in China und in anderen Staaten herzustellen, dann könnte man zur Auffassung kommen, daß der Morgenthauplan jetzt endgültig umgesetzt wird. Schlimm ist nur, daß auch die Landwirtschaft keinesfalls die führende Wirtschaftskraft in Deutschland sein wird, weil auch hier massive negative Veränderungen bevorstehen.

Wie irrsinnig die von Merkel eingeleitete Energie-Politik ist, kann man u. a. daran erkennen, daß sie dafür gesorgt hat, daß Atomkraftwerke abgeschaltet werden, ohne eine Planung zu haben, was an Stelle dieser Energiegewinnung sinnvollerweise treten kann. Ein Blick über den Tellerrand der von Merkel verordneten Technologievernichtung ist sehr erhellend. Man wird dann erstaunt feststellen, daß China 44, Russland 24, Indien 14, Ägypten 4 und die USA 3 neue Kernkraftwerke bauen wird.

Die EU wird zukünftig den Bau von Atomkraftwerken finanziell fördern. Das hat dann zur Konsequenz, daß der deutsche Steuerzahler Atomkraftwerke im europäischen Ausland finanzieren wird und dafür diesen Strom, der dann nach Deutschland importiert wird, teuer bezahlen muß. Verlogener kann eine Politik gar nicht mehr sein!

Vielleicht wird dieser Irrsinn in Deutschland beendet, allerdings nicht, weil die Politiker zur Besinnung kommen, sondern weil die Bürger nicht mehr bereit sein werden, immer höhere Entgelte zahlen zu müssen und zusehen, wie ihr Land von den Politikern ruiniert wird.