Jetzt wird der Öffentlichkeit von der obersten deutschen, nur englisch sprechenden, Kommissionspräsidentin des EU-Bürokratenzentrums Brüssel, Ursula von der Leyen, in aller Deutlichkeit gezeigt, was sie von dem Wertegerede dieser Frau aus Brüssel halten sollten.
Ist es nicht besonders diese Kommissionspräsidentin, die gebetsmühlenartig daherredet, dass es der EU um die Vermittlung westlicher Werte gehe. Sie fühlt sich deshalb auch als die oberste “Wertebewahrerin”, die natürlich sofort alle Maßnahmen ergreift, wenn es Mitgliedsstaaten gibt, die diese Wertevorstellungen missachten. Dann läuft diese Dame zur Höchstform auf, wenngleich sie dabei Haltung beweist und sich natürlich nur in englischer Sprache artikuliert. Wahrscheinlich meint sie damit, dass die Masse der Bürger, die ohnehin nur gut sind, wenn sie alles übernehmen, was man ihnen aus der Bürokratenzentale Brüssel nahelegt, dann wenigstens vieles von dem was sie so daherredet, nicht verstehen. Wer nicht versteht, kann auch nicht kritisieren. Es soll auch Bürger geben, die glauben, alles, was in englischer Sprache gesagt wird, kann nur gut sein.
Und dann wird von dieser Kommissionspräsidentin immer wieder gefordert, dass die sogenannten Rechtsstaatsprinzipien eingehalten werden und greift in diesem Zusammenhang besonders Polen und Ungarn an, die sich ihrer Meinung nach nicht an die Grundsätze der sogenannten westlichen Werte halten. Dabei schien Frau von der Leyen nicht mehr zu wissen, dass sie sich andererseits bei ihrer undemokratischen Wahl zur Kommissionspräsidentin der EU genau von diesen Ländern unterstützen ließ. Aber es war bei diesen Wertepolitikern und selbsternannten Welteliten schon immer so, dass alles mit zweierlei Maß gemessen werden muss. Dinge, die einem persönlich nutzen, sind immer positiv und somit auch werteorientiert.
Und dann erinnern sich die Bürger in Europa an die markigen Worte dieser englischsprechenden Wertepolitikerin, wonach man Putin nicht gewinnen lassen darf, weil er die Ukraine, die gar weder Mitglied der europäischen Union, noch der Nato ist, in einer verbrecherischen Weise angegriffen hat. Frau von der Leyen hat dabei natürlich unterschlagen, dass die Ukraine bereits seit 2014 massiv von der Nato unterstützt wird und ihre Armee auf Nato-Standard ausgerichtet wurde. Das war ja nur zur Friedenserhaltung, denn wer dafür sorgt, dass Russland eine andere Regierung bekommt, auch wenn diese keiner will, kämpft für die gerechte Sache und damit für den Frieden.
Natürlich sieht Frau von der Leyen auch keine moralischen Verwerfungen, wenn die EU, die weder ein Staat noch die Nato ist, die Ukraine mit Waffen vollstopft, damit der Krieg gegen Russland effektiver, auf jeden Fall aber länger anhält. Wer hat eigentlich die Bürger in den europäischen Ländern gefragt, ob sie diese Kriegstreiberei eigentlich billigen? Aber da Frau von der Leyen ja nicht demokratisch gewählt wurde, kann sie auch nicht demokratisch abgewählt werden, so dass die Meinung der Bürger irrelevant ist.
Natürlich kann man mit Verbrechern keine Geschäfte machen und wer ein Verbrecher ist, weiß Frau von der Leyen natürlich sehr genau. So werden Sanktionen gegen Putin und damit gegen die russische Bevölkerung angeordnet, auch wenn diese mehr der eigenen Bevölkerung in Europa schaden. Die Begründung ist von dem Prinzip der Wertegemeinschaft abgeleitet. Allein die Tatsache, dass Putin die “Werte” der Familie herkömmlicher Art als das Maß der Dinge hervorhebt, zeigt für diese Dame eine antiphobische und genderverachtende Haltung, die für sich schon reicht, dass man einen solchen Staatsmann auswechseln muss. Erst recht kann man von diesem kein Gas und kein Öl kaufen, auch wenn dies dringend benötigt wird.
Im Geiste der feministischen Außenministerin, die sich durch profunde Kenntnisse des Völkerrechts auszukennen scheint, sucht man sich jetzt Verbündete, die alle Prinzipien der Wertegemeinschaft erfüllen und macht mit diesen die neuen Geschäfte. Natürlich ist das alles erheblich teurer. Das spielt aber keine Rolle, weil die Mehrkosten ohnehin die Bürger bezahlen müssen. Frau von der Leyen fährt selbst zu den lupenreinen Wertepolitikern nach Aserbaidschan und vereinbart umfangreiche Energielieferungen. Schlimmer und verlogener kann es doch gar nicht mehr zugehen! So sieht die Wertepolitik der Frau von der Leyen aus. Um unabhängig von russischen Gaslieferungen zu werden, will die EU deutlich mehr Gas aus Aserbaidschan importieren. In den nächsten fünf Jahren soll das Land im Kaukasus doppelt so viel Gas liefern wie ursprünglich vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev unterzeichneten in der Hauptstadt Baku eine entsprechende Absichtserklärung. Die Kommissionspräsidentin hat auch keine Probleme mit ihrer kühnen Feststellung: “Mit dieser Absichtserklärung schlagen wir heute ein neues Kapitel in unserer Energiezusammenarbeit mit Aserbaidschan auf” und ergänzte diese ungeheuerliche Erklärung mit dem Hinweis, das Aserbaidschan ein wichtiger Partner in den Bemühungen der EU, sei, sich von russischen Energielieferanten zu lösen.
Wir können uns an dieser Stelle ersparen, das demokratische Verhalten des neuen Partners weiter zu erläutern, es ist allen bekannt. Man kann nur lakonisch feststellen: Wenn´s der Sache dient, kennen wir keine Moral und keinen Anstand! Ob das bei der Bevölkerung der europäischen Länder auch so gesehen wird, darf bezweifelt werden. Und ein positives Eintreten von Bürgern für einen solchen Staat wird wohl kaum einer erwarten können!
Vielleicht ist dies ein neues Thema für Frau Faeser, die demnächst sagen wird, dass die Bürger wieder ihre Verachtung der Demokratie gegenüber herausschreien werden. Auch das ist falsch, weil hier die Demokratie gar keine Rolle spielt.