Mit der Wirkkraft von Propaganda hat sich George Orwell in seinem Buch „1984“ beschäftigt, das ihn mit einem Schlag weltberühmt machte. Er wusste wie sein Zeitgenosse Aldous Huxley um die Gräuel des Krieges, kannte die Propaganda-Maschine, die sich im 1. Weltkrieg bewährte, und war abgeschreckt vom deutschen Faschismus wie auch dem Stalinismus. Er war überzeugter Sozialist und gegen jeden Totalitarismus. Schauen wir einmal auf die Schwerpunkte, die Orwell in seinem Buch setzt. Da geht es um die Gedankenpolizei, das Wahrheitsministerium, das Neusprech (Bereinigung der Sprache), Denunziantentum (Kinder werden als Späher gedrillt, um ihre Eltern denunzieren zu können, wenn sie sich gegen die Regeln verhalten). Die Vergangenheit wird ausgelöscht – fühle nur ich mich an heutige Zeiten erinnert? Von Brigitte Pick.
Die zentrale Parteiparole in Orwells Buch „1984“ lautet:
„Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft; wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit.“
Weiter heißt es:
„Das gegenwärtig Wahre blieb wahr bis in alle Ewigkeit. Es war ganz einfach. Es war nichts weiter nötig als eine nicht abreißende Kette von Siegen über das eigene Gedächtnis. Wirklichkeitskontrolle nannten sie es; in der Neusprache hieß es Zwiedenken. Jede Aufzeichnung wurde vernichtet oder verfälscht, jedes Buch überholt, jedes Bild übermalt, jedes Denkmal, jedes Gebäude, jede Straße umbenannt, jedes Datum geändert. Die geschichtliche Entwicklung hat aufgehört.“
Für die Durchsetzung sorgt das Wahrheitsministerium. Die Parole des Ministeriums lautet:
„Krieg bedeutet Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke.“
Die sogenannte „politische Korrektheit“ heute führt zu Umbenennungen von Straßen und Plätzen, zur Auslöschung von Geschichte und ihren Widersprüchen. Genderfragen überlagern politische Konflikte und verhindern Lösungen gesellschaftlicher Konflikte, da sie von den wahren Problemen ablenken.
Zur täglichen Propaganda in Orwells Buch „1984“ gehören „False Flag“-Aktionen, um die „Leute in Furcht und Schrecken zu halten“. Dazu gibt es tägliche Hass-Sendungen und eine regelmäßige Hasswoche mit dem Absingen von Liedern, Beifallsschreien, Filmvorführungen etc. Der Hass auf Eurasien (im Buch eine Chiffre für Russland bzw. die Sowjetunion) wird bis zur „Siedehitze geschürt, dass die Menge, wenn sie Hand an die zweitausend eurasischen Kriegsverbrecher hätte legen können, die am ersten Tag der Veranstaltung öffentlich gehängt werden sollten, sie unweigerlich in Stücke gerissen hätte“.
Die unglaubliche Kriegstreiberei im Ukraine-Konflikt, das Schüren von Hass, der Abbruch jeglicher kultureller Beziehungen zu Russland, das Ausradieren der Vorgeschichte des Konfliktes, die Hybris, die Guten zu sein, das Löschen und Verunglimpfen von Vergleichen mit völkerrechtswidrigen Kriegen der USA, die Erfindung neuer Wörter wie Whataboutismus, das ständige Wiederholen mit unterschiedlichen Worten von immer gleichen Sachverhalten manipuliert die Menschen und wird neudeutsch „framing“ genannt.
Bei Orwell lesen wir dazu:
„Es gab im Neusprech das Wort Schwarzweiß. Es hatte zwei sich widersprechende Bedeutungen. Einem Gegner gegenüber angewandt, bedeutete es die Gewohnheit, im Widerspruch zu den offensichtlichen Tatsachen unverschämt zu behaupten , schwarz sei weiß. Einem Parteimitglied gegenüber angewandt, bedeutet es eine redliche Bereitschaft zu sagen, schwarz sei weiß, wenn es die Parteidisziplin erfordert. Aber es bedeutet auch die Fähigkeit, dass schwarz gleich weiß ist, und zu vergessen, dass man jemals das Gegenteil geglaubt hat.“
Wolodimir Tschemeris erklärte im Gespräch mit Susann Witt-Stahl zur aktuellen Zensur-Lage in der Ukraine:
„Dass staatliche Institutionen wie das Kulturministerium und der Nationale Sicherheitsrat der Ukraine Lexika herausgegeben haben mit „neuen Begriffen“, die verwendet werden müssen beziehungsweise nicht verwendet werden dürfen, und sogar Rechtsvorschriften erlassen wurden, die für unerlaubte Wörter und Meinungen Freiheitsstrafen vorsehen, erinnert unweigerlich an George Orwells Roman „1984“.
Wolodimir Tschemeris hat lange für die Unabhängigkeit seines Landes, der Ukraine, und gegen die Verletzung von Bürger- und Menschenrechten sowie der Meinungs- und Pressefreiheit gekämpft. Nun ist er selbst ins Visier des Staates geraten und aggressiven Einschüchterungsversuchen des Sicherheitsdienstes der Ukrai ne (SBU) ausgesetzt.
Im Kapitel „Krieg bedeutet Frieden“ geht Orwell von der Aufteilung der Welt in drei Superstaaten (Eurasien, Ozeanien unter USA und Ostasien) aus, die fortan in wechselnden Gruppierungen ständig im Krieg liegen:
„Er ist ein Waffengang mit beschränkten Zielen zwischen Kämpfenden, die nicht die Macht besitzen, einander zu vernichten, keinen materiellen Kriegsgrund haben und durch keinen echten ideologischen Unterschied getrennt sind.“
Und weiter:
„Das Problem bestand darin, die Räder der Industrie sich weiter drehen zu lassen, ohne den wirklichen Wohlstand der Welt zu erhöhen. Verbrauchsgüter mussten zwar produziert werden, durften aber nicht unter die Leute gebracht werden. Und in der Praxis war der einzige Weg, dieses Ziel zu erreichen, ein ewiger Krieg.“
„Gleichzeitig läßt das Bewusstsein, im Kriegszustand und deshalb in Gefahr zu sein, es als natürliche, unvermeidliche Bedingung für ein Weiterleben erscheinen, die gesamte Macht in die Hände einer kleinen Kaste zu legen.“
„Sogar vom einfachsten Parteimitglied wird erwartet, dass es in engen Grenzen fähig, fleißig, ja sogar klug ist, jedoch ist es ebenfalls unerlässlich, dass der Betreffende ein gläubiger und unwissender Fanatiker ist, dessen hauptsächliche Gefühlsregungen Angst, Hass und Speichelleckerei und wilder Triumph sind.“
Unwillkürlich kommen mir deutsche Politiker wie Scholz, Habeck und Baerbock in den Sinn und Churchills Spruch: „Die Deutschen hat man entweder an der Gurgel oder zu Füßen.“
Keiner dieser Protagonisten steht für Frieden, plädiert im Gegenteil für mehr Krieg, bis zum letzten Mann. Russland muss untergehen, welch eine Hybris, welch eine Fehleinschätzung. Gerade wurde mein Artikel „Die Ukraine und die Realität“ auf Anweisung des Vorstandes der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW Bayern) vom Netz genommen, da er nicht der Beschlussfassung der GEW entspräche. Wo bleibt der Marktplatz der Meinungen, für den ich plädiere? Die immer weiter gehende Einschränkung des Meinungskorridors läßt nicht mehr zu, dass Alternativen diskutiert geschweige denn ausprobiert werden. Allein die Partei(en) bestimmt den Weg.
„Die Strategie, die alle drei Mächte verfolgen oder zu verfolgen glauben, ist die gleiche. Sie zielt darauf ab, sich durch ein Zusammenwirken von Kampfhandlungen, Verhandeln und zeitlich wohlberechnetem Verrat einen Ring von Stützpunkten zu schaffen, der den einen oder anderen der rivalisierenden Staaten vollkommen einkreist, und dann mit diesem Rivalen einen Freundschaftspakt zu schließen und solange friedliche Beziehungen mit ihm zu unterhalten, dass jeder Argwohn einschläft. Während dieser Zeit können mit Atombomben geladene Raketengeschosse an allen strategisch wichtigen Punkten gehortet werden; am Schluss werden sie alle gleichzeitig mit so verheerender Wirkung abgeschossen, dass eine Wiedervergeltung unmöglich gemacht ist.“
Das ist bislang nur den USA gelungen mit ihrer Hybris, die exzeptionelle Weltmacht zu sein.
Orwell formuliert als enttäuschter, aber aufrechter Sozialist:
“Die Erben der französischen, englischen und amerikanischen Revolutionen hatten teilweise an ihre eigenen Phrasen von Menschenrechten, freier Meinungsäußerung, Gleichheit vor dem Gesetz und dergleichen mehr geglaubt und hatten sogar ihr Verhalten bis zu einem gewissen Grad davon beeinflussen lassen. Aber mit dem vierten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts wurden alle Hauptströmungen der politischen Denkweise autoritär. Das irdische Paradies war genau in dem Augenblick in Misskredit geraten, in dem es sich verwirklichen ließ. Jede neue politische Theorie, wie immer sie sich nannten, führte zu Klassenherrschaft und Reglementierung.“
„Die Massen revoltieren niemals aus sich selbst heraus und lehnen sich nur deshalb auf, weil sie unterdrückt werden. Tatsächlich werden sie sich, solange man ihnen keine Vergleichsmaßstäbe zu haben erlaubt, überhaupt auch nie bewusst, dass sie unterdrückt sind.“
Wie funktioniert der Orwell’sche Staat?
„Der große Bruder ist die Vermummung, in der die Partei vor die Welt zu treten beschließt. Seine Funktion besteht darin, als Sammelpunkt für Liebe, Furcht und Verehrung zu dienen, Gefühle, die leichter einem einzelnen Menschen als einer Organisation entgegengebracht werden. Nach dem Großen Bruder kommt die Innere Partei, die ihrer Zahl nach nur 6 Millionen Mitglieder oder etwas weniger als zwei Prozent der Bevölkerung Ozeaniens umfaßt. Nach der inneren Partei kommt die Äußere Partei, die man, wenn man das Innere der Partei als das Gehirn des Staates bezeichnet, berechtigterweise mit dessen Händen vergleichen wird. Danach kommen die dumpfen Massen, die wir gewöhnlich als „die Proles“ bezeichnen, der Zahl nach 85 Prozent der Bevölkerung.“
Wie sieht es heute in der Bundesrepublik aus?
Von den gut 61 Millionen Wahlberechtigten für die Bundestagswahlen waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2014 nur rund zwei Prozent in Parteien organisiert, also etwa 1,2 Millionen Menschen. Von diesen wiederum sind nur wenige tatsächlich aktiv. Sie sind es, die tatsächlich über die Köpfe in der Politik bestimmen.
Die eigentliche innerparteiliche Macht hat, wer die Kandidaten für die besten Positionen auf den Wahllisten maßgeblich unterstützt – und das sind in der Regel die Meinungsmacher in den einzelnen Landesverbänden – zumeist die Vorsitzenden der Parteien.
Etwa 10.000 bis 20.000 Personen umfasst insgesamt auf allen Ebenen diese einflussreiche ‚politische Klasse‘.
Doch auch die in den Parteien Aktiven kommen schnell an ihre Grenzen, denn bei den ehemaligen Volksparteien CDU und SPD sowie auch bei FDP, Linken und Grünen fällt auf: Wer bereits als Teenager in den Jugendorganisationen aktiv war und später in möglichst vielen Parteigremien, Ausschüssen und in den Parteien nahestehenden Stiftungen präsent ist, kommt weiter auf der „Ochsentour“, der Rest hat zumeist das Nachsehen und darf Wahlplakate kleben. Permanentes Netzwerken, Seilschaften zu „alten Hasen“ und die ununterbrochene (mediale) Selbstpräsentation sind für die Funktionäre unabdingbar: Persönlichkeit, Idealismus, berufliche Ausbildung oder Qualifikation sowie gesellschaftliche Analysefähigkeiten stehen zumeist deutlich weniger im Vordergrund.
„Die Partei strebt die Macht lediglich in ihrem eigenen Interesse an. Uns ist nicht am Wohl anderer gelegen; uns interessiert einzig und allein die Macht als solche. Nicht Reichtum oder Luxus oder langes Leben oder Glück: Nur Macht, reine Macht. Wir sind darin von allen Oligarchien der Vergangenheit verschieden, dass wir wissen, was wir tun. Alle anderen, sogar die, welche uns ähnelten, waren feige und scheinheilig. Die deutschen Nazis und die russischen Kommunisten kamen in ihren Methoden sehr nahe an uns heran, aber sie besaßen nie den Mut, ihre eigenen Beweggründe zuzugeben. Sie taten so, ja glaubten vielleicht sogar, die Macht ohne ihr Wollen und auf beschränkte Zeit ergriffen zu haben, und gleich um die Ecke liegt ein Paradies, in dem die Menschen frei und gleich sein würden. Wir sind nicht so. Wir wissen, dass nie jemand die Macht ergreift in der Absicht, sie wieder abzutreten. Die Macht ist kein Mittel, sie ist ein Endzweck.“
So Winston, ein Protagonist im Roman. Man versichert sich der Macht, indem man seinen Schüler leiden läßt:
„Die Macht besteht darin, Schmerz und Demütigungen zufügen zu können. Die alten Kulturen erhoben Anspruch darauf, auf Liebe und Gerechtigkeit gegründet zu sein. Die unsrige ist auf Hass gegründet. Wir kontrollieren das Leben, wir machen die menschliche Natur. Die Menschen sind unendlich gefügig.“
Die Menschen müssen in drei Etappen umgeschult werden: Lernen, Verstehen und Bejahen. Widerspruch wird nicht geduldet und fliegt durch rigorose Überwachung der Menschen auf. Ihnen droht dann der Tod durch Verdampfung, Vaporisieren genannt.
Ich erinnere an die rigiden Methoden, Menschen mit anderen Meinungen zu stigmatisieren und auszugrenzen, wenn sie gegen die verfügbaren Corona-Impfungen sind, wenn sie sich für die Erhaltung und Wiedereinsetzung der Grundrechte einsetzen und als Gegner des Grundgesetzes verleumdet und gebrandmarkt werden, aus Weiß wird Schwarz, Zwischentöne und Grau sind abgeschafft. In den Öffentlich-Rechtlichen kommen sie nicht mehr vor, weil sie vermeintlich Falsches sagen, die Mainstream-Medien informieren nicht über die Beweggründe der „Abweichler“, dafür diffamieren sie und verfälschen die Standpunkte durch Weglassungen oder zeihen sie der Kontaktschuld mit Rechten aller Couleur. Für einen Waffenstillstand und für Kompromisse in der Ukraine zu sein, disqualifiziert einen als „Putinversteher“, wobei übersehen wird, dass „jemand zu verstehen“ zu jedem Kompromiss gehören muss. Deshalb muss man nicht die Meinungen oder gar Handlungen teilen, es ist Teil der Diplomatie.
Einige in der Politik früher Tätige von mir nach ihren Beweggründen ihrer Tätigkeit befragt, antworteten, das Gefühl, die Geschichte mitzubestimmen, würde sie antreiben und ein erhebendes, exzeptionelles Gefühl vermitteln. Machtphantasien?
Schöne neue Welt, aber Huxleys Geschichte geht etwas anders, dort werden neue systemtreue und nützliche Untertanen in künstlicher Befruchtung hergestellt.
„Ein künstlicher Mäuseembryo mit intaktem Herz und Hirn, der außerhalb der Gebärmutter wächst: Neueste Forschung verspricht Großes. Auch für den Menschen,“ so titelt die Zeit am 25. August 2022.
Der geneigte Leser möge selbst entscheiden, wie tief wir in Orwells Welt stecken oder es für übertrieben halten. Die Bundesrepublik hat einen Anteil von etwa zwei Prozent CO2-Ausstoß, die Regierung geriert sich jedoch als Weltenretter und riskiert die Abwanderung der Großindustrie in Länder mit geringeren Energiekosten. Dort steigen dann die CO2-Werte und schädigen das Klima mehr als bei hiesiger Produktion.
Andrea Srugies-Neureuther schreibt in einem Leserbrief an die NachDenkSeiten: „Es geht also schlicht, um einen allgemeinen Strukturwandel der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei werden energie- und rohstoffintensive Industrien als obsolet eingestuft und schlicht „abgewickelt“.“
Herr Habeck sagte am 31. August 2022 wörtlich:
„Ein Wirtschaftsmodell, dass darauf gebaut hat, dass wir aus Russland im Weltmarktvergleich günstigeres Gas bekommen als andere Regionen … vielleicht gar nicht mehr wieder kommen wird…, diese Nachricht ist keine gute Nachricht …, weil sie jeweils in den betroffenen Industriezweigen bedeuten kann, dass dort ein Strukturwandel und wenn es unter großen Druck verläuft auch ein Strukturbruch passieren kann.“
Natürlich kommen die durch eine Kooperation mit Russland überaus günstigen Wirtschaftsbedingungen nicht wieder. Das ist das Ziel der Bundesregierung. Und der hierdurch resultierende Strukturwandel ist genau so gewollt. Und natürlich gilt das nicht nur für industrielle Gasverbraucher, sondern auch für solche, die als Energieträger und Rohstoff an Erdöl und Stein- und Braunkohle gebunden sind, also zum Beispiel nahezu für die gesamte chemische Industrie in Deutschland. Das Ziel ist die „Decarbonisierung“ und geht einher mit einer Deindustrialisierung. Man kann das aber so in Deutschland als „Kindergeschichtenerzähler“ nicht einfach zur „guten Nachricht“ erklären, deshalb der verquirlte Satzbau im obigen Zitat. Warum soll Deutschland eigentlich ein Versuchslabor der Grünen sein, mit fatalen Folgen für seine Bevölkerung?