RT-DE berichtete über einen öffentlichen Brief vom 17.4.2022 von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kunst, die sich gegen Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine wenden. Eine Recherche ergab, dass diese Meldung korrekt war. Auch die Berliner Zeitung sowie einige Organisationen veröffentlichten diesen Brief, der an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet ist.
Der Brief ist von namenhaften Wissenschaftlern und auch von Künstlern, u.a. von Konstantin Wecker unterschrieben.
Die Briefschreiber bringen einerseits zum Ausdruck, daß sie den Krieg Russlands in der Ukraine verurteilen. Sie bringen aber auch anderseits zum Ausdruck, dass sie vor einer unbeherrschbaren Ausweitung dieses Krieges warnen. Durch die massiven Waffenlieferungen erfolgt einerseits eine Verlängerung des Krieges mit allen Konsequenzen, die jeder Krieg mit sich bringt. Er kann aber auch andererseits dazu führen, dass Deutschland Kriegspartei wird. In diesem Brief wird dargelegt, dass es sich um eine Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO handelt und in der Ukraine ein Schlachtfeld auf dem Rücken der ukrainischen Bürger aufgemacht worden ist. ‘Die Schreiber des Briefes weisen darauf hin, dass “der nun entfesselte Wirtschaftskrieg gleichzeitig die Versorgung der Menschen in Russland und vieler armer Länder weltweit gefährdet”.
Es wird darauf hingewiesen, dass zuallererst an Russland die Forderung “die Waffen nieder” gestellt werden muss. Es ist aber ebenfalls dringend erforderlich, dass auch vom Westen alle Maßnahmen unternommen werden müssen, um zu einem Ruhen der Waffen zu kommen.
Wichtig wäre es, alle Waffenlieferungen in die Ukraine sofort zu beenden, weil durch das ständige Zuführen weiterer Waffen, das Leid der betroffenen Menschen nur noch weiter vergrößert wird.
Die Wissenschaftler und Künstler des offenen Briefes an Bundeskanzler Scholz fordern von der Bundesregierung, die EU- und NATO-Staaten auf, die Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen einzustellen und die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militärischen Widerstand ‒ gegen die Zusicherung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung ‒ zu beenden. Die bereits von Präsident Selenskyi ins Gespräch gebrachten Angebote an Moskau ‒ mögliche Neutralität, Einigung über die Anerkennung der Krim und Referenden über den zukünftigen Status der Donbass-Republiken ‒ bieten dazu eine reelle Chance.
Warum wird über solche Initiativen nicht genauso breit und ausführlich berichtet, wie dies über die Forderungen nach mehr Waffen und Ausweitung des Krieges in der Ukraine von den vielen selbsternannten Militärexperten erfolgt? Vielleicht ist dies auch ein Grund dafür, dass man meint, mündigen Bürgern verbieten zu wollen, sich auch bei Quellen zu informieren, die nicht dem Mainstream einer westlichen Berichterstattung verpflichtet sind. Es ist geradezu eine ungeheuerliche Anmaßung, wenn argumentiert wird, man müsse Informationsquellen wie RT-DE verbieten, weil die Bürger vor Fehlinformationen und fremder Propaganda geschützt werden müssen. Abgesehen davon, dass ein solches Vorgehen eine brutale Missachtung der Presse- und Informationsfreiheit darstellt, die ein grundgesetzlich verbrieftes Recht der Bürger in Deutschland ist, wird damit auch zum Ausdruck gebracht, dass man die Bürger für so einfältig und dumm hält, dass man sie in ihrem eigenen wohlverstandenen Interesse vor falschen Informationen schützen müsse.
Was aber erschreckend ist und jedem denkenden Menschen nur noch mit einem Grusel erfüllen kann ist die Tatsache, mit welcher Gelassenheit die meisten Bürger die inzwischen erfolgte Kanalisierung der Informationen hinnehmen. Wo sind die wirklichen Demokraten in Deutschland geblieben, die für Freiheit der Meinung und Freiheit des Denkens eintreten? Diejenigen, die bisher den Eindruck vermittelt haben, dass sie sich besonders, für diese eigentlich selbstverständlichen, Grundrechte einsetzen schwadronieren zwar viel von Vielfalt, Weltoffenheit, Diversität und Antidiskriminierung, praktizieren aber mittlerweile eine Meinungsfestlegung, die zumindest Tendenzen eines politischen Verhaltens zeigt, welches davon ausgeht, dass es nur eine richtige Meinung gibt und ein Abweichen davon bereits ein undemokratisches – natürlich ist dies immer nur rechtsradikales – Verhalten darstellt. Es kann einen auch nur noch mit einem Grusel erfüllen, wenn man wahrnehmen muss, dass alle nur von einer Erweiterung des Krieges reden und die USA zurzeit die einzige Nation zu sein scheint, die eine absolute Weltherrschaft unwidersprochen praktizieren darf.
Man darf jetzt sehr gespannt sein, ob der Brief an Bundeskanzler Scholz, durch den darauf hingewiesen wird, dass man aufhören sollte, nur noch nach Waffen zu schreien, Wirkung entfalten wird. Es ist zu befürchten, dass diejenigen, die zurzeit Macht ausüben und intellektuell in keiner Weise an das Niveau der Briefschreiber herankommen, viel zu einfältig sind, um das Anliegen der Briefschreiber zu begreifen. Von Olaf Scholz könnte man dies erwarten, hoffentlich ist er stark genug, um sich mit seiner Auffassung durchzusetzen.
