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Bundeskanzler Scholz ist entweder vergesslich oder er führt die Bürger vorsätzlich in die Irre

Es ist schon erstaunlich, wie ein Politiker in der Lage ist, die Fakten so zu verdrehen, dass für die Bürger ein völlig anderes Bild entsteht. Aktuell stellte der Bundeskanzler Scholz auf dem Parteitag der SPD eine Lage dar, bei der man zeitweise selbst überlegen musste, ob man vielleicht doch in einem anderen Land lebt, indem es keine Probleme gibt. Wenn Scholz feststellte, dass die Einigkeit in seiner Partei auf allen Ebenen so hervorragend sei, dass die Partei nur noch von Erfolg zu Erfolg schreiten kann, dann stellte sich die Frage, ob Scholz daran wirklich glaubt oder dass es ihm auch bei seiner Parteiarbeit so ergeht, wie im Zusammenhang mit der Warburg-Affäre, dass er sich an bestimmte Ereignisse nicht mehr erinnern kann. Noch grandioser ist seine Falschdarstellung, warum die Energieversorgung in Deutschland mittlerweile eine Katastrophe für die Bürger ist und die Preise immer weiter steigen, so daß große Teile der Bevölkerung in eine regelrechte Notlage geraten.

Olaf Scholz erklärte seinen Genossen auf dem Parteitag, dass das Energieproblem durch Putin entstanden sei. Putin habe von heute auf morgen die Gaslieferung nach Europa beendet. Damit wollte Scholz davon ablenken, dass die eigentliche sogenannte Energiekrise ausschließlich von der gegenwärtigen Regierungskoalition selbst ausgelöst worden ist. Bereits vor der kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine haben die sogenannten Grünen mit Unterstützung der SPD und der Duldung der FDP dafür gesorgt, dass eine Energieverknappung in Deutschland entsteht. Aktuell wurden Beschlüsse gefasst, die Kernkraftwerke endgültig abzustellen. Gleichzeitig sollten die Kohlekraftwerke eingestellt werden. Das Ziel, das den Bürgern vorgegaukelt wurde, war eine überwiegende Produktion des Stromes mit Windmühlen. Russland wurde bereits vor Beginn der Auseinandersetzung in der Ukraine sehr deutlich mitgeteilt, dass man die Gaslieferungen nur noch für einen begrenzten Zeitraum zulassen will. Auf Dauer wolle man sich von der russischen Energieversorgung verabschieden. Was bereits seinerzeit den Bürgern verschwiegen wurde, war die Tatsache, dass man Strom importiert, der aus Atom- und Kohlekraftwerken im Ausland produziert wurde. Natürlich mit erheblichen Preisaufschlägen. Parallel zu den energievernichtenden Maßnahmen dieser Regierung wurden die Preise für Energie durch die sogenannte CO2-Bepreisung, also einer zusätzlichen Steuer, für die Industrie und die Bürger erhöht und sollen auch weiter angehoben werden. Das endgültige Energiechaos wurde durch die sogenannten Sanktionen gegen Russland, die zudem auch völkerrechtwidrig sind, von dieser SPD zusammen mit den sogenannten Grünen und der FDP angerichtet. Die Bezahlung der Erdgaslieferung sollte nach Willen dieser Bankrottregierung – nicht anders kann man sie bezeichnen – ausschließlich in Euro erfolgen, wobei gleichzeitig die Bankverbindungen zu Russland widerrechtlich gekappt wurden und Vermögen des russischen Staates beschlagnahmt wurde. Die Gazprom wurde von der deutschen Regierung im November 2022 enteignet, so dass damit die Gaslieferungen zwischen Deutschland und Russland von der deutschen Regierung unterbunden wurde. Einerseits den Versuch unternehmen, ein Land wirtschaftlich in den Ruin treiben zu wollen und dann anderseits zu behaupten, dieses Land würde die vertraglichen Beziehungen nicht einhalten, ist entweder naiv oder eine Frechheit. Es empfiehlt sich, hier die Ausführungen von RT-DD nachzulesen. In der gestrigen Ausgabe wurde die Chronologie der Ereignisse lückenlos und korrekt dargestellt. In unserer Rubrik „Interessante Fremdbeiträge“ haben wir diesen Bericht übernommen, so dass sich jeder selbst ein Bild von den tatsächlichen Gegebenheiten machen kann. Es ist mehr als erschütternd feststellen zu müssen, dass ein Bundeskanzler die Bürger offensichtlich vorsätzlich falsch informiert. Das wirtschaftliche Chaos, das wesentlich mit der Energiepolitik dieser Regierung zusammenhängt, liegt ausschließlich in der Verantwortung dieses Kanzlers mit seinem Vizekanzler.

Aber was soll man von einem Kanzler erwarten, der sich an wichtige Gespräche, bei denen es um Millionen Steuergelder ging, nicht mehr erinnern kann. Vielleicht kann er sich auch nicht mehr daran erinnern, wie es zu dem Abbruch der Gaslieferungen aus Russland gekommen ist. Die Bürger haben oft ein sehr viel besseres Gedächtnis als die Politiker. Insofern ist es nicht auszuschließen, dass sie sich bei den kommenden Landtagswahlen und insbesondere bei der nächsten Bundestagswahl daran erinnern werden, wie sie von den Politikern belogen und betrogen worden sind. Sie werden sich daran erinnern, dass die gegenwärtige Regierung mit daran verantwortlich ist, dass Deutschland in der Welt zu einer Lachnummer verkommt und dass der bürgerliche Mittelstand immer mehr in den Ruin getrieben wird. Man darf gespannt sein, ob der Wähler dann auch sagen wird, diese Politik, die vorgibt, die Interessen der Welt, nicht aber die Interessen des eigenen Volkes zu vertreten, ist alterativlos. Nein, es wird mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer politischen Alternative kommen und das ist gut so!

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
Studium Sozialarbeit
AKAD Management-Fernstudium
Ergänzungsstudium Wirtschaftsphilosphie

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