Den Bürgern wird immer erzählt, dass die westliche Wertegemeinschaft die Meinungsfreiheit besonders achtet. Sie wendet sich besonders gegen Staaten, die ihrer Meinung nach die Meinungsfreiheit einschränken und Zeitungen und Rundfunk zensieren. Es wäre allerdings sehr schön, wenn die westliche Wertegemeinschaft, wer auch immer sich dahinter verbirgt, sich auch selbst an solche Forderungen orientieren würde.
Aktuell wurden wieder einmal die Bürger in Deutschland darüber informiert, dass die amerikanischen Informationsplattformen den russischen Sender RT von ihren Plattformen gesperrt haben. Es wird erzählt, dass ein sogenanntes Rechercheteam – ist dies eine Spionageabteilung des Geheimdienstes? – wieder einmal festgestellt habe, dass Russland Lügen und Falschmeldungen verbreitet. Da die deutschen Bürger zu dumm sind, selbst darüber zu entscheiden, was sie lesen wollen und was nicht, was sie für richtig halten und was nicht, verbietet man einfach Informationen, indem man die dafür notwendigen Plattformen sperrt. Da wird zum Beispiel gesagt, die Russen würden Falschmeldungen verbreiten. Den Bürgern in Deutschland werde vorgelogen, dass es in Deutschland einen wirtschaftlichen Niedergang geben würde, dessen Ursache der Ukraine-Krieg sei. Ach ja, die Milliarden an Kriegsunterstützung für die Ukraine aus Deutschland werden in Deutschland offensichtlich nur aus der Portkasse bezahlt. Und die Ukrainer, die sich als Flüchtlinge in Deutschland aufhalten und bezüglich des Unterhaltes wie einheimische deutsche Hilfeempfänger eingestuft werden, scheinen den deutschen Haushalt und damit die Bürger in Deutschland ebenfalls nicht zu belasten. Denkende Bürger fragen sich jedoch, warum die Krankenkassenbeiträge für deutsche Bürger immer mehr steigen, wenn die Krankenkassen Leistungen für Ukrainer erbringen müssen, die bisher noch gar keine Krankenkassenbeiträge geleistet haben. Ist der dramatische Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge im kommenden Jahr für die sogenannten Besserverdiener nur ein Märchen? Auch die sogenannten Sanktionen, die von den USA weltweit gegen Russland in Kraft gesetzt worden sind, haben zu dem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands geführt. Die einzige Nation, die von diesen Sanktionen, die im Übrigen völkerrechtswidrig sind, weil nur der Sicherheitsrat der UN Sanktionen verhängen könnte, profitierte, ist die USA. Sie hat sich einen Absatzmarkt ihrer Produkte gesichert.
Und wie umfangreich und sachgerecht erfolgt die Information der westlichen Wertegemeinschaft über die Hintergründe, die zu dem Krieg auf dem Gebiet der Ukraine geführt haben? Hier empfiehlt es sich, das Interview des russischen Botschafters in Deutschland, das dieser mit dem DLF führte und welches der DLF auf seiner Internetseite im Wortlaut veröffentlichte, einmal sorgfältig nachzulesen.
Dann wird man feststellen, dass die westliche Wertegemeinschaft wohl doch nicht so genau informiert und viele Fakten einfach verschweigt, getreu dem jesuitischen Sprichwort: „Eine nicht ausgesprochene Wahrheit ist keine Lüge“.
Aktuell hat die USA es geschafft, die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland nachhaltig zu beenden. Damit wurde die Abhängigkeit Deutschlands zur USA erheblich gesteigert. Und wie es sich unter „Freunden“ gehört, wird Deutschland auch mit besonders hohen Preisen für seinen „Gehorsam“ gegenüber den USA „belohnt“.
Natürlich sollen die Bürger über solche Hintergründe nicht informiert werden. Ein Mittel, das bisher alle Diktatoren in der Welt angewandt haben, ist die Einschränkung oder Abschaffung von Informationen. So wird im Westen laut gerufen, dass andere Staaten keine Beschränkungen der Informationsfreiheit anordnen, man selbst verbietet missliebige Informationen mit der Begründung, dass Falschmeldungen verbreitet werden, vor denen die Bürger geschützt werden müssen.
Das ist die Selbstsicherheit des Westens, das von seinem eigenen System so überzeugt zu sein scheint, dass es nicht dulden kann, dass die Bürger selbst entscheiden, was sie lesen und hören wollen. Überzeugend ist das nicht! Natürlich darf bei diesem Verfahren auch die EU nicht fehlen. Diese hat sich besonders hervorgetan, alle Informationen des russischen Senders RT-DD zu verbieten. Das geht auch sehr einfach, da die EU das demokratischste Gebilde der westlichen Welt zu sein scheint. Die Kommission macht ihre Gesetze selbst, das Parlament hat nichts zu sagen und die nationalen Staaten haben die Gesetze der EU-Bürokraten in nationales Recht umzusetzen. Das nennt man eine effektive Umsetzung von politischen Handeln, das wenigstens nicht von den Bürgern gestört werden kann.
Vielleicht kommt doch noch eine Zeit, wo die Bürger feststellen, das irgendetwas falsch läuft und sie wieder beginnen müssen, die Politiker darauf hinzuweisen, dass alle Entscheidungen vom Volk auszugehen haben. Jedenfalls steht dies so im deutschen Grundgesetz. Und das Volk wird darüber entscheiden, welche Informationen es lesen und hören will und nicht Politiker in Brüssel und den USA.
