Nach dem desaströsen Auftritt des „Friedensengels“ Selenskyj im Weißen Haus in Washington hätte man annehmen sollen, dass die Politiker in Europa den aktuellen Stand der Weltlage erkannt hätten. Leider scheint dies nicht zuzutreffen.
Wichtig für alle weiteren Überlegungen wäre es, wenn man endlich erst einmal eine klare Beschreibung der gegenwärtigen Lage vornimmt, um daraus entsprechende Analysen zu erstellen, die dann die Grundlage für das konkrete politische Handeln sind. Eigentlich sollte man meinen, dass nach diesem Prinzip auch Politiker verfahren. Wenn man den gegenwärtigen Hühnerhaufen der Politiker in Europa einschließlich der mehr als unfähigen deutschen Außenministerin betrachtet, dann könnte der Eindruck entstehen, dass nur noch politisches Handeln unkoordiniert, ohne fachlichen Hintergrund und mehr oder weniger aus dem Bauch heraus erfolgt. Darüber hinaus scheinen einige Politiker, hier sind explizit Macron und Starmer zu nennen, die die gegenwärtig völlig verfahrene Situation nutzen wollen, um ihren eigenen Macht- und Führungsanspruch in Europa zum Ausdruck zu bringen. Besonders auffällig ist dabei das Verhalten des englischen Premierministers Starmer, dessen Land aus gutem Grund die EU-Bürokratenorganisation in Brüssel verlassen hat, sich jetzt aber in den Vordergrund rückt. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass dieser Politiker mit dem ukrainischen Präsidenten, dessen politische Tage gezählt sind, einen Darlehensvertrag über zwei Milliarden abschließt, wobei es sich um Geld handelt, über das er gar nicht zu entscheiden hat, weil es sich um Staatsvermögen Russlands handelt, das durch die EU widerrechtlich „eingefroren“ wurde.
Die Rolle des deutschen Noch-Bundeskanzlers Olaf Scholz kann man nur noch mit Kopfschütteln betrachten. Seine Teilnahme an dem merkwürdigen „Gipfeltreffen“ einiger sogenannter „Willigen“ unter Teilnahme des Nato-Generalsekretärs Rutte und der grundsätzlich nicht deutsch-sprechenden deutschen Kommissionspräsidentin der EU-Bürokratie von der Leyen in London scheint nur deshalb erforderlich zu sein, weil er für Deutschland finanzielle Zusagen zu Lasten der deutschen Steuerzahler abgegeben muss.
Immerhin hat Rutte bereits darauf hingewiesen, dass eine Regelung für die Ukraine, bei der die Nato beteiligt sein soll, ohne Beteiligung der USA nicht möglich ist. Dabei ist auch auf die klare Aussage des US-Präsidenten Trump zu verweisen, nach der die Nato nicht mit beteiligt wird.
Es wirkt eigenartig, wenn man jetzt im Kreis einiger europäischer Staatsmänner, die keinesfalls für die EU-Organisation sprechen können, den Kriegsherrn der Ukraine Selenskyj hofiert und ihn als den großen Freiheitskämpfer für Europa darstellt, obwohl man weiß, dass er alles getan hat, um die amerikanische Regierung existenziell zu verärgern. Glauben diese kriegstüchtigen Staatsmänner wirklich, dass sie damit das Klima zwischen den europäischen Staaten und den USA verbessern? Glauben sie wirklich, dass Trump bei einer solchen Provokation bereit sein könnte, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen?
Noch peinlicher wird das Verhalten dieser glorreichen Staatsmänner, wenn der französische Präsident Macron bereits verkündet, zusammen mit seinem Kollegen des Vereinigten Königreichs gemeinsam einen Plan vorzulegen, der eine vierwöchige Waffenruhe in der Ukraine vorsehen soll. Stunden später kommt von englischer Seite ein Dementi, dass die Ankündigung von Macron voreilig und unautorisiert erfolgte. Schlimmer kann doch kaum Weltpolitik aktuell praktiziert werden.
Je tiefer man sich mit der Genesis des Ukraine-Krieges beschäftigt, umso klarer stellt man mit Erschrecken fest, dass es sich bei dem Gesamtkonflikt um eine lange Jahre zurück dauernde strategische Planung der Biden-Administration handelt. Biden ist fest davon ausgegangen, die russische Regierung stürzen zu können. Allerdings waren sich die Strategen in den USA völlig im Klaren, dass ein militärisches Besiegen Russlands nicht möglich sei. Bei der Formel, die von Selenskyj aus Dummheit oder mit Kalkül übernommenen Formulierungen: „Russland muss verlieren“ oder „Die Ukraine muss gewinnen“ handelt es sich offensichtlich um eine großangelegte Täuschung der Bürger, denen man glauben machen wollte, sie müssen alles unternehmen, damit der Sieg Russlands erreicht werden könne. Das Time-Magazin berichtete, dass zu wirklichen Zielen der Biden-Regierung der militärische Sieg Kiews nie eingeplant gewesen ist. Es stellt sich damit die Frage: War die Ukraine also nur ein Bauernopfer im großen Spiel?
Es spricht viel dafür, dass Trump jetzt diese Politik seiner Vorgänger beenden will, weil er erkannt hat, dass sie keine Vorteile für die USA bringt und zudem nur tausende Tote produziert. Selenskyj, der voll auf seinen vermeintlichen Unterstützer Biden gesetzt hatte, scheint nicht rechtzeitig bemerkt zu haben, dass er offensichtlich auf das falsche Pferd setzte.
Dass jetzt auch ein Politiker wie Macron noch auf der alten Biden-Strategie seine politischen Spiele betreibt, lässt darauf schließen, dass Macron doch nicht der begnadete Denker ist, zu dem er sich selbst hält. Diese Art der Politik nützt den europäischen Staaten nicht, sondern schadet ihnen existenziell.
Vielleicht müssen auch in Europa erst die Lichter ausgehen, damit die Bürger aufwachen und dafür sorgen, dass es wieder Politiker geben wird, die aus einer tiefen Kenntnis der europäischen Wurzeln dafür sorgen, dass es zu einem Bund der europäischen Nationen kommt, der bei aller eigenständigen Souveränität der europäischen Mitglieds-Staaten die gemeinsamen Interessen gegenüber den USA und Russland vertritt. Nur durch ein friedliches Zusammenwirken, ohne Bevormundung der Partner, kann es ein friedliches Zusammenleben von Völkern geben. Und wenn dabei gute Deals abgeschlossen werden, kann man dies nur noch mit einer Flasche Sekt feiern. Ein Selenskyj wird dann aber keine Rolle mehr spielen.
