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Merkel und Co müssen sofort zurücktreten!

Die Ereignisse in Afghanistan sind dermaßen schockierend, daß sich jeder Bürger die Frage stellen muß, wie eine solche Situation überhaupt eintreten konnte.

Dabei muß man darauf hinweisen, daß hier nicht ein spontaner Krieg begonnen wurde, bei dem man schnell feststellte, daß er nicht zu gewinnen sei. Vielmehr hat die Bundesregierung im Namen des deutschen Volkes sich in eine kriegerische Auseinandersetzung der Amerikaner hineinziehen lassen und offensichtlich in keiner Weise über den Verlauf dieses sinnlosen, ja man muß schon sagen unsäglichen Krieg Einfluß nehmen können. Es hat den Anschein, als wenn Deutschland lediglich als Auftragnehmer eines anderen Landes gehandelt hat und dabei nie in der Lage war, die Ziele dieses Krieges mit zu bestimmen und vor allen Dingen auszusteigen, wenn die Sinnlosigkeit des Handelns erkennbar wurde.

Die schlimmste und nicht verzeihbare Handlung der Merkel-Regierung ist jedoch das brutale Fallenlassen von Unterstützern, die für Deutschland ihren Kopf in Afghanistan hinhalten durften und dann in einer nicht mehr zu begreifenden Art und Weise sich ihrem Schicksal überlassen wurden. Wenn es zudem stimmen sollte, daß 300 sogenannte Ortskräfte nicht mehr ausgeflogen werden konnten, weil drei Ministerien, nämlich das Verteidigungsministerium, das Außenministerium und das Innenministerium untereinander im Streit waren, wer welche Dokumente und Entscheidungen zu treffen hat, so wäre dies allein ein Grund, die gesamte Regierung zum sofortigen Rücktritt aufzufordern.

Man muß die Frage stellen, welche Rolle die doch angeblich so umsichtige und analytisch denkende Frau Merkel in der ganzen Geschichte gespielt hat. Haben die Bürger jemals von ihr gehört, daß dieser Krieg, an dem die Bundeswehr voll einbezogen wurde, nicht zu gewinnen ist? Hat Frau Merkel ihre Mitbürger darüber informiert, welcher Preis von welchen Leuten eines Tages zu bezahlen ist?

Welche außenpolitische Rolle hat denn die Bundesrepublik in dieser Angelegenheit gespielt? Hatte Frau Merkel und ihre Adlaten, Frau Kramp-Karrenbauer und der Innenminister und der Außenminister keine vernünftigen Informationen der Geheimdienste, so daß sie um Schaden von Deutschland abzuwenden, sich rechtzeitig hätte aus diesem völkerrechtswidrigen Krieg herauszuziehen müssen?

Welche Rolle spielt eigentlich in diesem Zusammenhang die Verteidigungsministerin, Frau Kramp-Karrenbauer? Sie selbst wird bei ihrer beruflichen Entwicklung kaum Kenntnisse und Fähigkeiten haben, um eine militärische Strategie überhaupt beurteilen zu können. Wer hat diese Frau beraten? Und kann es sein, daß sie Rat von dem Generalstab erhalten hat, aber diesen Ratschlägen nicht gefolgt ist?

Welches Vertrauen diese Regierung hier verspielt hat, ist überhaupt nicht abzuschätzen und kann kaum wieder repariert werden. So wie jetzt in Afghanistan ein Scherbenhaufen auch durch diese Bundesregierung hinterlassen worden ist, könnte es auch noch kommen, wenn in nicht allzu langer Zukunft das Finanzkonstrukt der EU in sich zusammenfällt.

Der Bundestag sollte jetzt unverzüglich von Frau Merkel verlangen, daß sie endlich die Bürger in Deutschland darüber aufklärt, was die Bürger für diesen unseligen Krieg zu bezahlen haben. Sie sollte darüber aufklären, welche Folgeschäden noch aus diesem Desaster für die Steuerzahler in Deutschland entstehen. Und sie sollte die Frage beantworten, warum die Bundesrepublik auf jegliche eigenständige Außenpolitik verzichtet hat und hier nur Handlanger der USA gewesen ist.

Aber auch an die Presse müssen kritische Fragen gestellt werden. Warum wurde hier nicht stärker auf die gesamten Risiken hingewiesen und warum hat man hier nicht viel intensiver die beteiligten Politiker kritisch nach ihrem Handeln und insbesondere ihren Zielsetzungen befragt? Ist es auch hier möglich, daß die Kanzlerin mehr oder weniger die Themen für die Presse vorgegeben hat und diese ihrem eigentlich Auftrag, nämlich die Tätigkeit einer Regierung auch kritisch zu hinterfragen, nicht oder nur sehr unvollkommen nachgekommen ist? Bei der letzten Bundespressekonferenz vor wenigen Wochen wäre durchaus die Möglichkeit gewesen, das Handeln von Frau Merkel kritisch zu hinterfragen. Tatsächlich hatte man aber als Zuhörer dieser Konferenz den Eindruck, als wenn man Frau Merkel gar keine kritischen Fragen stellen wollte.

Die wirklichen Fähigkeiten dieser Kanzlerin und ihrer Regierung sind durch das Desaster in Afghanistan mehr als deutlich geworden, so daß man jetzt nur noch sagen muß: Frau Merkel, treten Sie mir ihrer Regierung zurück, um den Schaden für Deutschland nicht noch größer werden zu lassen!

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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