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Politische Veränderungen in Europa lassen sich nicht mehr aufhalten

Zurzeit vollzieht sich eine Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses zugunsten der von dem linken Politestablishments als rechtspopulistische Parteien bezeichneten Parteien. Man braucht nur an Schweden, an Italien, Frankreich aber auch an Polen und Ungarn zu denken.

Nun kann man sich fragen, wie es zu dieser Entwicklung kommt. In einigen Ländern, insbesondere In Frankreich haben sich diese Tendenzen bereits seit Jahren gezeigt, sie wurden jedoch entweder nicht wahrgenommen oder es wurde versucht, diese Tendenzen möglichst im Keim zu ersticken. Die Methoden für dieses Negieren einer Entwicklung, die man nicht haben will, sind Totschweigen oder das Diffamieren.

Ein besonderes Beispiel in unserem Land kann bei der AfD beobachtet werden. Anfangs versuchte es die damalige Kanzlerin Merkel, diese Partei gar nicht wahrzunehmen, indem über diese Partei nicht gesprochen wurde und die öffentlichen Medien offensichtlich die Order hatten, es der Kanzlerin gleichzutun.

Alle Politiker, die sich nicht der von Merkel vorgegebenen politischen Linie hielten, wurden als Populisten bezeichnet. In der öffentlichen Diskussion wurde nicht von der AfD, sondern von den Rechtspopulisten gesprochen. Dieser Diktion bedienten sich auch andere europäische Staaten. Le Pen in Frankreich wurde grundsätzlich nur als Populistin bezeichnet.

So ganz am Runde sollte darauf hingewiesen werden, dass die Politik der Frau Merkel selbst populistisch war. Merkel hatte keine eigenen politischen Grundsätze, sondern orientierte sich an der vermeintlichen Meinung der Mehrheit aufgrund von Umfragen. Das Ergebnis ihrer populistischen Politik kann man jetzt sehen. Deutschland ist politisch und wirtschaftlich ruiniert und immer mehr in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Die einstige große Volkspartei, die CDU, kann man jetzt nur noch als Scherbenhaufen bezeichnen, von dem keiner mehr weiß, in welche Richtung sich dieser Haufen entwickeln wird. Von dem gegenwärtigen Parteivorsitzenden ist jedenfalls keine eindeutige Richtung zu erkennen. Er scheint sich wie Frau Merkel an Umfragen zu orientieren und nicht zu bemerken, dass er dabei die CDU endgültig zu einem Scherbenhaufen, der nur noch zu entsorgen ist, vielleicht sogar als Sondermüll, macht.

Eine gleiche Entwicklung hat jetzt in Schweden dazu geführt, dass die linke Mehrheit ihre Mehrheit verloren hat und ein bürgerliches Parteienbündnis die Parlamentswahl in Schweden, wenn auch knapp, so doch mit drei Stimmen Vorsprung gewonnen hat.

In Schweden kam es trotz sozialistischer Parolen, die den Bürgern erzählten, dass sie in einem staatlichen Volksheim leben. Sie werden rundum versorgt und haben gar nicht bemerkt, dass es zu immer größeren Exzessen durch kriminelle Kreise kam, denen die Regierung nichts mehr entgegensetzen konnte, so dass dies auch zu dem jetzt vorliegenden Wahlergebnis geführt hat.

Eine ähnliche Entwicklung scheint sich jetzt auch in Italien anzubahnen. In Italien ist es durchaus nicht mehr unwahrscheinlich, dass die linken Parteien nicht mehr die Mehrheit bei der nächsten Parlamentswahl erhalten, sondern, wie in Schweden, ein bürgerliches Bündnis die zukünftige Regierung bilden könnte. Es ist immer gleich. Die Bürger haben den Eindruck, dass das Einzige, was die Linken können, ihre großartigen Sprüche und Parolen sind. Da wird „gestemmt“ und „gewuppt“, aber nichts erreicht.

In Ungarn und Polen sind bereits seit Jahren Parteien an der Regierung, die als ultrakonservativ bezeichnet werden, sich selbst aber als bürgerliche Parteien betrachten, die ihre Nation als wichtige Aufgabe ansehen und eine Multikulti-Gesellschaft ablehnen.

Auch in Spanien und Portugal sind, wenn auch noch in der Minderheit, Parteien auf dem Vormarsch, die sich sehr stark an den Begriff und die Bedeutung der Nation orientieren.

In Frankreich konnte es die Partei von Le Pen immerhin erreichen, dass Macron sich nicht mehr als Alleinherrscher fühlen kann, weil er die Mehrheit im französischen Parlament verloren hatte.

Diese Entwicklung ist für die EU-Bürokratie in Brüssel eine reale Bedrohung. Die Durchsetzung einer Zentralregierung in Brüssel wird nicht mehr widerspruchslos hingenommen. Viele Bürger besinnen sich wieder darauf, dass die eigene Nation eine bessere Grundlage für das Funktionieren einer Gesellschaft ist, als ein nicht mehr zu überschauendes Zentralstaatsimperium, bei dem der einzelne Bürger nur noch nicht nachvollziehbare Entscheidungen eines zentralistischen, nicht mehr demokratisch legitimierten Machtzentrums zur Kenntnis zu nehmen und zu befolgen hat.

Viele Bürger wollen sich nicht mehr gefallen lassen, dass man sie mit linken Parolen indoktriniert und ihnen eine Multi-Kulti Gesellschaft aufdrängt, in der sie das Gefühl haben, in ihrem eigenen Land nicht mehr zu Hause zu sein. Sie sind es leid, dass Minderheiten bestimmen, wie sich die Mehrheit zu verhalten hat und an welchen sexuellen Praktiken sie sich zu orientieren haben. Sie sind es leid, dass ihnen sprachliche Vorgaben gemacht werden, wie man spricht, um nicht Minderheiten zu beleidigen und dabei über die Sprache die Bürger zu einem Einheitsdenken bringen will.

Frankreich versucht zurzeit, den islamischen Einfluss in die Gesellschaft zurückzudrängen und muss offensichtlich feststellen, dass dieser Einfluss bereits so weit fortgeschritten ist, dass die Gefahr besteht, dass eines Tages Leute die Regierung übernehmen, die nicht mehr die Interessen Frankreichs vertreten.

Insofern kann man von einer sehr positiven Entwicklung in Europa ausgehen. Es besteht die Hoffnung, dass die linken Ideologen immer mehr ihren Einfluss verlieren und sich wieder die Bürger darauf besinnen, dass sie es sind, die als Souverän zu bestimmen haben und nicht eine sogenannte Elite, die glaubt zu wissen, was gut und was schlecht sei und dann ihre Meinung der Mehrheit aufzwingt.

Man kann nur hoffen, dass die Bürger auch in Deutschland erkennen, dass es Zeit ist, die linken Ideologen dorthin zu schicken, wohin sie gehören, allenfalls in die Opposition.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
Studium Sozialarbeit
AKAD Management-Fernstudium
Ergänzungsstudium Wirtschaftsphilosphie

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