Populisten - Bornemann-Aktuell

Ist die AfD eine Gefahr für Deutschland?

Es ist schon bemerkenswert, wie schnell alle etablierten Institutionen, Organisationen und die sogenannte Wirtschaft aktuell auf Angriff schalten, wenn sie bemerken, dass ihnen die eigene gesellschaftspolitische Zielvorstellung regelrecht entgleitet. Zusammen mit den sich selbst demokratisch nennenden Parteien war man sich bisher einig, dass alles getan werden muss, um Deutschland in einem engen Schulterschluss mit den USA so weit unter Kontrolle zu behalten, dass es auf keinen Fall in die Lage kommen könnte, sich aus dieser USA-Umklammerung auch nur ansatzweise zu lösen. Schließlich ist es wichtig, dass Deutschland keine eigene Politik betreibt, damit die USA über die EU ihren Einfluss auf Europa weiter ausbauen kann und dafür sorgt, dass ihre eigenen „wertbasierten“ Vorstellungen möglichst umfassend auch in Europa etabliert werden können. Diese „wertebasierten“ Vorstellungen, die die USA weltweit versucht durchzusetzen, kann man auch auf die Kurzformel bringen: Es muss alles getan werden, was Amerika nützt. Übrigens ist dieses Credo völlig unabhängig davon gültig, ob ein Obama oder ein Trump, ein Biden oder ein zukünftiger XY in Washington an der Macht ist.

Wie einvernehmlich das Handeln zwischen den Politikern der sich selbst nennenden demokratischen Parteien, der sogenannten „Zivilgesellschaft“, den Kirchen und den Konzernen ausgerichtet ist, kann man auch in der Verwendung der Gender-Sprache, die eine Chiffre für „Weltoffenheit“ ist, erkennen. So entblödeten sich selbst Weltkonzerne nicht, ihren Mitarbeitern eine verhunzte deutsche Sprechweise vorzuschreiben und behaupteten dadurch ihre besondere Weltoffenheit unter Beweis zu stellen. Auch die Kirchen, dies betrifft sowohl die evangelische als auch die katholische Kirche übernahmen diese bürgerfeindliche links-grüne Verhaltensweisen und erzählten ihren Mitgliedern, dass es dazu keine Alternative geben würde. Dass alle Institutionen dabei eine regelrechte Flucht ihrer Mitglieder auslösten, ist sowohl bei den Kirchenaustritten als auch bei den massiven Rückgängen der Mitglieder in den sich selbst demokratisch nennenden Parteien zu beobachten. Gerade bei den Parteien funktionierte der Machterhalt nur noch dadurch, dass man sich zu einer Parteienfront von sich selbst nennenden demokratischen Parteien zusammenschloss. Getreu einem leicht umgewandelten Motto des letzten Kaisers in Deutschland scheint der Spruch zu gelten: „Wir kennen keine Parteien mehr, sondern nur noch Demokraten!“
Mit dieser Ruhe und des bis dahin einvernehmlichen politischen Klimas, mit dem die Polit- und Industrieakteure glaubten, bisher gut leben zu können, scheint es mittlerweile zu Ende zu gehen.
Aktuell scheinen die Bürger an allen Ecken und Enden zu fragen, wer eigentlich in Deutschland die Verantwortung dafür trägt, dass sich unser Land mittlerweile in einem Zustand befindet, dass sich die alten weißen Männer mit ihren Frauen, als sie nur weiß und nicht alt waren, vielleicht auch nicht queer, beim Aufbau dieses Landes nicht vorstellen konnten.

So ist es auch in keiner Weise überraschend, wenn jetzt Politiker wie Friedrich Merz und Olaf Scholz bemerken, dass die Entwicklung in Deutschland wohl doch nicht so queer ist, wie man es sich wünschte und dass die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie diese linke Gesellschaftspolitik nicht wollen und sich dagegen wehren. Diese Politiker ziehen nur die falschen Schlüsse aus ihrer Feststellung und machen das Problem damit noch größer.

Wenn der Ökonom Marcel Fratzscher jetzt behauptet, dass die jüngsten Umfragewerte der AfD für Unruhe bei den Ökonomen und der Wirtschaft verursachen und ein Rechtsruck wirtschaftlichen Schaden und Unruhe auslösen sowie Wohlstand kosten würden, dann muss man doch erst einmal die Frage stellen, warum Deutschland bereits jetzt in einer technischen Depressionsphase angekommen ist? In den letzten Wochen konnte man gerade aus dem Bereich der Wirtschaft hören, dass die Energiepolitik der derzeitigen Regierung für die Wirtschaft eine Katastrophe sei und die in der Welt höchsten Strompreise in Deutschland dazu führen, dass große Unternehmen mit einem hohen Energiebedarf ihre Produktion drosseln, teilweise einstellen und ins Ausland abwandern? Kann es sein, dass es Herrn Fratzscher wie auch anderen Ökonomen nur darum geht, dass sie Sorge haben, dass billige Arbeitskräfte aus dem Ausland nicht mehr zur Verfügung stehen könnten?

Wenn der Hauptgeschäftsführer des Mittelstandsverbund ZGV, Ludwig Veltmann in einem Zeitungsinterview erklärte: „Natürlich macht sich bisweilen auch im Mittelstand Unmut über die Bundesregierung breit – dies darf uns aber niemals dazu verleiten, uns mit Populisten gemein zu machen, die sich von diesem Unmut nähren,“ dann ist es schon erschreckend, wie hier eine Regierungspropaganda übernommen wird. Macht sich die Regierung nicht schon lange mit Popolisten gemein, die den Bürgern einreden wollen, nur sie seien in der Lage die Welt zu retten? Glaubt Herr Veltmann wirklich, dass gebildete Bürger in Deutschland, die es ja auch noch geben soll, diesen Unfug des Herrn Veltmann und anderen glauben?

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Siegfried Rußwurm, zeichnete jedenfalls kürzlich in einer Sendung des ZDF ein anderes Bild von der wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Im Gegensatz zu den jetzigen Plagiatoren der links-grünen Regierung wies er auf die Unfähigkeit der Regierung hin, die durch ihre Planung viele Unternehmen zwingt, ihren Standort in Deutschland zu überdenken.

Warten wir einmal ab, wie die sogenannten Wirtschaftsführer reden werden, wenn sie feststellen müssen, dass die sogenannten Populisten an die Macht gekommen sind. Dann sind sie die ersten, die sich in den Vorzimmern der neuen Regierung tummeln werden. Sie werden dann sagen, dass sie schon immer gewusst haben, dass Deutschland eine bürgerliche Regierung braucht, die sich von einer linken Ideologie abwendet.

Politische Veränderungen in Europa lassen sich nicht mehr aufhalten

Zurzeit vollzieht sich eine Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses zugunsten der von dem linken Politestablishments als rechtspopulistische Parteien bezeichneten Parteien. Man braucht nur an Schweden, an Italien, Frankreich aber auch an Polen und Ungarn zu denken.

Nun kann man sich fragen, wie es zu dieser Entwicklung kommt. In einigen Ländern, insbesondere In Frankreich haben sich diese Tendenzen bereits seit Jahren gezeigt, sie wurden jedoch entweder nicht wahrgenommen oder es wurde versucht, diese Tendenzen möglichst im Keim zu ersticken. Die Methoden für dieses Negieren einer Entwicklung, die man nicht haben will, sind Totschweigen oder das Diffamieren.

Ein besonderes Beispiel in unserem Land kann bei der AfD beobachtet werden. Anfangs versuchte es die damalige Kanzlerin Merkel, diese Partei gar nicht wahrzunehmen, indem über diese Partei nicht gesprochen wurde und die öffentlichen Medien offensichtlich die Order hatten, es der Kanzlerin gleichzutun.

Alle Politiker, die sich nicht der von Merkel vorgegebenen politischen Linie hielten, wurden als Populisten bezeichnet. In der öffentlichen Diskussion wurde nicht von der AfD, sondern von den Rechtspopulisten gesprochen. Dieser Diktion bedienten sich auch andere europäische Staaten. Le Pen in Frankreich wurde grundsätzlich nur als Populistin bezeichnet.

So ganz am Runde sollte darauf hingewiesen werden, dass die Politik der Frau Merkel selbst populistisch war. Merkel hatte keine eigenen politischen Grundsätze, sondern orientierte sich an der vermeintlichen Meinung der Mehrheit aufgrund von Umfragen. Das Ergebnis ihrer populistischen Politik kann man jetzt sehen. Deutschland ist politisch und wirtschaftlich ruiniert und immer mehr in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Die einstige große Volkspartei, die CDU, kann man jetzt nur noch als Scherbenhaufen bezeichnen, von dem keiner mehr weiß, in welche Richtung sich dieser Haufen entwickeln wird. Von dem gegenwärtigen Parteivorsitzenden ist jedenfalls keine eindeutige Richtung zu erkennen. Er scheint sich wie Frau Merkel an Umfragen zu orientieren und nicht zu bemerken, dass er dabei die CDU endgültig zu einem Scherbenhaufen, der nur noch zu entsorgen ist, vielleicht sogar als Sondermüll, macht.

Eine gleiche Entwicklung hat jetzt in Schweden dazu geführt, dass die linke Mehrheit ihre Mehrheit verloren hat und ein bürgerliches Parteienbündnis die Parlamentswahl in Schweden, wenn auch knapp, so doch mit drei Stimmen Vorsprung gewonnen hat.

In Schweden kam es trotz sozialistischer Parolen, die den Bürgern erzählten, dass sie in einem staatlichen Volksheim leben. Sie werden rundum versorgt und haben gar nicht bemerkt, dass es zu immer größeren Exzessen durch kriminelle Kreise kam, denen die Regierung nichts mehr entgegensetzen konnte, so dass dies auch zu dem jetzt vorliegenden Wahlergebnis geführt hat.

Eine ähnliche Entwicklung scheint sich jetzt auch in Italien anzubahnen. In Italien ist es durchaus nicht mehr unwahrscheinlich, dass die linken Parteien nicht mehr die Mehrheit bei der nächsten Parlamentswahl erhalten, sondern, wie in Schweden, ein bürgerliches Bündnis die zukünftige Regierung bilden könnte. Es ist immer gleich. Die Bürger haben den Eindruck, dass das Einzige, was die Linken können, ihre großartigen Sprüche und Parolen sind. Da wird „gestemmt“ und „gewuppt“, aber nichts erreicht.

In Ungarn und Polen sind bereits seit Jahren Parteien an der Regierung, die als ultrakonservativ bezeichnet werden, sich selbst aber als bürgerliche Parteien betrachten, die ihre Nation als wichtige Aufgabe ansehen und eine Multikulti-Gesellschaft ablehnen.

Auch in Spanien und Portugal sind, wenn auch noch in der Minderheit, Parteien auf dem Vormarsch, die sich sehr stark an den Begriff und die Bedeutung der Nation orientieren.

In Frankreich konnte es die Partei von Le Pen immerhin erreichen, dass Macron sich nicht mehr als Alleinherrscher fühlen kann, weil er die Mehrheit im französischen Parlament verloren hatte.

Diese Entwicklung ist für die EU-Bürokratie in Brüssel eine reale Bedrohung. Die Durchsetzung einer Zentralregierung in Brüssel wird nicht mehr widerspruchslos hingenommen. Viele Bürger besinnen sich wieder darauf, dass die eigene Nation eine bessere Grundlage für das Funktionieren einer Gesellschaft ist, als ein nicht mehr zu überschauendes Zentralstaatsimperium, bei dem der einzelne Bürger nur noch nicht nachvollziehbare Entscheidungen eines zentralistischen, nicht mehr demokratisch legitimierten Machtzentrums zur Kenntnis zu nehmen und zu befolgen hat.

Viele Bürger wollen sich nicht mehr gefallen lassen, dass man sie mit linken Parolen indoktriniert und ihnen eine Multi-Kulti Gesellschaft aufdrängt, in der sie das Gefühl haben, in ihrem eigenen Land nicht mehr zu Hause zu sein. Sie sind es leid, dass Minderheiten bestimmen, wie sich die Mehrheit zu verhalten hat und an welchen sexuellen Praktiken sie sich zu orientieren haben. Sie sind es leid, dass ihnen sprachliche Vorgaben gemacht werden, wie man spricht, um nicht Minderheiten zu beleidigen und dabei über die Sprache die Bürger zu einem Einheitsdenken bringen will.

Frankreich versucht zurzeit, den islamischen Einfluss in die Gesellschaft zurückzudrängen und muss offensichtlich feststellen, dass dieser Einfluss bereits so weit fortgeschritten ist, dass die Gefahr besteht, dass eines Tages Leute die Regierung übernehmen, die nicht mehr die Interessen Frankreichs vertreten.

Insofern kann man von einer sehr positiven Entwicklung in Europa ausgehen. Es besteht die Hoffnung, dass die linken Ideologen immer mehr ihren Einfluss verlieren und sich wieder die Bürger darauf besinnen, dass sie es sind, die als Souverän zu bestimmen haben und nicht eine sogenannte Elite, die glaubt zu wissen, was gut und was schlecht sei und dann ihre Meinung der Mehrheit aufzwingt.

Man kann nur hoffen, dass die Bürger auch in Deutschland erkennen, dass es Zeit ist, die linken Ideologen dorthin zu schicken, wohin sie gehören, allenfalls in die Opposition.