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Macron hat ausgesprochen, worauf viele Bürger gewartet haben

Endlich hat ein Staatsmann eines europäischen Landes etwas ausgesprochen, was man bereits lange auch von unseren eigenen Regierungsmitgliedern gehört hätte. Aber im Gegensatz zu der deutschen Regierung, die sich als ein Anhängsel der Amerikaner sieht, ist Macron in der Lage, im Klartext das auszusprechen, was er für richtig hält.

Bereits bei seinem Besuch in China hat er bereits darauf hingewiesen, dass jedes Land auch die Interessen seiner Partner nicht völlig negieren kann. Dabei ist es völlig abwegig zu glauben, es sei Aufgabe der europäischen Staaten anderen Ländern Vorschriften zu machen, wie sich diese zu verhalten haben und welche Wertvorstellungen sie vertreten. Es reicht schon, dass die Amerikaner glauben, der ganzen Welt ihre eigene mittlerweile schon dekadente Gesellschaftsform aufdrücken zu müssen und sich aufspielen, als wenn sie das von Gott erwählte Land seien. Der Konflikt zwischen China und Taiwan ist – wie Macron zurecht feststellte – keine Angelegenheit von Europa. Wenn sich europäische Länder, die EU hat gar keine Legitimation sich in solche Angelegenheit einzumischen, da sie selbst kein Staat ist, sondern allenfalls eine Mehrheitsmeinung von europäischen Staaten äußern könnte, dann verheben sie sich gewaltig. Aber bei einigen Politikern, zum Beispiel dem Herrn Röttgen (CDU), hat man den Eindruck, als wenn sie bereits im politischen Größenwahn angekommen sind. Wenn Herr Röttgen meint, wenn China Taiwan angreifen würde, müsste Europa handeln, dann verkennt dieser Mann völlig die tatsächliche Situation Europas und erst recht die Situation Deutschlands. Gerade Deutschland ist mittlerweile wirtschaftlich und politisch in eine Randlage gekommen, die dazu führt, dass alle nur noch einen mitleidigen Blick auf dieses Land richten können. Wahrscheinlich geht Herr Röttgen davon aus, dass die USA Deutschland auffordern wird, gegen China Krieg zu führen, anders kann man sich die Einlassungen dieses Herrn nicht mehr erklären.

Wenn Macron feststellt, dass Europa darauf achten müsse, seine eigene Souveränität nicht an Amerika abzugeben und seine Partner, mit denen es handeln will, selbst auszusuchen, ohne den Vormund USA vorher befragen zu müssen, dann hat er vielen Bürgern in Europa aus dem Herzen gesprochen. Die europäischen Länder müssen schnell wieder versuchen, sich von dem Zugriff der Amerikaner zu befreien. Wenn sie dies nicht machen, werden sie zusammen mit den Amerikanern von der politischen Weltbühne verschwinden.

Wer Europa lächerlich gemacht hat, ist nicht Macron, sondern die deutsche englischsprechende Ursula von der Leyen, die im Schlepptau von Macron zeitweise an den Gesprächen in China anwesend sein durfte und den Eindruck vermittelte, als könne sie dem chinesischen Regierungschef vorschreiben, wie sich dieser in der Auseinandersetzung Russlands und der Ukraine zu verhalten habe. Xi Jinping brauchte dazu gar nichts zu sagen. Die Mimik und Gestik zeigten, was er von dieser Kommissionspräsidentin hält, offensichtlich nicht viel. Größenwahnsinniger kann kaum ein Politiker auftreten, aber Frau von der Leyen glaubt, sie habe einen großen Erfolg gehabt. Sie reiht sich aber in die Linie eines Norbert Röttgen ein, der in einem Deutschlandinterview erklärte, wenn man Männern wie Xi Jinping und Wladimir Putin signalisiere, dass ihre Aggression Europa nichts angehe, würden Konflikte wahrscheinlicher. Glauben Frau von der Leyen und Herr Röttgen wirklich, sie hätte einen Einfluss auf die beiden größten Staatsmänner dieser Welt?

Man muss Macron danken, dass er den Mut aufbrachte, die europäischen Länder aufzufordern, ihre eigene Macht zu erkennen und sich endlich nicht mehr wie unterwürfige Abhängige gegenüber den USA zu verhalten. Mit Sicherheit werden viele Regierungschefs diese Hinweise aufgreifen. Von den deutschen Politikern wird man dies nicht erwarten können. Sie werden weiter vorher ihre amerikanischen „Freunde“ fragen, welche Politik sie zu vertreten haben. Dabei ist ihnen die Meinung der USA wichtiger als die Interessen ihres eigenen Volkes. Aber der Begriff „Volk“ wird ja bei diesen Politikern auch bald eliminiert, da er ja ein rassistischer Begriff zu sein hat. Ob die amerikanischen Freunde ihnen dies danken werden, ist mehr als fraglich. Sie sagen ungeniert: „Amerika first!“

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Die Bürger haben die Macht, eine bürgerfeindliche Politik zu beenden – sie sollten es auch tun!

Immer wieder fragen sich viele Bürger, was sie für eine Chance haben, die gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Verhältnisse zu verändern. Natürlich werden die üblich verdächtigen Wertepolitiker und sich wie Oberschullehrer gebenden Parteigenossen sofort erwidern, man könne doch wählen und es gibt ja verschiedenen Parteien, die zur Wahl anstehen. Und natürlich werden die gleichen Parteigenossen sofort einwerfen, dass es noch nie eine so bunte und diverse Gesellschaft gegeben habe wie heute, so dass doch jeder glücklich werden kann. Jeder kann alles sagen. Wer dies bezweifelt, ist dumm oder gehört dem Querdenker-Milieu an und will die doch so werteerfüllte Demokratie in Deutschland nur zerstören oder sogar – um Herrn Haldenwang zu zitieren – „delegitimieren“.

Wenn man sich noch nicht gänzlich von den Politikern einlullen lässt, die mit der Methode des Framings mittlerweile virtuos die Kunst beherrschen, Wörter, Begriffe und Gedankengänge so inhaltlich zu verändern, dass ein Großteil der Bevölkerung überhaupt nicht mehr bemerkt, was ihnen für ein Unfug von den Politikern vorgesetzt wird, dann kann man auch feststellen, dass es die Parteien geschafft haben, ein Einheitsdenken den Bürgern einzutrichtern. Dazu werden die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten missbraucht, die über die Sprache und über die Vermittlung gesellschaftspolitischer Vorstellungen den Versuch unternehmen, das gesellschaftspolitische Bewusstsein der Bürger zu verändern. Diese Vorgehensweise ist nicht neu und wurde während der Hitlerzeit und in der früheren DDR auch angewandt. Allerdings war sie noch nicht so verfeinert, wie es heute – nicht zuletzt auch durch die Medien – praktiziert werden kann.

Wenn ich heute die angeblichen Wahlmöglichkeiten ansehe, die ich als Bürger dieses Landes habe, dann komme ich immer mehr zu der Feststellung, dass es offensichtlich nur noch zwei Parteigruppen in Deutschland gibt. Da sind auf der einen Seite die sogenannten demokratischen Parteien, die den Bürger immer wieder erzählen, dass die Demokraten miteinander reden können. Was sie nicht sagen, ist, dass sie nicht nur miteinander reden, sondern miteinander gemeinsame Sache machen und dies als große demokratische Großtat den Bürgern vermitteln wollen. Neben den demokratischen Parteien, die also zu den Guten gehören, gibt es eine Partei, die nicht zu den Guten gehört. Diese ist antidemokratisch, faschistisch, rechtsradikal und wendet sich gegen alles, was doch eine queere, diverse, von sexueller Vielfalt durchdrungenen Gesellschaft ausmachen sollte. Das Dumme ist nur, dass viele Bürger in einer solchen Welt gar nicht leben wollen. Was die Parteifunktionäre der sich demokratisch nennenden Parteien erreicht haben, ist, das Zementieren ihrer Macht. Egal was gewählt wird, alle Parteien, die zu den Guten gehören, sind immer in irgendeiner Weise an der Regierung beteiligt. Selbst bei der vermeintlichen Oppositionspartei der CDU kann man feststellen, dass diese sich in ihrer „staatstragenden“ Funktion geradezu überschlägt.

Und doch gibt es die Chance, dass die Bürger ein solches Parteienkartell durchbrechen. Das Zauberwort dazu heißt „Vernetzung“. Die Bürger, die es leid sind, sich nur noch ideologisch indoktrinieren zu lassen, sollten sich zu Gesprächskreisen zusammenfinden, aus denen dann Aktivitäten entstehen, die zu Veränderungen in der Gesellschaft führen. Ein Blick in das Internet zeigt viele solcher Vernetzungen. Besonders interessant finde ich die Gesprächskreise, die in Verbindung mit den NachDenkSeiten im Internet eingerichtet wurden und in fast jeder Stadt Deutschlands aktiv sind. In einem Kreis von Gleichgesinnten ist es einerseits möglich, sich darüber zu informieren, wie andere denken und welche Vorstellungen sie haben, um diese Gesellschaft auch gegen den Willen des bestehenden Parteienkartells ändern zu können. Anderseits gibt es aber auch eine gewisse Sicherheit im Denken, wenn man feststellt, dass die eigenen Gedanken auch von anderen geteilt werden.

Welche Kraft Bürger entfalten können, um politische Veränderungen zu erreichen, konnte man jetzt in den Niederlanden betrachten. Bei den Provinzwahlen hat die Koalition von Mark Rutte einen erheblichen Dämpfer erhalten. Aus dem Stand erreichte die Bauer-Bürger-Partei (BBB) eine Mehrheit im Regionalparlament, so dass die Regierungskoalition in Den Haag wahrscheinlich ihre Politik gegen die Bürger nicht weiter fortsetzen kann. Die Wahlen in den Niederlanden sollten ein Zeichen auch für diejenigen in Deutschland sein, die sich bereits in einer gesellschaftspolitischen Immigration zurückgezogen haben, weil sie glauben, ohnehin gegen dieses Parteienkartell nichts unternehmen zu können.

Ähnliche Beobachtungen kann man auch machen, wenn man die politische Entwicklung in Frankreich beobachtet. Über Jahre glaubte Macron durch die Bildung einer politischen Einheitsfront alle ihm missliebigen Parteien auszuschalten. Was er erreicht hat, ist die Spaltung der Gesellschaft und das Aufbegehren der Bürger, die jetzt die Straße erobern.

Die gleiche Entwicklung, wie sie sich in den Niederlanden und in Frankreich zeigt, ist auch in Deutschland möglich und überfällig. Durch Absprachen in den Gesprächskreisen, die sich untereinander viel mehr vernetzen sollten, ist es möglich, auch das Wahlverhalten seiner Mitbürger zu beeinflussen. So wie die linken Gruppierungen zurzeit massiv alles unternehmen, ihnen genehme Personen in den Bundestag und in die Landtage zu bekommen, indem es Organisationen gibt, die gezielt potenzielle Kandidaten finanziell und organisatorisch unterstützen, den Wahlkampf zu führen, sollten auch die bürgerlichen, demokratischen Kräfte alles unternehmen, um der linken Einheitsfront Paroli zu bieten.

Ich kann nur dazu aufrufen: Lasst Euch nicht entmutigen, Ihr seid gar nicht allein! Nicht das vermeintlich Gute hat sich in der Geschichte durchgesetzt, sondern das Wahrhaftige wird siegen. Davon bin ich überzeugt.

 

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Macron zeigt einen Weg heraus aus der politischen Sackgasse

Einer der wenigen Politiker in Europa, die man wirklich als Politiker und nicht als Möchtegern-Weltveränderer ansehen kann, ist der französische Präsident Macron. Trotz der vielen Politdilettanten, zu denen insbesondere die sich feministisch nennende Außenministerin Annalena Baerbock gehört, scheint Macron sich noch einen klaren Blick zur Gestaltung von Europa erhalten zu haben.

Natürlich macht Macron das, was eigentlich jeder Politiker machen sollte, er sollte sich in erster Linie um die Interessen seines eigenen Landes bemühen, von dessen Bürgern er sein Mandat erhalten hat und von dessen Steuerzahler er sein Gehalt bezieht. Aus einer solchen Haltung ist es dann auch möglich, die Politik seines eigenen Landes so auszurichten, dass sie in ein Gesamtkonzept eines partnerschaftlichen Miteinanders von unterschiedlichen und eigenständigen Völkern eingebunden ist. Das sind die Grundvoraussetzungen für ein friedliches Miteinander und für das Lösen von Problemen, die es so lange geben wird, wie es Menschen auf dieser Erde gibt.

Die Diplomatie wäre nicht nötig, wenn alle Völker eine Einheitsmeinung hätten oder sich willfährig einer stärkeren Macht unterwerfen würden und damit glauben, sie hätten Ruhe und Frieden. Genau das Gegenteil tritt bei einem solchen Verhalten ein. Diese Mechanismen sind Gesetzmäßigkeiten, die für alle Gruppen, seien es Staaten oder Familien auf der untersten Ebene, in gleicher Weise gelten. So, wie es den Streit in den Familien gibt, findet er sich auch in Staats- und Völkergemeinschaften. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass die Familien nicht über Atomwaffen verfügen, so dass deren Streitereien nur einen begrenzten Radius haben können.
Macron, der mit Sicherheit auch keiner politischen Auseinandersetzung aus dem Wege geht und der mit seiner eigenen nationalen Politik insofern gescheitert ist, als er seine absolute Mehrheit im französischen Parlament verloren hat, weiß allerdings, dass es ein politischer Fehler ist, einen anderen Staatsmann so in die Enge zu treiben, dass es für friedliche Verhandlungen in hochstrittigen Situationen keinen Raum mehr geben kann. Es war deshalb folgerichtig, wenn er in einem Interview vor einer „Demütigung Russlands“ warnte. Er erklärte weiter, dass er sein Land in einer Vermittlerposition sehe und es im Bedarfsfall auch persönliche Gespräche mit Putin geben soll. Die Reaktion des ukrainischen Außenministers und erst recht nicht die des „Beauftragten“ der USA in der Ukraine, Selensky, können nicht überraschen. Der Außenminister erklärte, dass „Russland sich selbst demütige“, während Selensky noch stärker formulierte und allen Ernstes meinte, wenn Putin nicht den Befehl geben würde, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, dann würde er die ganze Welt demütigen. Dabei machte Herr Selensky einen kleinen gedanklichen Fehler. Er scheint davon auszugehen, dass „die Welt nur aus den USA und ihren vermeintlich befreundeten Staaten bestehen würde, ohne bemerkt zu haben, dass Welt doch auch noch aus Staaten besteht, die einen anderen Blickwinkel als die USA haben.

Macron – um wieder auf die Ausgangslage dieses Kommentares zurückzukommen – sieht die gesamte geopolitische Lage und weiß, dass es Russland in Europa immer geben wird, solange diese Welt mit ihren Kontinenten so bleibt, wie sie derzeitig ist. Gleichgültig, welche Politik Russland betreiben wird, wird Europa in irgendeiner Weise mit Russland kooperieren müssen, es sei denn, Russland könnte militärisch ausgeschaltet werden. An eine solche Möglichkeit wird noch nicht einmal die politische Dilettantin Baerbock glauben.
Die Vermittlerrolle, von der Macron spricht, hätte Deutschland übernehmen können und nach meiner festen Auffassung auch übernehmen müssen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass sich die deutschen Politiker nicht von ihren ideologischen kleinkarierten Weltverbesserungsideen leiten lassen und eine sogenannte feministische Außenpolitik betreiben, ohne in der Lage zu sein, geopolitische Gesamtzusammenhänge objektiv zu betrachten und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen. Was diese Außenministerin anrichtet, kann man gegenwärtig wieder bei den Einlassungen der Frau Baerbock zum Thema Serbien und Kosovo sehen, die zu einem absoluten diplomatischen Desaster führten.
In diesem Zusammenhang sollte man auch das Interview des luxemburgischen Außenministers Asselborn, welches er gegenüber dem Deutschlandfunk gab, anhören. Bei diesem Interview ging es u.a. um die Frage, was die Sanktionen des Westens gegenüber dem Iran bewirkt haben. Asselborn erwiderte darauf, dass die Sanktionen nichts bewirkt haben. Trotz der Sanktionen verhält sich die dortige Regierung menschenverachtend und kümmert sich nicht um die Meinung des Westens. Nachdem die USA das Atomabkommen mit dem Iran einseitig gekündigt haben, ist der Iran mittlerweile so weit, dass er in kurzer Zeit über Atomwaffen verfügen könnte. Die Sanktionen gegen Russland haben u.a. dazu geführt, dass Russland sein Verhältnis zum Iran geändert hat und mit dem Iran Verbindungen unterhält, die sich widerum im Krieg gegen die Ukraine erheblich auswirken. Auch Asselborn wies in dem Interview darauf hin, dass bei allen Maßnahmen, die man gegen ein anderes Land durchführt, immer beachtet werden müsse, dass man eines Tages wieder mit diesen Leuten auch reden muss. Insofern führt eine sogenannte wertegeleitete Politik nur dazu, dass die Auseinandersetzungen in der Welt nicht kleiner, sondern größer werden und auch zu einem gewaltigen Weltkrieg ausarten können.

Ob die Politik von Macron in Europa durchgesetzt werden kann, wird auch von Deutschland abhängen. Man kann nur hoffen, dass die Politiker in Deutschland nicht bereits so arrogant – ich möchte einen anderen Ausdruck vermeiden – sind, dass sie nicht rechtzeitig bemerken, dass Macron wahrscheinlich zur Zeit der einzige ernstzunehmende Politiker ist, um mit Russland wieder einen gemeinsamen Nenner zu finden. Wer allerdings massiv dagegen sein wird, sind die USA. Aber wir sollten, soweit uns noch als Staat begreifen, uns so verhalten, dass wir auch eigene Entscheidungen treffen können.