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Spahn diskreditiert sich als möglicher Kanzlerkandidat

Die Wahlen des neuen Vorsitzenden der CDU sind nunmehr voerst) entschieden. Armin Laschet hat diese mit knappen Vorsprung mit 521 Stimmen vor Friedrich Merz mit 466 Stimmen gewonnen. Nun muß dieses Ergebnis noch per Briefwahl von den Delegierten bestätigt werden. Erst dann kann man dem neuen Vorsitzenden zur Wahl gratulieren.

Wie die Richtung der CDU nun in der Zukunft gestaltet wird, muß sich zeigen. Es besteht durchaus die Gefahr, daß man weiter im Stile der noch alternativlosen Kanzlerin weitermacht. Es kann aber auch sein, daß die CDU noch mehr in das linke Lager abdriftet und „weiblicher“ diffuser und in der Zielsetzung noch beliebiger werden könnte. Auch wenn Laschet jetzt sagt, er wolle am liebsten mit der FDP eine Koalition eingehen, so wird er mit großer Wahrscheinlichkeit nur um der Macht willen auch mit den Grünen, ja wahrscheinlich sogar unter Einbeziehen der Linken eine Regierung bilden. Die CDU ist unter der bisherigen alternativlosen Kanzlerin so flexibel geworden, daß sie mit jeder Partei – mit Ausnahme der AfD – zusammenarbeiten würde. Bei Armin Laschet wird sich an dieser Praxis nichts ändern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD kann schon deshalb für die CDU nicht erfolgen, weil die AfD zu sehr noch die frühere CDU abbildet, von der sich die jetzige CDU bereits lange verabschiedet hat. Ehrlicher wäre es, wenn sich die CDU einen anderen Namen geben würde. Der Name CDU ist irreführend, um nicht zu sagen, falsch.

Mit Friedrich Merz wären hier mit Sicherheit andere Signale gesetzt worden. Seine Prophezeiungen, daß die CDU-Führung seine Wahl um jeden Preis verhindern wolle, scheint nicht ganz falsch gewesen zu sein.  Mit großer Wahrscheinlichkeit hätte er als erstes von der Kanzlerin eine Klärung verlangt, welche Politik sie sich eigentlich vorstellt und inwieweit die derzeitige Politik überhaupt noch den Grundsätzen der früheren CDU entspricht. Es wäre dann weiter wahrscheinlich dazu gekommen, daß sehr schnell die Kanzlerfrage für die Zukunft geklärt worden wäre. Dies ist sehr wichtig, da es durchaus nicht auszuschließen ist, daß Frau Merkel plötzlich und unerwartet eine Kandidatin für die Wahl zum Bundeskanzler aus dem Hut zaubert. An die Wahl der Kommissionspräsidentin in Brüssel soll an dieser Stelle erinnert werden. Obwohl Frau von der Leyen im Verteidigungsministerium erhebliche Probleme hinterlassen hat, die bis heute nicht aufgeklärt wurden, wurde sie entgegen der Zusagen der Bevölkerung gegenüber, wonach der Spitzenkandidat der Europawahl als Kommissionspräsident vorgesehen ist, auf Betreiben von Frau Merkel nach Brüssel befördert. Das Dreigestirn der Frauen Merkel, von der Leyen und Kramp-Karrenbauer machte dann deutlich, daß weiblicher nicht gleich besser und qualifizierter bedeutet und keinesfalls gegenüber Männern zu einer besseren Politik führt.

Der angeblich bei der Bevölkerung so beliebte Jens Spahn hat beim CDU-Parteitag gezeigt, wie man unterirdische Vorgehensweisen praktizieren kann, die zwar ganz interessant, auf alle Fälle aber charakterlich sehr zweifelhaft sind. Er nutzte bei dem digitalen Parteitag die vorgesehene Fragerunde an die Kandidaten dazu, um entgegen aller Regeln, eine eigene Wahlrede zugunsten von Armin Laschet zu halten. Leute, die sich so verhalten, machen deutlich, daß sie als möglicher Bundeskanzler auf keinen Fall in Frage kommen können! Kurzfristig hat Spahn bereits eine kleine Quittung von seinen Parteifreunden erhalten: Er hat die niedrigste Stimmenzahl für die Wahl zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden erhalten. Es wäre für die CDU wahrscheinlich noch besser gewesen, wenn er gar nicht gewählt worden wäre.

Wie respektvoll Frau Merkel mit ihren nicht mehr zu verwendenden Funktionsträgern umgeht, hat sie gegenüber der bisherigen Vorsitzenden dem Publikum schön gezeigt: Noch nicht einmal ein Wort des Dankes kam über ihre Lippen. Der Mohr, pardon die Mohrin, hat ihre Schuldigkeit getan, dann braucht man sich dazu auch nicht mehr zu äußern. Merke: Auch wenn es weiblicher geworden ist, bleibt es bei der bisherigen Umgangsform unter Parteifreunden. Insofern ist es auch kein Mangel, wenn jetzt anstelle einer Frau ein Mann zum Vorsitzenden der CDU gewählt wurde.