Taurus-Raketen Archives - Bornemann-Aktuell

Taurus-Raketen bringen Tod und Elend – sie führen aber nicht zum Frieden

Der Kommentar im Deutschlandfunk von Marcus Pindur mit der Überschrift „Scholz biedert sich dem Kriegsherrn Putin an“, wird vielen nicht nur übel aufgestoßen sein, sondern könnte bei manchen auch die Galle zum Überlaufen gebracht haben. Selten hat ein Sender, wie jetzt der Deutschlandfunk, dazu beigetragen, eine Kriegshysterie in einer solchen simplen und aggressiven Tonlage zu verbreiten. Natürlich ist zu akzeptieren, wenn ein Kommentator seine Meinung gegenüber dem breiten Hörerpublikum zum Ausdruck bringt. Auch wenn der jeweilige Kommentator nicht immer die Meinung des Senders, der ihm sein Mikrophon zur Verfügung stellt, vertritt, so hat der Sender doch eine gewisse Verantwortung für das, was über seine Frequenzen ausgestrahlt wird.

Marcus Pindur vom Deutschlandfunk kommentierte das Gespräch zwischen dem Bundeskanzler Scholz und dem Staatspräsidenten Putin, das offensichtlich auf Veranlassung von Olaf Scholz erfolgte. Man darf davon ausgehen, dass der Bundeskanzler vor dem Gespräch sich mit der US-Regierung, vielleicht auch mit dem designierten US-Präsidenten Trump abgestimmt hat.

Von einer Anbiederung zu sprechen, wenn Scholz den Versuch unternimmt, den Gesprächskontakt zu Putin wieder aufzunehmen, ist allerdings nicht angemessen und vorsichtig ausgedrückt, nicht sehr klug. Auch der Journalist Pindur wird inzwischen festgestellt haben, dass sich die politische Großwetterlage mit der Wahl von Trump wesentlich verändert hat und das dümmliche Ausgrenzen des russischen Präsidenten von Trump aus guten Gründen immer weniger geteilt wird. Scholz macht in einer solchen Situation genau das, was jeder Staatsmann machen würde, wenn er noch einigermaßen sein klares Denken behalten hat. Er wird sich rechtzeitig aus einer Umklammerung befreien, wenn diese erkennbar gescheitert ist. Von einer Isolation des russischen Staatspräsidenten kann in keiner Weise gesprochen werden und der sogenannte Haftbefehl gegen Putin ist lächerlich und hat nur zu einer weiteren Verhärtung und Stagnation in der Weltpolitik geführt. Die Mantra hafte Vergewisserung des Westens, dass die die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen müsse, hat abgesehen von Toten und Zerstörung und der wirtschaftlichen Ruinierung der Ukraine zu nichts geführt. In einer solchen Lage vom Bundeskanzler Scholz zu fordern, er solle sich für die Lieferung von Taurus-Lenkwaffen einsetzen, die gegen Russland eingesetzt werden, zeugt entweder von einer völlig falschen Einschätzung der Machtverhältnisse oder von einem blanken Zynismus, bei dem die Zahl der Toten keine Rolle zur Durchsetzung einer politischen Zielsetzung spielt. Wenn Marcus Pindur in seinem Kommentar feststellt, dass das Telefongespräch von Scholz mit dem „Aggressor“ Putin den tiefsten Punkt seiner Kanzlerschaft darstellt, dann kann man eine solche Meinung eines doch allgemein renommierten Journalisten nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen. Bei aller Kritik, die man Scholz gegenüber teilen kann, muss man feststellen, dass es in der Tat sein Verdienst gewesen ist, eine weitere Eskalation in der Kriegsauseinandersetzung zwischen den USA und Russland, die auf dem Rücken der Ukraine ausgetragen wird, zu verhindern. Die Ukraine kämpft nicht für die Freiheit Europas und erst Recht nicht für die Freiheit Deutschlands. Das ist der gleiche Unfug, wie man seinerzeit den deutschen Bürgern weismachen wollte, dass die Freiheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt werde. Was beiden irrsinnigen Behauptungen gleich ist, ist dass in beiden Fällen unschuldige Menschen umgebracht wurden, die angeblich für eine bessere Welt ihr Leben verloren haben.

Die Forderung von Pindur, Scholz hätte sich die Zustimmung von Frankreich und Großbritannien geben lassen müssen, dass er Taurus Raketen an die Ukraine liefert, ist abenteuerlich und käme einem Selbstmord Deutschlands gleich. Man kann nur hoffen, dass ein Mann wie Friedrich Merz nicht bald Kanzler dieses Landes wird, weil er, im Gegensatz zu Scholz, kein Problem zu haben scheint, Deutschland weiter in den Krieg zwischen den USA und Russland zu treiben, der für Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit in einem Desaster enden würde.

Wie schnell sich politische Großwetterlagen ändern, man ist doch überrascht, dass der Kommentator des Deutschlandfunks dies offensichtlich übersehen hat, kann man aktuell aus den jetzt überraschenden Äußerungen des ukrainischen Kriegsherrn Selenskyj wahrnehmen, der noch gestern für den Sieg gegen Russland aufrief und heute von notwendigen diplomatischen Schritten zur Beendigung des Krieges sprach. Vielleicht ist Donald Trump im Hintergrund doch schon wirksam und setzt das um, was er vor seiner Wahl versprach: Den Krieg in der Ukraine schnell zu beenden. Eine solche Maßnahme würde auch die Sicherheit in Deutschland wieder herstellen und vielleicht dazu anregen, dass man sich wieder auf die Stärke der Diplomatie besinnt und das Mittel der Politik nicht in Taurus-Raketen sieht, die nur weitere Tote produziert, dem Frieden aber kein Schritt näherkäme.

Aktuell ist das Gebot: Die Ukraine muss lernen zu verlieren

Aktuell wird seit Wochen den Bürgern erzählt, dass der Bundeskanzler Scholz die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine verweigert. Und gleichzeitig wird der Eindruck vermittelt, als wenn Scholz wieder einmal durch eine Nichtentscheidung eines Sachverhalts eine negative Entwicklung vorantreibt. Besonders Kriegstreiber, wie der grüne Politiker Anton Hofreiter, der CDU-Politiker Kiesewetter und die FDP-Waffenfrau Agnes-Maria Strack-Zimmermann versuchen den Bürgern weiszumachen, wie wichtig es wäre, der Ukraine Taurus-Raketen zur Verfügung zu stellen, damit die Ukraine mit ihrem Kriegsherrn Selenskyj den Krieg gegen Russland gewinnt. Da werden Formulierungen in den Raum gestellt, wonach Russland lernen müsse zu verlieren und diejenigen, die einen solchen gefährlichen Unsinn reden, scheinen sogar an ihren eigenen Unfug zu glauben.

Da soll den Bürgern der Eindruck vermittelt werden, dass sich Herr Selenskyj an Absprachen halten würde und die Raketen nur auf dem Territorium der Ukraine einsetzt, wobei natürlich die Krim als ukrainisches Staatsgebiet angesehen wird. Damit wird erkennbar, worum es diesen Kriegsanheizern geht, nämlich den Herrn Selenskyj zu ermutigen, die Raketen, die Deutschland liefern soll, einzusetzen, um die Krim zu bombardieren. Dabei hat Selenskyj mehr als einmal bewiesen, wie er sich bereits als Weltherrscher glaubt ansehen zu sollen, der den Kampf gegen Russland führt, um die Freiheit von Europa und insbesondere von Deutschland zu erhalten. Ein Mann der mit großer Wahrscheinlichkeit dem Land, das ihm einen großen Teil an Waffen geliefert hat, damit belohnte, dass die Gasleitung Nordstream zerstört wurde. Glücklicherweise scheinen auch andere Länder mittlerweile zu bemerken, dass eine ungezügelte Waffenlieferung an die Ukraine keinesfalls zum Frieden führt, sondern die Weichen für den nächsten dritten Weltkrieg stellen könnte, der schließlich mit einem Atomschlag einen großen Teil der europäischen Gesellschaft dauerhaft vernichten würde. In die Hand eines solchen nicht vertrauenswürdigen Mannes gehören keine Raketen, mit denen er einen Weltbrand auslösen könnte.

Scholz scheint richtig einzuschätzen, dass es einen Unterschied macht, ob England oder die USA Waffen an die Ukraine liefern, die möglicherweise einen russischen Gegenschlag auslösen könnten oder ob dies von Deutschland erfolgt. Wie jedes Kind weiß, verfügen die USA, England und auch Frankreich über Atomwaffen, während sich in Deutschland amerikanische Atomwaffen befinden, die allenfalls von den Amerikanern eingesetzt werden könnten, aber als Ziel für Russland herhalten würden, um die Existenz Deutschlands dauerhaft auszuschalten. Scholz hat Recht, wenn er die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine verweigert, er sollte dies allerdings auch deutlich seinen Mitbürgern erklären. Mit Sicherheit wird die Mehrheit der deutschen Bürger, die nicht so kriegsbesessen wie der Herr Hofreiter und andere Politiker sind, die Haltung des Bundeskanzlers in dieser Angelegenheit begrüßen. Man kann nur froh sein, dass hier nicht die unverantwortlichen Kriegstreiber an den Entscheidungshebeln sitzen.

Herrn Kiesewetter, der meint, dass Russland lernen müsse zu verlieren, kann man nur erwidern, dass es dem Frieden in der Welt mehr dienen würde, wenn die Ukraine lernt zu verlieren. Eine Ukraine, die gegen Russland gewinnen würde, wäre ein Albtraum für diejenigen, die sich noch ein wenig den klaren Blick für die weltpolitischen Entwicklungen bewahrt haben und denen bei einem Sieg der Ukraine Angst und Bange werden würde. Aber, dass die Ukraine gewinnt, ist genau so unwahrscheinlich, wie es unwahrscheinlich ist, dass Russland von sich aus lernen würde, zu verlieren.