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Eine Feministin will das Familienrecht modernisieren und meint die Auflösung der bisherigen Familie

Kinder spielen gern das Spiel „Verkehrte Welt“. Sie sagen etwas und meinen genau das Gegenteil von dem, was sie sagen. Inzwischen ist aus diesem Spiel eine Realität geworden. Wenn die Politiker etwas sagen, kann man in der Regel davon ausgehen, daß sie genau wie die Kinder „verkehrte Welt“ spielen, indem sie etwas sagen, wobei das Gegenteil von dem, was sie erzählen, gemeint ist.

Seit Jahren erzählen uns die Politiker, daß sie die Bürger bei der bereits massiv bestehenden Steuerbelastung entlasten wollen. Tatsache ist jedoch, daß die Belastung der Bürger immer höher geworden ist und von Entlastung keine Rede sein kann. Manchmal modifizieren sie das Spiel „verkehrte Welt“, indem auf den ersten Anschein wirklich das eintritt, was sie den Bürgern versprochen haben. Allerdings stellen Bürger, die mit Sachkunde den Steuerdschungel durchschauen können, immer wieder fest, daß auf der einen Seite eine Entlastung tatsächlich eintritt, die aber im gleichen Zuge wieder auf einer anderen Seite wieder kassiert wird, so daß im Ergebnis im günstigsten Fall neutral bleibt. Oft tritt sogar eine zusätzliche Belastung für die Bürger ein, die man auf den ersten Blick gar nicht bemerkt. Ein nettes Spiel sind hier die Manipulationen mit den Freibeträgen. Konnte man vor einiger Zeit Sonderausgaben bei Krankheitskosten ab einer bestimmten Pauschalsumme geltend machen, so hat der „bürgerfreundliche“ Gesetzgeber dies inzwischen ausgeschlossen, indem er einfach Freigrenzen einführte, die bereits mit den Krankenkassenbeiträgen überschritten werden. Natürlich können nur die Krankenkassenbeiträge steuerlich berücksichtigt werden, die für eine gesetzliche Minimalversorgung erforderlich sind. Auch hier erfolgte in aller Stille eine Begrenzung, die faktisch eine Steuererhöhung bedeutete. Die Politiker erzählen jedoch in großen Fensterreden, wie sie sich für ihre Mitbürger einsetzen und ständig die Bürger steuerlich entlasten.

Ein weiteres schönes Beispiel einer verkehrten Welt wird den Bürgern durch die neue Familienministerin vorgeführt. Die neue Ministerin, die bisher in Rheinland-Pfalz als Landesministerin der sogenannten Grünen für den Umweltschutz zuständig gewesen ist, ist jetzt Bundesfamilienministerin. Als Umweltministerin hat sie sich dadurch hervorgetan, indem in Rheinland-Pfalz wohl viel über den Umweltschutz geredet wurde, allerdings die Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung so ungenügend waren, daß der Katastrophenschutz weder rechtzeitig die Bürger bei der Hochwasserkatastrophe alarmieren konnte noch in der Lage war, nach der eingetretenen Katastrophe die notwendigen Maßnahmen zur Schadensminimierung und Schadensbeseitigung vorzunehmen. Frau Spiegel schien sich mit dieser Thematik, für die sie jedoch zusammen mit dem SPD-Innenminister und insbesondere mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zuständig war, nicht befaßt zu haben. Wahrscheinlich hatte die Feministin andere Schwerpunkte. Und die Ministerpräsidentin meinte wohl auch, sich um solche Niederungen der Politik nicht kümmern zu müssen. Fachleute gehen davon aus, daß ein großer Teil der Toten hätte verhindert werden können, wenn hier die zuständigen Politiker ihre Aufgabe richtig wahrgenommen hätten.
In der Sitzung des Bundestages am 13.1.2022 hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Anne Spiegel, ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Und da sind wir wieder bei dem Spiel „Verkehrte Welt“. Man sollte annehmen, daß es einer Ministerin, die für die Familien zuständig sein soll, um die Stärkung und Absicherung der Familien mit ihren Kindern gehen sollte. Es ist auch nicht zufällig, daß beim Bundesministerium für Familie, wobei die Bezeichnungen dieses Ministeriums ständig geändert wurden, überwiegend Frauen als Ministerinen tätig waren und seit 1953 nur vier Männer für das Ministerium zuständig waren. Wenn man jedoch das Credo dieser neuen Ministerin hört, dann ist dies „die Anerkennung der Vielfalt von Familien, die endlich auch rechtlich anerkannt werden sollen“.
Nun darf darauf hingewiesen werden, daß bisher die Familie eine besondere neue rechtliche Anerkennung gar nicht bedufte, da sie im Grundgesetz unter dem besonderen Schutz des Staates steht. Die Väter des Grundgesetzes wollten bewußt verhindern, daß der Staat in die Familien eingreifen kann, da man davon ausgegangen war, daß die Grundlage der Gesellschaft schlechthin die Familien sei. Der beste Schutz vor einer Diktatur ist immer die intakte Familie gewesen. Aber um den Schutz der Familie geht es dieser Dame gar nicht, die von sich selbst feststellt, sie sei Feministin sei. Als solche werde sie die Frauenrechte in den Fokus rücken. So scheint diese Ministerin eine völlig andere Sicht zu haben, was unter einer Familie zu verstehen ist. Ihr scheint es offensichtlich völlig egal zu sein, wie die Mehrzahl der Familien in Deutschland, die noch immer glauben davon ausgehen zu dürfen, daß für eine positive Entwicklung von Kindern die leiblichen Eltern, nämlich Vater und Mutter eine wichtige Bedeutung spielen. Es scheint ihr auch egal zu sein, wie die Mehrzahl dieser Familien immer stärker unter einen Existenzdruck geraten, weil die respektvolle Politik mit Hilfe der Gewerkschaften dazu führte, daß ein Familienmitglied allein in der Regel nicht mehr in der Lage ist, finanziell für die gesamte Familie zu sorgen. Vater und Mutter müssen sehr oft einer beruflichen Tätigkeit nachgehen. Frauen, die bewußt sich ausschließlich um die Erziehung und Betreuung ihrer Kinder kümmern wollen, wurden als Hausfrau diskreditiert. Es ist schon fast pervers, wenn eine Frau ihre eigenen Kinder in eine staatliche Betreuung gibt, um andere Kinder als Erzieherin zu betreuen.

Jetzt wird in die Familien dank dieser Ministerin erst einmal „Vielfalt in die Familien“ eingeführt. Natürlich gehört dazu, daß lesbische Mütter von Anfang an als Mütter ihrer Kinder anerkannt werden. Dies war bisher bereits immer so. Eine Mutter, die eigene Kinder geboren hat, ist natürlich die Mutter ihrer Kinder. Im Klartext meint die Feministin aber offensichtlich nicht die Mütter ihrer Kinder, sondern Lesben, die gar keine Mütter sind, sondern rechtlich zu „Müttern“ gemacht werden, weil sie mit einer anderen lesbischen Frau, die eigene Kinder hat, zusammenleben. Das, was hier so fortschrittlich erscheint, ist eine brutale Auflösung der bisherigen Familie, die unter dem besonderen rechtlichen Schutz des Staates steht und diesen auf Dauer durch die normative Kraft des Faktischen verlieren wird. Dann kann der Staat jederzeit in die Familien eingreifen und seine politischen Indoktrinationen rechtlich abgesichert durchführen.

Vielleicht sollte Frau Spiegel, die ja auch vehement für den Sprachwahnsinn des Genderns eintritt, ihr Familienministerium in „Ministerium für Feministinnen, Lesben und sonstige Randgruppen“ umbenennen. Aber von linken Politikern sollte man keine Namensnennungen von Ministerien erwarten, die den tatsächlichen Auftrag des Ministeriums für die Bürger auf den ersten Blick sichtbar machen. Dann könnten die Bürger ja demonstrieren!

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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