Wenn ich an meinem Computer sitze und über die Tastatur einen Text eingebe, geht es mir wie vielen anderen Menschen auch: Wir bedienen täglich Systeme, deren innere Abläufe wir nicht kennen. Wir vertrauen darauf, dass sie funktionieren – und dass sie nichts tun, was wir nicht wollen. Dieses Vertrauen ist bequem, aber letztlich eine Illusion. Hinter jeder Oberfläche laufen Prozesse, die wir nicht sehen und nicht kontrollieren. Einer meiner Söhne brachte das einmal auf den Punkt, als er meine EDV-Kenntnisse so kommentierte: „Papa, du bist an der EDV nur ein User.“
Was trivial klingt, beschreibt eine Realität, die weit über Computer hinausreicht. Auch in der Politik gibt es Oberflächen: Pressekonferenzen, Verträge, Bündnisse. Wir glauben, die Hintergründe zu kennen, weil wir uns wie ein User verhalten, der die sichtbare Oberfläche mit dem eigentlichen System verwechselt. Dabei übersehen wir, dass vieles gar nicht gesagt wird, manches nicht veröffentlicht wird und einiges bewusst so dargestellt wird, dass Bürger in die Irre geführt werden.
Heute berichtete der Deutschlandfunk, Donald Trump habe erneut die Existenz der NATO infrage gestellt. Weil einige Staaten ihn nicht in seinen Bemühungen zur Sicherung der Straße von Hormus unterstützen, hält er die NATO für die USA für „nicht mehr wichtig“. Dabei ignoriert er, dass die NATO kein Instrument für Eroberungskriege ist, sondern ein reines Verteidigungsbündnis. Nur wenn ein Mitgliedsstaat angegriffen wird, kann sie tätig werden.
Doch die Leichtigkeit, mit der Trump – nicht zum ersten Mal – über die Zukunft der NATO spricht, berührt Strukturen, die besonders für Deutschland über Jahrzehnte gewachsen sind und deren Komplexität kaum jemand überblickt. Es geht um Festlegungen, die von den USA gewünscht wurden und die überwiegend amerikanische, nicht deutsche Interessen betreffen. Man kann sich kaum vorstellen, dass Trump wirklich bereit wäre, auf diese Strukturen zu verzichten.
Wenn die NATO tatsächlich beendet werden sollte – was kein Weltuntergang wäre und von manchen sogar begrüßt würde –, stellen sich für Deutschland zwingend folgende Fragen:
- Welche Verträge regeln die Präsenz ausländischer Streitkräfte auf deutschem Boden?
- Welche Absprachen existieren – und welche davon sind öffentlich? (Beispiel: US-Militärstandort Ramstein)
- Welche historischen Entwicklungen seit 1945 wirken bis heute fort, ohne dass darüber gesprochen wird – auch nicht im Zwei-plus-Vier-Vertrag, der die Qualität eines Friedensvertrags haben soll?
- Welche militärischen Nutzungen ausländischer Staaten in Deutschland sind bekannt – und welche werden nur vermutet?
Was wir lesen dürfen, was wir im Rundfunk hören und was in Zeitungen steht, soll uns den Eindruck vermitteln, wir seien Teil des politischen Prozesses. Doch über diese Themen wird öffentlich kaum gesprochen. Spätestens wenn die NATO für Deutschland kein Bündnis mehr sein sollte, wird man diese Fragen nicht länger ignorieren können.
Demokratie lebt davon, dass Bürger wissen und verstehen können, was in ihrem Namen geschieht. Wenn zentrale sicherheitspolitische Strukturen im Hintergrund bleiben, entsteht ein Problem. Nicht, weil man Böses vermutet – sondern weil man nicht weiß, was man wissen müsste, um politische Entscheidungen einordnen zu können.
Donald Trump hat mit seiner lockeren Art, über die Existenz der NATO zu reden, etwas ausgelöst: Er zwingt uns, Fragen zu stellen, die längst überfällig sind. Es ist wie bei der Arbeit mit einem technischen System: Wer es nutzt, möchte irgendwann verstehen, was sich hinter der Oberfläche verbirgt.
Dem amerikanischen Präsidenten kann man insofern dankbar sein. Er hat dafür gesorgt, dass viele – auch ich – meinen, dass die Zeit reif ist, die Oberfläche anzuheben und die Einbindung Deutschlands in internationale Strukturen genauer zu betrachten. Ich stelle fest, dass ich wissen möchte, welche Prozesse im Hintergrund laufen und wer sie steuert. Das gilt nicht nur für meinen PC und Programme von Microsoft, sondern erst recht für Regelungen und Absprachen, die unser Land betreffen.
Als Bürger dieses Staates habe ich die Verpflichtung, hinter die Kulissen zu schauen. Nur dann weiß ich, in welchem Rahmen und in welchem Umfang ich für dieses Land einzutreten habe.
