Aktuell ist die Wahl des Oberbürgermeisters in Nordhausen bei einer formalen Betrachtung nach demokratischen Regeln erfolgt. Dabei muss allerdings auch darauf hingewiesen werden, dass sich diese Einschätzung ausschließlich auf den Wahlvorgang bezieht.
Betrachtet man die Begleiterscheinungen, die dieser Wahl vorausgegangen sind, so kann man doch erhebliche Zweifel an dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland haben. Mit der massiven Polarisierung der Gesellschaft in Deutschland, weil eine linke Minderheit immer stärker den Versuch unternimmt, die Meinungsführerschaft für sich zu reklamieren und Verhaltensweisen von Minderheiten zum Maßstab für die Mehrheit der Bürger zu machen, ist in der politischen Landschaft eine regelrechte Kartellbildung der etablierten Parteien zu beobachten. Ziel dieser Kartellbildung der sich selbst demokratisch bezeichnenden Parteien, die sich voneinander in ihren Zielen nicht mehr unterscheiden, ist das Verhindern einer echten demokratischen Alternative zu der gegenwärtigen linksextremen Einheitspolitik. Mit allen Tricks wird versucht, einen politischen Mitbewerber, der den bisher etablierten Parteien insofern gefährlich zu werden, als sie ihren Machtanspruch nicht mehr durchsetzen können, an der politischen Arbeit zu hindern und wenn es möglich ist regelrecht auszuschließen.
Koalitionen zwischen den Parteien hat es immer gegeben und dagegen ist grundsätzlich auch nichts einzuwenden. Als die einzelnen Parteien von ihren Programmen und ihren politischen Zielsetzungen für den Bürger erkennbar waren, lag es an den Bürgern, auf welche politische Koalition sie sich einlassen wollen, so dass sie ihr Stimmverhalten bei den Wahlen daran orientieren konnten. Die Entwicklung, die sich aber aktuell jetzt zeigt, hat damit nichts mehr zu tun. Systematisch wird von sogenannten demokratischen Gruppen außerhalb der Parlamente, die sich letztlich der Methoden von Faschisten bedienen, der Versuch unternommen, die Bevölkerung gezielt zu indoktrinieren und bereits erfolgte Wahlentscheidungen umzukehren. Es stellt sich die Frage, wie demokratisch es eigentlich ist, wenn nach einem ersten erfolgten Wahlvorgang für die Stichwahl gezielt mit gelenkten Propagandaaktionen der Versuch unternommen wird, das Wahlergebnis wieder umzudrehen. Das letzte Beispiel einer solchen Entwicklung wurde den Bürgern jetzt in Nordhausen geboten. Die Politiker der etablierten Parteien sollten sich nicht wundern, wenn sie von den Bürgern immer weniger Akzeptanz erhalten. Sie sollten nicht erstaunt sein, sein, wenn die die Bürger merken, dass diejenigen, die ständig von Demokratie reden, eigentlich dafür sorgen, dass diese Demokratie zerstört wird. Wenn man mit Gewalt versucht, seine eigene Meinung als die einzig richtige und demokratische darzustellen, dann merkt man nicht mehr, dass man sich selbst in Richtung Faschismus bewegt. Und eine solche Entwicklung sollte sich keiner wünschen. Es wird Zeit, dass wieder verbal abgerüstet wird und dass sich die Verfassungsschutzämter nicht als Werkzeug ihrer linken Politiker ansehen und anstelle der Aufgabe die Verfassung zu schützen, sich als Schützer der Regierung zu sehen, damit diese nicht vom Volk abgewählt wird.
Der Aufstieg der alternativen Partei zeigt, dass die Bürger das Denken noch nicht ganz verlernt haben und die Indoktrination der linken Kartellparteien nicht bei jedem Bürger verfangen. Das lässt hoffen, dass die Demokratie in Deutschland doch noch erhalten bleibt. Sicher kann man sich aber nicht mehr sein.
