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Koalitionsvereinbarung 2021 der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FDP

Genauso pompös und damit auch an der Grenze der Lächerlichkeit, wie der Einzug der links-gelben Laienspielgruppe die Verkündigung ihrer Spielvereinbarung, sprich Koalitionsvereinbarung, der staunenden Öffentlichkeit präsentierten, ist auch die inhaltliche Aufmachung dieser Koalitionsvereinbarung selbst. Allerdings besteht dabei das große Problem, daß dieses Papier – sollte man davon ausgehen müssen, daß auch nur Teile davon tatsächlich realisiert werden könnten – eine verheerende Auswirkung für große Teile der Bevölkerung in Deutschland haben wird.

Bereits die Überschrift dieses Papiers läßt eine Überheblichkeit dieser Leute, die wahrscheinlich von sich annehmen, daß sie die Elite Deutschlands seien, erkennen, die ihresgleichen sucht. Was bedeutet die Phrase „Mehr Fortschritt wagen“, die ihren geistigen Ursprung hatte, als es noch große Politiker und Staatsleute gab, wie zum Beispiel Willy Brand, Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer, Franz Müntefering um nur einige SPD-Politiker zu nennen, aber auch Walter Scheel, Marie-Elisabeth Lüders, Hans-Dietrich Genscher, Otto Graf Lambsdorff von der FDP und von der CDU Heiner Geißler, Norbert Lammer, Kurt Biedenkopf, Konrad Adenauer und Friedrich Weizäcker und Bernhard Vogel, um nur einige zu nennen. Natürlich hatten diese Politiker klare Vorstellungen und vertraten unterschiedliche gesellschaftspolitische Auffassungen. Aber in einem unterschieden sie sich wesentlich von den heutigen Mainstream-Politikern, zu der auch Frau Merkel einzuordnen ist: Sie waren gebildete Leute – damit ist nicht ein reines Fachwissen gemeint – und setzten sich ausschließlich für das Wohl der gesamten Gesellschaft ihres Landes ein. Wir können uns kaum vorstellen, daß sich diese Persönlichkeiten an einem solchen Possentheater, wie es die Links-Gelbe Koalition zelebrierte, beteiligt hätten. Solche Persönlichkeiten hätten auch niemals ein Papier geschrieben und erst recht nicht veröffentlicht, daß nur von Phrasen, Allgemeinplätzen und dabei aber mit einer primitiven Ideologie, die eine Interpretation in alle Richtungen zuläßt, durchsetzt gewesen wäre, wie es der jetzige Koalitionsvertrag ist. Es wird sehr spannend werden, wenn die ersten Streitereien unter den Koalitionären auftauchen und auf was man sich bei dieser vorliegenden Vereinbarung dann berufen will.

Ein Beispiel einer sehr diffusen Zielsetzung, bei der sich jeder – je nach seiner eigenen politischen Vorstellung – etwas denken könnte, ohne sich dann exakt auf die Koalitionsvereinbarung berufen zu können, findet sich im Abschnitt „Verwaltungsmodernisierung“. Es wird formuliert: „Die Verwaltung soll agiler und digitaler werden. Sie muß auf interdisziplinäre und kreative Problemlösungen setzen. Wir werden sie konsequent aus der Nutzungsperspektive heraus denken. Wir wollen das Silodenken überwinden und werden feste Ressort – und behördenübergreifende agile Projektteams und Innovationseinheiten mit konkreten Kompetenzen ausstatten. Wir werden proaktives Verwaltungshandeln durch antragslose und automatisierte Verfahren gesetzlich verankern.“ Dieser Text klingt auf den ersten Blick vielleicht gut, ein näheres Betrachten macht aber die vielen Unzulänglichkeiten deutlich. Was heißt es, eine Verwaltung „agiler“ zu machen. Bedeutet dies, daß sie bisher geschlafen hat? Was sind „kreative Problemlösungen“? Auf welcher rechtlichen Grundlage und mit welcher Legitimation und Aufgabenstellung sollen „agile Projektteams und Innovationseinheiten“ von wem ausgestattet werden? Völlig unverständlich – das ist noch sehr zurückhaltend formuliert – ist die Feststellung im Vertrag, daß man bei der Arbeit der Verwaltung konsequent aus einer Nutzungsperspektive denken will. Geht es um einen Nutzen, ohne zu wissen was eigentlich die Verwaltung erreichen soll?
Genauso suspekt wie viele andere Vorschläge ist der Vorschlag, Beschleunigungs-Agenturen aufzubauen, die auch auf Länder und Kommunen einfach zugreifen können. Was man sich darunter wirklich vorstellt, werden wahrscheinlich nur diejenigen wissen, die diese kryptischen Formulierungen in den vorliegenden Vertrag eingebaut haben.
Bereits bei diesem einfachen Sachverhalt kann man zwei Schlüsse ziehen: Entweder ist der vorgenannte Text nur eine große Sprechblase oder man nimmt sie ernst, dann könnte man aus dieser Formulierung annehmen, daß das bestehende Verwaltungsrecht grundsätzlich nicht mehr gilt und neue Gremien geschaffen werden sollen, für die es überhaupt keine gesetzliche Legitimation gibt. Wir haben jedoch die Befürchtung, daß die links-gelbe Koalition eigenes Parteirecht schaffen will und an geltendem Recht vorbei, neue und rechtwidrige Strukturen zur Durchsetzung von Parteiinteressen schaffen will.
Auch in dem Abschnitt „lebendige Demokratie“ zeigt sich, die phrasenhafte Diktion der Vereinbarung. Es ist Aufgabe der Regierung, staatliche Institutionen zu stärken, wobei dann allerdings auch gesagt werden muss, um welche staatliche Institution es sich handelt, es ist aber keinesfalls Aufgabe der Regierung, die Verfassungsorgane zu stärken oder sonst wie zu beeinflussen. Dies ist allein Angelegenheit dieser Verfassungsorgane selbst. Auch in diesem Beispiel zeigt sich, wie unpräzise und dadurch teilweise auch nicht korrekt, in dieser Vereinbarung formuliert wurde. Wirklich lustig dagegen ist das Vorhaben dieser progressiven Zukunftsentwickler, ein Zentrum für Legistik einzurichten. Bei der Legistik handelt es sich um ein Nischenfach an der Universität, das sich mit einer möglichst guten und verständlichen Sprache bei der Formulierung von Gesetzestexten befasst. Hier kann man eigentlich nur noch das Ganze als Kabarett ansehen. Dass Gesetze und Verordnungen heute teilweise unleserlich und unverständlich sind, haben gerade diese politischen Akteure angerichtet, die gegen den Willen der Bevölkerung die deutsche Sprache mit ihrem Genderwahn völlig verhunzt haben. Sehr viel preiswerter für die Bürger wäre es, nicht eine neue Einrichtung zu schaffen, sondern schlicht und einfach wieder Deutsch so zu sprechen, wie die Sprache immer gesprochen wurde, bevor einige linke Ideologen meinten, die Sprache aus ideologischen Gründen kaputtmachen zu müssen, damit sie gendergerecht sei.

Zur Frage der so genannten Demokratieförderung bringen die linksorientierten Akteure zum Ausdruck, dass die politische Bildung und eine so genannte Demokratieförderung besonders im Fokus stehen. Aus der Formulierung, wonach eine pluralistische, freiheitliche Demokratie unter Druck stehen würde und Akteurinnen und Akteure der nachhaltigen Demokratieförderung, die auf Basis von Respekt, Toleranz, Würde und Menschenrechten arbeite in Zukunft besonders aus öffentlichen Mitteln gefördert werden soll, lässt sich erahnen, welche Projekte zukünftig aus Steuermitteln schwerpunktmäßig gefordert werden. Ohne Übertreibung kann mit Sicherheit gesagt werden, dass dies keine Projekte von politischen Vereinigungen, die einer bürgerlichen Gruppierung angehören, sein werden. Was Würde und Respekt sind, kann ohnehin nur eine fortschrittliche politische Partei entscheiden – jedenfalls meint dies offensichtlich das linksgelbe politische Bündnis.

Natürlich taucht auch wieder ein Lieblingsprojekt der Linken in dieser Vereinbarung auf, nämlich das bereits Sechzehnjährige an der Bundestagswahl teilnehmen können. Ein solches Vorhaben kann man unter zwei Aspekten betrachten. Zum einen könnte man meinen, dass die Bundestagswahl für die Linken keine große Bedeutung hat, wenn bereits Personen, die noch nicht volljährig sind, Wahlentscheidungen treffen können. Wenn einerseits zum Abschluss eines normalen zivilrechtlichen Vertrages die Volljährigkeit erforderlich ist, aber andererseits bereits mit 16 Politiker gewählt werden können, dann geht man wahrscheinlich nicht ganz zu Unrecht davon aus, dass die von den 16jährigen gewählten Politiker ohnehin keine direkte Entscheidungsbefugnis haben. Damit wird allerdings die Qualität einer Bundestagswahl zur Qualität eines Schülerparlaments degradiert. Oder man unterstellt diesen linken „Demokraten“, daß sie hoffen, mehr Stimmen zu bekommen, wenn sie das Wahlalter senken.
Auch was zum Bereich Innovation, Wissenschaftshochschule und Forschung geschrieben wurde, klingt sehr blumenreich, aber im Grunde genommen nichtssagend. Man will die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 % des BIP bis 2025 erhöhen, woher die Mittel kommen sollen, wird aber nicht gesagt. Immerhin ist es doch sehr schön, wenn die Leute, die Mut zum Fortschritt haben, schreiben: „Wir haben Lust auf Zukunft und den Mut zu Veränderungen, sind offen für Neues und werde neue technologische digitale, soziale und nachhaltige Innovationskraft entfachen. Das reißt einen förmlich vom Stuhl, weil man jetzt merkt – oder ist das nur die Hoffnung der Initiatoren der Vereinbarung – dass jetzt endlich Leute gekommen sind, die alles besser, schöner und effektiver machen.
Immerhin ist es sehr interessant, dass im Abschnitt Forschung jetzt zum Ausdruck gebracht wird, Ein vorgezogenes, krisenfestes und modernes Gesundheitssystem vorsieht, dass die Chancen biotechnologischer und medizinischer Verfahren nutzen. Bedeutet das das die Summen an den Grünen jetzt auch die Gentechnologie als Zaubermittel entdeckt haben?

Der Abschnitt zur zukünftigen Forschung enthält viele Absichtserklärungen und schöne Formulierungen. Natürlich ist es keine Überraschung, dass man das Professorinnen Programm stärken will und die Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt künftig in allen Förderprogrammen und Institutionen verankern und durchsetzen will. Das wird auch mit Sicherheit der zentralste Punkt bei der Innovation für Deutschland sein. Wir befürchten, dass dies ein frommer Wunsch der Initiatoren der Koalitionsvereinbarung, nicht aber die Anforderungen an eine internationale Wissenschaft sind.
Natürlich darf der Klimaschutz in einer sozial ökologischen Marktwirtschaft, was auch immer darunter zu verstehen ist, nicht fehlen. Die übrigen Fantasievorstellungen des Umweltschutzes werden wolkig beschrieben, ohne dass konkret gesagt wird, wie man deren Ziele ohne einen Zusammenbruch der Wirtschaft in Deutschland erreichen will.

Im Kapitel, das sich mit Industrie beschäftigt wird, deutlich, dass die Industrie das umzusetzen hat, was sich die Politikstrategen ausgedacht haben. Es stellt sich nur die Frage, ob die Industrie bereit sein wird, hier den Beitrag zu leisten, der von ihr erwartet wird. Wahrscheinlich wird seitens der Industrie dann verlangt, dass die Politiker konkret sagen sollen, was sie eigentlich von der Industrie erwarten. Abgesehen von Allgemeinplätzen kann man aus der Koalitionsvereinbarung konkreter Aufgabenstellungen nicht erkennen. Insbesondere ist völlig unklar, wer für die Kosten aufkommen soll.
Das große Problem dieses Vertrages ist die Intransparenz und die Technik des Verschleierns. In einem Wust von Allgemeinplätzen finden sich dann wesentliche Formulierungen, die unsere Gesellschaft dramatisch in eine völlig andere gesellschaftspolitische Entwicklung bringen. Der Abschnitt „Gleichstellung“ ist hier ein besonderes Beispiel. Mit der Formulierung „Wir werden die ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie des Bundes weiterentwickeln, unter anderem mit einem Gleichstellung–Check künftiger Gesetze und Maßnahmen“ und dann weiter: „dazu gehört auch eine gleichstellungsorientierte Jungen-und Männerpolitik“. Was welche dieser Absichtserklärung konkret gemeint ist, bleibt im Unklaren wie so vieles in dieser Vereinbarung.

Das völlig geänderte Menschenbild dieser linken Politikstrategen wird auch in dem Abschnitt „Reproduktive Selbstbestimmung“ erkennbar. Hier werden viele Dinge bewusst in einem Einheitsbrei verarbeitet, so dass der eigentliche Kern, der im Wesentlichen darin besteht, dass Frauen allein darüber entscheiden können, ob sie ein Kind austragen oder nicht, absolut vernebelt wird. Wer hat schon etwas gegen eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechtes von Frauen? Wer kümmert sich aber um das werdende Leben – offensichtlich ist dafür keiner mehr zuständig! Andererseits werden erhebliche Kosten dafür eingesetzt, wenn aus medizinisch bedingten Gründen eine Schwangerschaft nicht möglich ist. Mit der Aussage, dass Embryonen Spenden im Vorkernstadium legal sein und der „Elektive Single Embryo Transfer“ zulässig sein soll, lässt ein Weltbild eines Frankenstein befürchten.

Der zweite Satz von insgesamt zwei Sätzen im Abschnitt „Vielfalt“ „wir fördern die vielfältige, tolerante und demokratische Zivilgesellschaft“, klingt auf den ersten Blick logisch. Es fragt sich jedoch, was die Intention dieses Satzes tatsächlich bedeuten soll.
Der Abschnitt Zivilgesellschaft und Demokratie lässt erkennen, welche zukünftig gesellschaftspolitisch ausgerichteten Organisationen eine besondere staatliche Förderung erhalten werden. Mit Sicherheit werden dies nicht die Organisation sein, die die bürgerliche Mitte im Fokus ihrer Arbeit haben.

Im Kapitel „Migration, Teilhabe und Staatsangehörigkeitsrecht“ kommt die besondere Intention dieser neuen politischen Gruppierung zum Ausdruck. Begriffe wie „Einheit in Vielfalt“ und die „Partizipation der Einwanderungsgesellschaft“ lassen erkennen, dass diese Koalition ein anderes Land im Auge hat, dass vielleicht noch Deutschland heißt, aber mit Deutschland immer weniger zu tun haben wird. Dazu gehört auch der Eingriff in das Staatsangehörigkeitsrecht, wo man die rechtlichen Voraussetzungen schaffen wird, zukünftig grundsätzlich nicht mehr nur von deutschen Staatsbürgern reden zu können. Dabei ist auch der Satz „das Einigungserfordernis der Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse werden wir durch klare Kriterien ersetzen, sehr aufschlussreich. Den Begriff einer deutschen Nation findet man in dieser Vereinbarung vergeblich.

Muslimisches Leben, jüdisches Leben und queeres Leben sind für die neuen Koalitionäre offensichtlich auf eine Ebene zu stellen. Sie werden hintereinander als eigenständige Abschnitte behandelt. Eine solchen Weltanschauung kann man nur noch erstaunt zur Kenntnis nehmen und sich fragen, wie unsere Gesellschaft zwei drei Generation später aussehen soll. Wenn zukünftig jeder Mensch frei darüber entscheiden kann, ob er sich als Mann Frau oder sonstiges Wesen betrachtet, dann sind das unseres Erachtens keine guten Voraussetzungen für eine zukünftige Gemeinschaft innerhalb eines Volkes.

Aber auch die Ausführungen zur Außenpolitik zeigen, dass die neuen Koalitionäre nur noch ihre eigene Öko- und ich Gender Ideologie im Kopf haben, denn diese scheinen die einzigen Kriterien zu sein, unter denen zukünftig deutsche Außenpolitik stattfinden wird.

Es ist konsequent und folgerichtig, wenn die neuen Koalitionäre anstreben, einen erneuten Anlauf zu machen, einen Zentralstaat Europa zu gründen. Nichts anderes kann gemeint sein, wenn man einen erneuten verfassunggebenden Konvent anstrebt, der die Grundlagen für einen föderalen europäischen Bundesstaat schaffen soll. Nach wie vor ist offensichtlich auch nicht daran gedacht, die fast kriminell erscheinenden Finanzmanipulationen der Europäischen Zentralbank wieder zu beenden, um einen Zusammenbruch der europäischen Währung zu verhindern.

Zusammenfassend kann man feststellen, dass die vor einem Jahr erfolgte Aussage des Bundesgeschäftsführers der Partei Bündnis 90/die Grünen Kellner jetzt offensichtlich umgesetzt werden sollen. Kellner sprach davon, dass seine Partei im kommenden Jahr (der Ausspruch von Kellner liegt ein Jahr zurück) so verändern wird, dass ein anderes Deutschland entsteht. Wir können jedem denkenden Bürger dringend empfehlen, diese Koalitionsvereinbarung sorgfältig zu lesen, damit nicht später gesagt werden kann, wir wussten ja nicht was diese linksliberale Koalition mit Deutschland vorhatte.
Im Übrigen können sich alle Bürger, die eine solche Republik nicht haben wollten, bei Herrn Söder bedanken. Wenn dieser Politiker, von dem man gar nicht mehr weiß welche politische Richtung er verfolgt, nicht in den Wahlkampf gegen seine eigene Parteienfamilie Sabotage geübt hätte, wäre es durchaus denkbar gewesen, dass die CDU 2 % mehr Stimmen erhalten hätte. Damit hätte man ein linkes Bündnis verhindern können, wenn man es damals gewollt hätte. Umso erstaunlicher war es, dass Armin Laschet den neuen Koalitionären seinen Lob aussprach und darauf hinwies, dass durch die Art und Weise des Zustande-Kommens des Koalitionsvertrages ein besonderes Vertrauen bei den Bürgern entstanden sei. Entweder hat Herr Laschet auch eine linke Regierung in Deutschland gewünscht oder er hat seinen eigenen politischen Kompass verloren. Aber dies ist bei der CDU ja keine Überraschung mehr.

 

 

 

 

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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