Wie kommt es eigentlich, dass die EU von vielen Bürgern abgelehnt wird und eine nicht gerade kleine Zahl der Bewohner in den europäischen Staaten dieser EU einen möglichst schnellen Untergang wünscht?
Vielleicht sollten wir uns einmal den Blick in die Vergangenheit gönnen und uns vergegenwärtigen, unter welchen Voraussetzungen sich die Länder in Europa zu einer engeren Zusammenarbeit zusammengeschlossen haben.
Da ging es seinerzeit im Wesentlichen um eine Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich nach Beendigung des 2. Weltkrieges. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde gegründet. Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichneten den EGKS-Vertrag (Montanunion) in Paris. Der Vertrag trat am 23. Juli 192 in Kraft. Kritisch könnte allerdings auch gefragt werden, ob Frankreich mit der Einbindung Deutschlands die Eigenständigkeit Deutschlands eingrenzen wollte, da gerade Kohle und Stahl einen engen Zusammenhang zur Kriegsindustrie gestanden hatte.
Ein Vertrag zur Errichtung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft wurde zwar in Paris unterzeichnet, er scheiterte jedoch an der Ablehnung durch die französische Nationalversammlung am 30. August 1954.
Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsunion (EWG) sowie der EAG (Euratom) erfolgte am 25.3.1957 und traten unter der Bezeichnung Römische Verträge am 1.1.1958 in Kraft.
Die Einführung einer beschleunigten Integration zur Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie zu einer politischen Zusammenarbeit wurde im Dezember 1969 beschlossen.
Wichtig war das Gipfeltreffen des Europäischen Rats (Regierungschefs der Mitgliedsstaaten) im Dezember 1991, bei dem eine Einigung über den Europäischen Vertrag über die Europäische Union erfolgte. Wesentlicher Einigungspunkt war u.a. in diesem Vertrag, dass kein Staat für die Schulden der anderen Staaten eintreten darf. Am 25.3.1998 erfolgte der Beschluss für die Einführung des Euro, wobei strenge Rahmenrichtlinien festgelegt wurden und an die man sich später nicht mehr gehalten hat. Der Versuch eine europäische Verfassung im Jahr 2004 zu beschließen, scheiterte durch Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden. Die deutschen Bürger wurden gar nicht befragt. Demnach sind die Grundlagen der EU nach wie vor die Römischen Vertrage sowie die Mastrichtverträge.
Es gibt ein europäisches Parlament, das jedoch nur sehr eingeschränkte Befugnisse hat. Die eigentlichen politischen Entscheidungen fallen im Europäischen Rat, das ist der Zusammenschluss der Regierungschefs, so dass man von einer direkten Demokratie gar nicht sprechen kann, weil der Rat Entscheidungen treffen kann, die keinesfalls von den jeweiligen nationalen Regierungen beschlossen wurden und nur in nationales Recht übernommen werden müssen. Die Bevölkerung in Deutschland wird dabei – wie so oft – nicht befragt.
Betrachtet man die Entwicklung der Europäischen Union, kann man feststellen, dass zu der ursprünglichen Zielsetzung, dass es sich bei der EU um einen Bund souveräner europäischer Staaten handelt, die ihre Interessen im wirtschaftlichen und allgemein politischen Bereich gegenüber anderen Nicht-europäischen Ländern vertritt aber die nationale Eigenständigkeit der Mitgliedsländer achtet und respektiert, eine immer stärkere Forderung bestimmter Kreise eingetreten ist, die EU zu einem Bundesstaat zu entwickeln, wohlwissend, dass die Mehrzahl der Bürger in den europäischen Ländern dies nicht wünschen. Die Einführung der gemeinsamen Währung war offensichtlich ein Mittel außerhalb einer demokratischen Legitimation, das Ziel eines Brüsseler Zentralstaates durchzusetzen. Wie sehr man an den Interessen der Bürger vorbei agiert, konnte man bei den letzten Europawahlen sehen. Es wurden sogenannte Spitzenkandidaten kreiert. Der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinigte, sollte Kommissionspräsident der EU werden. Tatsächlich wurde ohne Mitwirkung der Bürger eine gescheiterte Verteidigungsministerin aus Deutschland in das Amt der Kommissionspräsidentin gehievt, die inzwischen eindrucksvoll allein durch ihre englische Sprechweise zeigt, dass sie mit den Bürgern nichts zu tun haben will und auch ihre deutsche Herkunft regelrecht verleugnet.
Die ständige Erweiterung der EU durch Mitgliedsländer, die wahrscheinlich als wichtigstes Ziel die finanzielle Förderung der EU für ihre nationalen Belange sehen, aber ansonsten mit dieser EU nichts am Hut haben wollen, führte zu einer Aushöhlung des ursprünglichen Gedankens einer gemeinsam zu führenden Wirtschaftspolitik. Nicht zuletzt haben auch die widersprüchlichen militärpolitischen Zielsetzungen dieser neuen Mitglieder zu einer regelrechten Spaltung innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU geführt. Beispielshaft sei hier die Türkei genannt.
Obwohl das Verhältnis der EU zu den USA bereits von Anfang an seit der Gründung der EU ambivalent war und wahrscheinlich heute noch ist, hat sich die EU-Bürokratie sehr stark an die amerikanischen Weltmachtansprüchen angelehnt und sich diesen auch regelrecht unterwürfig untergeordnet. Die Meinung der Bürger in Europa scheint man dabei in keiner Weise zu berücksichtigen. Warum auch? Man braucht die Bürger doch gar nicht, weil man alles selbst entscheiden kann!
Die Abhängigkeit der EU zu den Amerikanern zeigt sich nicht nur in dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Rechtshilfe vom 19.7.2003, in dem den USA Rechte zugestanden werden, die weit in die Integrität der einzelnen Bürger europäischer Staaten eingreifen, ohne dass die Bürger dies wahrscheinlich wissen. Sie spiegelt sich auch wieder in dem Hass gegenüber Russland und der Glorifizierung der Ukraine, die als Friedensbringer regelrecht in den Heiligenstand erhoben werden. Damit erfüllt man voll die Erwartungen der USA, wie man politisch zu denken hat. So erklärte der ehemalige Bundestagspräsident Scheuble in einem Interview des Senders Phönix am 12.6.2022, „dass wir alles tun müssen, die Ukraine in ihrem heldenhaften Kampf zu unterstützen“ und dass es letztlich darum gehe, „Russland in Schach zu halten!“. So ganz nebenbei meint Scheuble, dass wir natürlich auch unsere Abhängigkeit zu China beenden müssten. Er verschweigt aber, dass wir, damit ist die Brüsseler-EU-Bürokratie und Deutschland gemeint, uns in eine sklavische Abhängigkeit zu den USA begeben haben und unsere gesamte Politik nur noch darin besteht, amerikanisches Weltmachtbestreben umzusetzen. Dass Deutschland dabei eines Tages das Opfer dieser Politik sein wird, scheinen die gegenwärtigen politischen Akteure nicht zu bemerken oder vielleicht billigend in Kauf zu nehmen. Was mit dieser Politik allerdings bereits kurzfristig erreicht wird, ist die Spaltung innerhalb Europas, die weiter zu einem massiven Vertrauensverlust der Bürger führt und die Atomisierung der Europäischen Union befördert.
Die nicht mehr nachvollziehbare Politik der EU in Brüssel zeigt sich in dem Staatstourismus von europäischen Regierungschefs nach Kiew. Was hat die EU gegenwärtig dort zu suchen? Nichts! Die Ukraine ist nicht Mitglied der EU, so dass diese in der Auseinandersetzung zwischen der Ukraine und Russland, die eigentlich eine Auseinandersetzung zwischen Russland und den USA auf dem Rücken der ukrainischen Bürger ist, kein Mandat hat, um sich in diesen Krieg einzumischen. Aber wahrscheinlich geschieht dies auf Weisung der USA. Auch die massive Erweiterung der EU scheint nicht so sehr einem europäischen Interesse zu dienen, sondern ist eine machtpolitische Einflusserweiterung der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft. Die EU wird mittlerweile als Kampfeinrichtung gegen diejenigen, die sich der amerikanischen Ideologie nicht unterwerfen wollen, missbraucht.
Wenn die deutsche, englischsprechende Kommissionspräsidentin sich um ihre eigentlichen Aufgaben kümmern würde und nicht der Ukraine signalisiert, dass diese bald in die EU aufgenommen wird, obwohl dies Frau von der Leyen überhaupt nicht zu entscheiden hat, wäre es besser. Die währungspolitischen Verwerfungen, die durch Brüssel und der EZB produziert wurden, scheinen die Kommissionspräsidentin nicht zu interessieren. Wahrscheinlich hat sie noch gar nicht bemerkt, dass die Probleme der Währung in der EU eine Sprengwirkung entfalten können und wahrscheinlich auch werden, die einer Atombombe gleichkommen. Man darf gespannt sein, wenn die „hart arbeitenden Menschen“ in Europa feststellen, dass die EU sie um ihr Vermögen gebracht hat und in einen wirtschaftlichen Ruin getrieben hat, reagieren. Die Geschichte hat gezeigt, dass man nur einen gewissen Zeitraum gegen die Interessen der Mitbürger regieren kann, weil die Bürger nicht unbeschränkt leidensfähig sind. Der Hinweis auf den heldenreichen Kampf der Ukrainer, der durch einen Machtpolitiker befördert wird, den es offensichtlich nicht darauf ankommt, wie viele Menschen für diesen heldenhaften Kampf ihr Leben verlieren, wird den Politikern der EU dann auch nicht mehr helfen.
