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Die Feinde der Meinungsfreiheit blasen zur großen Gegenoffensive

Die Bürger können sich aktuell nur noch verwundert die Augen reiben. Da veröffentlicht die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen in Bremen unter der flammenden Überschrift: „Wehrhafte Demokratie: Bremer Koalition gibt Anstoß für mögliches AfD-Verfahren.“ Gerade eine Partei, die für die Spaltung in dieser Gesellschaft wesentliche Anteile hat, die die Bürger Glauben machte, sie träte für die Natur und den Frieden ein und macht in Wirklichkeit genau das Gegenteil. Ihr „feministische“ Außenministerin spricht sich für Langstrecken-Waffen für die Ukraine aus, damit endlich der Sieg gegen Rußland erreicht werden kann, obwohl es wahrscheinlicher ist, dass der dritte Weltkrieg angezettelt wird. Eine Partei, die zielstrebig dafür gesorgt hat, dass die Meinungsfreiheit immer mehr gefährdet wird, weil diese Partei vorschreibt, was als „sagbar“ gilt. Wer sich nicht daran hält wird sofort als Rechtsradikaler oder als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt.

Es ist natürlich nicht überraschend, dass Parteien, die sich diesem Meinungsdiktat der sogenannten Grünen nicht unterwerfen, bekämpft werden müssen. Die sogenannten Grünen haben durchaus recht, wenn sie in ihrem Aufruf schreiben: „Es ist fünf Minuten vor 12“, allerdings sollten sie anfügen, dass dies bedeutet, dass wir bereits kurz vor einer linken-woken Genderdiktatur stehen. Genau dagegen muß sich die „wehrhafte Demokratie“ wenden. Die Grünen schrecken nicht vor Lügen zurück, wenn es gilt, den politischen Gegner zu diskretisieren. Obwohl mittlerweile erwiesen ist, dass die Propagandafirma „Correctiv“ im Zusammenhang mit der sogenannten Geheimkonferenz Behauptungen aufgestellt hat, die sich im nachhinein als Lüge herausstellten, wird jetzt wieder von der Fraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Bremen auf diese sogenannten „Recherchen“ der Firma Correktiv verwiesen. Was ist das für ein Demokratieverständnis, wenn mit faschistischen Methoden verhindert werden soll, dass eine Partei, die von den Bürgern gewählt worden ist, an der politischen Arbeit gehindert wird. Was heißt hier „politische Unterwanderung“? Es ist eine Unterwanderung des demokratischen Bewußtseins, wenn politische Mehrheiten, die sich von dem linken-woken Meinungsbrei abheben, als „Unterwanderung“ angesehen werden. Mit dieser Erklärung entlarven sich die Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linken Parteien, die offensichtlich Probleme haben, wenn ihre eigene politische Mehrheit im Rahme von Wahlen gefährdet ist. Die Linksparteien in Bremen haben recht, wenn sie schreiben, dass die AfD eine gefährliche Partei ist, weil sie die Macht der Linksparteien offensichtlich beendet. Die Bürger haben bemerkt, dass sie von Politikern geführt worden sind, die Deutschland mittlerweile regelrecht vor die Wand gefahren haben. Es wäre längst möglich gewesen, dass die linken Politiker, wie Frau Faeser, Herr Habeck u. a. dafür gesorgt hätten, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird. Allerdings wäre es dann erforderlich, dass nicht nur unbewiesene Behauptungen in den Raum gestellt werden, sondern die angebliche Verfassungsfeindlichkeit durch Fakten unterlegt ist. Aber mit Fakten haben linke Politiker noch nie Politik gemacht. Ihre Politik besteht aus ideologischen Grundsätzen, die als das neue Evangelium den Bürgern „nahegebracht“ werden.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten
Studium Sozialarbeit
AKAD Management-Fernstudium
Ergänzungsstudium Wirtschaftsphilosphie

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