Die Ukraine muss den Krieg beenden

Aktuell können es viele Bürger nicht mehr hören, wie man versucht, sie für den Krieg gegen Russland zu motivieren. Wir haben es immer gesagt und bleiben dabei, der Krieg in der Ukraine ist kein Krieg, an dem sich Deutschland hätte beteiligen sollen und sich weiter beteiligt, denn Russland hat zu Beginn der Auseinandersetzung mit der Ukraine keinesfalls den Krieg gegen Deutschland erklärt. In diesem Zusammenhang ist ein Interview im Kontra-Funk mit einem Rechtsanwalt aus Iserlohn sehr aufschlußreich gewesen. Es stellt sich durchaus die berechtigte Frage, ob sich Deutschland nach § 13 Völkerstrafrecht rechtswidrig verhält. Wenn deutsche Offiziere darüber beraten, wie sie die Brücke zwischen dem russischen Festland und der Krim wirkungsvoll mit Hilfe von Taurus-Raketen zerstören, dann sind dies Aktivitäten, um einen Angriff gegen Rußland durchzuführen. Die Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland gegen die Verletzung des Völkerrechts, die ein Anwalt beim Generalbundesanwalt eingelegt hat, wird mit großer Wahrscheinlichkeit zurückgewiesen werden. Man wird argumentieren, dass die Krim von Russland widerrechtlich annektiert wurde, so daß es sich um ukrainisches Staatsgebiet handelt. Dabei werden die gesamten Umstände, die zu dem Verhalten Russlands bei der Wieder-Eingliederung der Krim in das russische Staatsgebiet geführt haben, negiert. Wie dem auch sei, ein Angriff Deutschlands auf die Krimbrücke wird von Russland mit großer Wahrscheinlichkeit nicht als Petitesse behandelt werden, sondern dürfte erhebliche militärische Konsequenzen zur Folge haben.
Wenn der französische Präsident Macron und das Vereinigte Königreich von Groß-Britannien meinen, gegen Russland Krieg führen zu müssen, dann ist das kein Grund für Deutschland, sich diesem Wahnsinn anzuschließen. Insofern kann man die Haltung des Bundeskanzlers Scholz nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen und hoffen, dass er bei dieser seiner Auffassung auch bleibt.
Die Worte des Papstes Franziskus, wonach die Ukraine den Mut haben sollte, die weiße Fahne zu hissen, fielen erwartungsgemäß bei den Kriegsbefürwortern auf erheblichen Widerspruch. Dabei hat der Papst Recht, wenn er darauf hinweist, dass der Zeitpunkt bereits überschritten ist, zu dem endlich die Einsicht der ukrainischen Politiker kommen müßte, das sinnlose Abschlachten ihrer eigenen jungen Männer zu beenden. Der Krieg gegen Rußland – egal warum er begonnen wurde – ist nicht zu gewinnen, so daß es zu einem dauerhaften Waffenstillstand – um einmal den Formulierung der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel zu bemühen – keine vernünftige Alternative gibt. Die Alternative wäre ein weiteres Abschlachten junger ukrainischer Männer billigend in Kauf zu nehmen, um dann am Ende vor einem endgültigen Scherbenhaufen zu stehen.
Jahrzehntelang gehörte es zu den „Erziehungsmaßnahmen“ der USA und ihrer Verbündeten, den deutschen Bürgern einzuhämmern, dass von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgehen dürfe. Jetzt, nachdem die Deutschen nicht mehr „kriegstüchtig“ sind und dies auch nicht mehr werden wollen, scheint dies auch nicht richtig zu sein. Es ist jedoch zu hoffen, dass die deutschen Bürger deutlich zu erkennen geben, dass sie nicht bereit sind, sich vor den Wagen anderer Mächte spannen zu lassen, die ihren Krieg gegen Rußland führen, um vermeintliche westliche Werte nach Rußland zu tragen. Deutschland sollte aus dem ersten und zweiten Weltkrieg gelernt haben. In beiden Kriegen war zum Schluß Deutschland der Verlierer. Genau so würde es auch diesmal wieder sein.