Wenn man EU hört, kann es einem nur noch übel werden. Eigentlich sollte eine Europäische Union als Zusammenschluss souveräner Staaten entwickelt werden und das gemeinsame kulturelle und wirtschaftliche Interesse unter Beibehaltung der Souveränität der Mitgliedsländer fördert und vertritt. Die Gründer dieser erstrebenswerten Zielsetzung waren Persönlichkeiten mit völlig unterschiedlichen Hintergründen. Alle einte aber ein Ziel, nämlich ein Europa, das friedlich, geeint und wirtschaftlich erfolgreich sein sollte.
Zwischen den europäischen Staaten sollten die Grenzen für jeden offen sein, so wie es übrigens bereits vor Gründung der EU gewesen ist. Der einzige Unterschied bestand darin, dass sich jede Nation vorbehielt, in Einzelfällen auch an der Grenze zu kontrollieren.
Von Anfang an sahen die Gründungsverträge der Europäischen Union vor, dass jede Nation für sich eigenverantwortlich bleibt und keine Nation für finanzielle Schulden anderer Mitgliedsländer einzutreten hat. Letzteres wurde sogar ausdrücklich in den Verträgen festgeschrieben.
An dieser Stelle soll gar nicht beleuchtet werden, wie sich die rechtlich vereinbarten Grundlagen in der EU immer mehr von der Wirklichkeit auseinanderentwickelt haben. Mit anderen Worten, man hat die Vereinbarungen und Verträgen der EU-Staaten nicht mehr beachtet und sie so interpretiert, wie man dies selbst im eigenen Interesse für notwendig hielt. So hat es die Brüsseler Administration verstanden, immer mehr Zuständigkeiten an sich zu ziehen, ohne das immer klar erkennbar war, auf welcher vertraglichen Grundlage dies erfolgte. Besonders gravierend kann man die Auseinanderentwicklung zwischen vertraglichen Grundlagen und tatsächlicher Praxis bei der EZB beobachten, die mittlerweile über den Ankauf von wertlosen Staatsanleihen und einer Null-Zinspolitik, die einer Enteignung der Bürger in der EU gleichkommt, ein Geldtransfer innerhalb der EU praktiziert, das schlicht und einfach gesetzwidrig ist. Viele Bürger in den europäischen Ländern haben dies gar nicht bemerkt, viele Bürger aus den Ländern, die ohne diesen illegalen Geldtransfer längst pleite wären, glauben wahrscheinlich, dass dieses Verfahren so richtig sei. Es ist noch nicht einmal sicher, ob der Geldsegen, der vom Norden der EU in den Süden transferiert wird, wirklich den Bürgern in den südlichen Ländern zugutekommt oder ob hier nicht nur international tätige Banken profitieren.
Zu den Verwerfungen im finanziellen und wirtschaftlichen Bereich kommt jetzt aber das Verhalten der EU-Kommission im Zusammenhang mit den Kriegsereignissen in der Ukraine, das in seiner Wirkung nicht mehr zu überbieten ist. Da geriert sich eine deutsche, englischsprechende Kommissionspräsidentin als eine Person, die glaubt, eine Weltmacht wie einen Hilfsschüler behandeln zu können und merkt gar nicht, wie sie sich selbst, aber insbesondere die Nationen, für die sie vorgibt zu sprechen, lächerlich macht. Die Kommissionspräsidentin überschlägt sich gerade in der Verkündigung neuer Sanktionen gegen Russland und würde wahrscheinlich am liebsten Russland von der Landkarte verschwinden lassen. Sie muss leider feststellen, dass ihre Macht doch noch nicht so umfassend ist, dass sie ein solches Ziel erreichen könnte. Aber bei der Frau von der Leyen weiß man ja nicht, ob sie jemals erkennt, wo ihre eigenen politischen Grenzen liegen.
Jetzt sollte man meinen, die EU würde sich darum bemühen, die Auseinandersetzung, die zwischen Russland und der Ukraine und in erster Linie zwischen den USA und Russland besteht, durch diplomatische Aktivitäten zu lösen. Man könnte meinen, die EU würde alles unternehmen, um eine Ausweitung einer Auseinandersetzung, in der die europäischen Staaten – sieht man einmal von der aggressiven Reaktion Polens gegen Russland ab – zu vermeiden, so muss man zur Kenntnis nehmen, dass genau das Gegenteil geschieht.
Es ist unbestritten, dass der Angriff Russlands auf die Ukraine nicht akzeptabel gewesen ist. Es ist aber auch darauf hinzuweisen, dass der Angriff Russlands einen langen Vorlauf hatte und diejenigen, die jetzt lautstark Russland verurteilen, maßgeblich selbst an dieser Entwicklung beteiligt sind.
Wenn man Frau von der Leyen hört, wie sie sich krampfhaft bemüht, einen Ölboykott gegen Russland durchzusetzen, wohlwissend, dass sie damit in erster Linie die Bürger in Deutschland mit ihrer vermeintlichen Schädigung Russlands trifft. Aber Frau von der Leyen, die ja bereits durch ihre Sprechweise zum Ausdruck bringt, dass sie mit Deutschlands nichts zu tun haben will, scheint mehr Erfüllungsgehilfe der USA als Vertreterin ihres Heimatlandes zu sein. Besonders lachen dürfte Putin darüber, wie man eine Sanktion gegen Russland plant, aber den zu Bestrafenden sagt, er müsse noch ein wenig auf die Strafe warten, weil man erst andere Ölquellen auftun muss, bevor man so richtig zuschlagen könne.
Bisher konnte man von dieser Dame nicht hören, welche diplomatischen Aktivitäten von der EU unternommen worden sind, um die Kriegsbeteiligten wieder an einen Tisch zum Gespräch zu bringen. Was wir von dieser Dame nur hörten, war der Ruf nach mehr Waffen, der Ruf nach weiteren Sanktionen gegen Russland und das Verbot russischer Medien, damit die Bürger in Europa nicht die Meinung des Verbrechers und Aggressors Putin vernehmen können. Was muss in der Kommission für eine Angst vorherrschen, wenn man die eigenen Mitbürger für so dumm und einfältig hält, dass man sie vor “feindlicher Propaganda” glaubt schützen zu müssen, gleichzeitig aber gegen Länder vorgeht, die die Pressefreiheit einschränken.
Die derzeitige Entwicklung der EU ist für viele Bürger in Europa mittlerweile dermaßen abstoßend, dass es besser wäre, wenn hier möglichst schnell eine Runderneuerung sowohl bei den agierenden Personen in der EU als auch bei der Festlegung der Ziele dieser Gemeinschaft, die zurzeit keine Gemeinschaft, sondern allenfalls ein Zweckbündnis ist, erfolgen würde. Wenn dieser Zeitpunkt verpasst werden sollte, wird sich wohl keiner mehr über eine EU in Brüssel besondere Gedanken machen. Europa wird dadurch nicht untergehen, weil die Staaten in Europa im Verlaufe der Geschichte bewiesen haben, dass sie auch ohne das Kuratieren von ausländischen Kräften sehr gut in der Lage waren und sein werden, ihre eigenen Angelegenheiten selbst zu regeln. Vielleicht wird man dann sogar erkennen, dass eine sinnvolle Zusammenarbeit mit dem großen Nachbarn im Osten sinnvoller ist, als eine absolute Abhängigkeit von einer anderen Weltmacht, die meint, dass westliche Wertegemeinschaft bedeutet, dass alle nach der Pfeife von Amerika zu tanzen haben.
