Kategorien
Aktuell

Friedrich Merz – eine Chance für die CDU

Friedrich Merz hat mit 62% Zustimmung der CDU-Mitglieder bei einer doch sehr hohen Beteiligung nicht nur einen Achtungserfolg erzielt. Die hohe Zustimmung für die Wahl zum Vorsitzenden der Partei macht deutlich, daß die Mehrheit der CDU-Mitglieder mit der Merkel-Ära Schluß machen wollen.

Jetzt kann keiner behaupten, die Wahl von Friedrich Merz sei in Ermangelung von Alternativen zu erwarten gewesen. Insbesondere der kurzfristige Versuch des ehemaligen Kanzleramtsministers Helge Braun ließ erkennen, daß die Merkel-Gruppe noch einmal einen Versuch unternahm, Friedrich Merz zu verhindern. Hätte Helge Braun eine höhere Zustimmung bei den Mitgliedern gehabt, wäre damit erkennbar geworden, daß in der CDU nach wie vor eine Stimmung zugunsten der ehemaligen Kanzlerin Merkel herrscht. Helge Braun hat bei seinen Bewerbungsreden zur Wahl des Vorsitzenden der CDU sehr klar zu erkennen gegeben, daß er als Vertrauter von Angela Merkel deren Politik fortgesetzt hätte.

Auch Norbert Röttgen ließ erkennen, daß er den Stil von Merkel weiterverfolgen wollte. Mit den Schlagworten, die CDU müsse jünger und weiblicher werden, glaubte er punkten zu können. Er merkte offensichtlich nicht, daß er nur die Mainstream-Phrasen übernommen hatte.

Es ist schon erstaunlich, wie realitätsfremd manche Politiker sein können. Wahrscheinlich haben sie noch gar nicht bemerkt, daß es bereits in der Bevölkerung eine Stimmung gibt, die sich gegen die ständige Propaganda, daß jetzt nur noch alles jünger und weiblicher werden muß, um eine gute Zukunft sicherstellen zu können, wendet und dieses Politikergequatsche einfach nicht mehr hören können und wollen. Man tut ja so, als wenn die Frauen mit Gewalt davon abgehalten werden, sich auf einen Karriere-Pfad zu begeben. Wer hindert denn diese Frauen daran? Eine Vielzahl der Frauen, die mittlerweile an den Schaltstellen der politischen Macht sitzen, erbringen zurzeit den Beweis, daß dadurch auch nichts besser wird.
Jetzt wird es darauf ankommen, ob Friedrich Merz wirklich die Absicht hat, die CDU wieder auf einen bürgerlichen Kurs zu bringen, weil dies für die Partei die einzige Chance wäre, möglichst bald wieder auch als Regierungspartei zur Verfügung stehen zu können. Merz hat bereits angekündigt, daß er dafür sorgen wird, daß in der Partei wieder eine grundsätzliche Linie formuliert und dann auch umgesetzt wird. Dazu wird es erforderlich sein, sich schnell von den Mitarbeitern in der CDU-Parteizentrale zu trennen, die nur die Stimme ihrer „Meisterin“ waren und teils aus mangelndem intellektuellen, aber auch beruflichen Vermögen von der Partei so abhängig waren, daß sie gar keine eigene Meinung haben konnten, wenn sie nicht Gefahr laufen wollten, von Frau Merkel schnell entsorgt zu werden. Bei der zukünftigen Besetzung der zentralen Positionen in der Partei müssen wieder Qualitätsmerkmale im Hinblick auf Ausbildung und bisherigem beruflichem Erfolg die Grundlage von Personalentscheidungen sein. Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob die jeweiligen Stelleninhaber Frauen oder Männer sind, entscheidend ist nur deren Qualifikation für ihre Arbeit.

Der Parteivorsitzende muß – sofern die Partei nicht Regierungspartei ist – Oppositionsführer in einer Person sein, wenn er in die Lage versetzt werden soll, die Politik der Partei für den Bürger sichtbar zu machen. Insofern kann es gar nicht anders sein, als daß Friedrich Merz Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Bundestag wird. Ralph Brinkhaus ist zwar ein brillanter Redner und hat bei seiner letzten Rede im Bundestag eindrucksvoll gezeigt, wie man frei und ohne schriftliches Konzept der Regierungspartei den Spiegel der Opposition vorhält. Aber dies kann auch Friedrich Merz. Wenn er es nicht könnte, wäre er auch als Vorsitzender der Partei an der falschen Stelle.
Bei Ralph Brinkhaus hätte man sich auch sehr viel früher gewünscht, wenn er sich von der gesellschaftszerstörenden Politik der Frau Merkel abgesetzt hätte. Er hätte zumindest immer wieder darauf hinweisen müssen, daß das Merkel-Verhalten letztlich zur Zerstörung der eigenen Partei führt. Brinkhaus hatte sich auch – zumindest für die Öffentlichkeit erkennbar – in keiner Weise von der Merkel-Politik bisher distanziert. Insofern gehört auch die Disposition der Position des Fraktionsführers zur wichtigsten Veränderungsvoraussetzung für eine neue Politik der CDU.

Bereits jetzt kann man erkennen, wie gefährlich Friedrich Merz für die linke Regierung werden kann. Merz ist in der Lage, präzise und gleichzeitig für die Bürger nachvollziehbar die Schwachstellen der Regierung Scholz aufzudecken. Unter dem Wust von Phrasen wurde die eigentliche Zielrichtung der Politik der linken Regierung vernebelt.
Wichtig ist aber auch, daß Friedrich Merz auch darauf dringt, daß die gesellschaftszerstörenden Gender-Vorstellungen wieder als das dargestellt werden, was sie sind, eine gezielte Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft. Hier darf auch von Friedrich Merz nicht mit vornehmer Zurückhaltung die unselige Entwicklung weiter zugelassen werden.

Friedrich Merz hat es in der Hand, die CDU wieder zu konsolidieren, ihr wieder ein Programm zu geben und den Bürgern diese Partei wieder als Regierungspartei schmackhaft zu machen.
Wir wünschen Friedrich Merz eine glückliche Hand und Erfolg, weil dies für unser Volk wichtig ist.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.