AfD Thüringen - Bornemann-Aktuell

Gesunde Gesellschaften haben gesunde Schulen

Es ist bemerkenswert, dass der MDR im Rahmen seiner Sendereihe “Sommerinterview” den Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des AfD-Landesverbandes in Thüringen, Björn Höcke, interviewte. aktuell ist anderseits nicht überraschend und keinesfalls verwunderlich, mit welchen unsachlichen Argumenten und diffamierenden Meinungsäußerungen eine Reihe von sogenannten Qualitätsjournalisten auf diesem Interview reagierten. Kristina Duns kritisierte im Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass der MDR-Moderator Lars Sänger Hocke zu Beginn des Interviews “als Vorsitzenden der „autoritär-national-radikalen Partei“ vorstellte und ihn nicht wie der Verfassungsschutz dessen AfD als “gesichert rechtsextremistisch” einstufte. Die Journalistin vergaß jedoch darauf hinzuweisen, dass der Verfassungsschutz erstens nicht das Bundesverfassungsgericht ist und zweitens nur die politische Meinung seiner Vorgesetzten, der Ministerin Faeser, wiedergibt. Dass es dabei seine Neutralitätspflicht als Behörde verletzt, scheint mittlerweile auch kein Problem mehr zu sein. Aber wichtig scheint nur noch zu sein, alles als rechtsradikal einzuordnen, was ein AfD-Politiker sagt.

Natürlich wird unterstellt, dass sich Höcke eines Vokabulars des Nationalsozialismus bedient, wenn er davon spricht, dass die Bildungspolitik nicht mehr ausschließlich Ländersache sei, weil es mittlerweile in Teilbereichen – Höcke sprach von dem “Digitalpakt” – eine Gleichschaltung gebe, was nichts anders besagt, dass der Versuch unternommen wird, vom Bund in die Länder hineinzuregieren. Wenn etwas richtig ist, kann es auch ausgesprochen werden, weil die Sprache lediglich Sachverhalte beschreibt und die Politik – das gilt für Rechte und Linke gleichermaßen – die Sprache für ihre Zwecke instrumentalisiert. Bei einer solchen Argumentation müsste die gesamte deutsche Sprache verboten werden, weil ja auch die Nazis diese Sprache gesprochen haben. Dass was hier vom Redaktionsnetzwerk Deutschland betrieben wurde, ist eben nichts anderes als ein linker Populismus, damit ein missliebiger Politiker als rechtsradikal möglichst erfolgreich geframt wird.

Man kann nur empfehlen, dass möglichst viele Bürger sich das Interview im originalen Wortlaut anhören, um sich selbst ein Bild von dem zu machen, was Höcke zum Ausdruck gebracht hat. Sie werden dann sehr schnell wahrnehmen, dass Höcke den Nerv der eigentlichen Probleme getroffen hat. Hier soll der Versuch unternommen werden, dass die Bürger nicht erkennen, wer die eigentlichen Probleme in unserer Gesellschaft verursacht hat.

Höcke hat das Schuldesaster in unserem Land sehr gut mit einem Satz auf den Punkt gebracht, indem er feststellte: “Gesunde Gesellschaften haben gesunde Schulen”. Mit anderen Worten, die desolate Situation in unseren Schulen steht aktuell in einem direkten Zusammenhang mit der gesamten gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Die bisher an der Regierung beteiligten Parteien haben die Schulen regelrecht heruntergewirtschaftet. Mittlerweile sind Viertklässler nicht mehr in der Lage richtig schreiben und lesen zu können. Höcke wies darauf hin, dass die wichtigsten Einflussfaktoren für die Schule die Familienpolitik und die Einwanderungspolitik seien. Derzeitig betreibt man eine regelrechte Familienzerstörungspolitik. Die sich daraus ergebenden negativen Einflüsse wirken sich auch direkt auf die Schule aus. Zudem komme eine Belastung der Schule durch Ideologieprojekte hinzu, wobei Höcke die Inklusion und das Gender-Mainstreaming nannte. Schulpolitik sei immer auch Familienpolitik.

Es ist nicht überraschend, dass inzwischen massive Proteste von Gewerkschaften und einigen Behindertenverbände geäußert wurden. Diese haben offensichtlich gar nicht begriffen, dass die angebliche Inklusion, wie sie derzeitig betrieben wird, keinesfalls zu einer Förderung der Kinder und Jugendlichen führt. Es soll Pädagogen geben, die hier darauf hinweisen, dass man durch die Inklusion, wie sie derzeitig betrieben wird, keiner Gruppe gerecht wird. Aber ein sachlicher Diskurs ist dann nicht mehr gefragt, wenn er ideologische Festlegungen infrage stellt. Auch der zunehmende Einsatz von Tablets im Unterricht muss kritisch hinterfragt werden. Erst einmal wäre es wichtig, dass die Kinder schreiben lernen, dass sie mit dem Füller umgehen können, dass sie Rechnen und Lesen lernen, um sich dann mit dem Computer befassen zu können.

Zurzeit kann davon ausgegangen werden, dass die AfD in Thüringen bei der kommenden Landtagswahl ca. 35% der Wähler erreichen wird. Damit wäre die AfD die stärkste politische Kraft in Thüringen. Die bisher etablierten Parteien, wobei darauf hinzuweisen ist, dass in Thüringen ein Ministerpräsident amtiert, der eigentlich bei der letzten Landtagswahl abgewählt wurde, aufgrund einer Blockbildung aller übrigen Parteien und dem Versprechen gegenüber den Bürgern unverzüglich Neuwahlen durchzuführen, ins Amt gehievt wurde. Von dem Versprechen der Neuwahl will keiner mehr etwas wissen, aber das eigene antidemokratische Verhalten soll damit verdeckt werden, dass man der AfD verfassungsfeindliche Tendenzen vorwirft.

Eine politische Änderung und damit eine Wende in der Politik, wird es wohl nur noch dann geben, wenn die Bürger dem derzeitig agierenden Parteienkartell die rote Karte zeigen. Ausgeschlossen scheint dies nicht mehr zu sein. Wahrscheinlich ist die Aufregung deshalb so groß. Wie heißt es in einem Buch von Dale Carnegie? „Tote Hunde tritt man nicht!“

Die etablierten Parteien gefährden die Demokratie in Deutschland

Aktuell erinnert uns die heute politische Situation in Thüringen an das Jahr 2020. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 2020, bei dem der FDP-Politiker Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsident gewählt wurde, eine Fraktionsvorsitzende einer Partei, die sich demokratisch nennt, aber linksradikal ist, dem gewählten Ministerpräsidenten den Blumenstrauß vor die Füße warf und die damalige Bundeskanzlerin in einem geradezu verfassungswidrigen Verhalten die Rückabwicklung dieser demokratisch zustande gekommen Wahl verlangte und dies schließlich auch dann durchgesetzt hat, wurde den erstaunten Bürgern vorgeführt, was diese Parteien von Demokratie halten. Das Schauspiel eines Demokratieabbaus wurde in Thüringen dann fortgesetzt, indem man einen Politiker der linksextremen Partei zum Ministerpräsidenten durch das Zusammenwirken der Blockparteien ermöglichte. Den Bürgern wurde versprochen, dass unverzüglich Neuwahlen in Thüringen durchgeführt werden. Diese sind bis zum heutigen Tage nicht erfolgt, da die CDU keine Probleme damit hat, mit linksextremen Parteien gemeinsame Sachen zu machen. Brandmauern werden nur dann errichtet, wenn es darum geht, gefährliche politische Mitbewerber auszuschalten.

Es ist schon politischer Alltag, die ständigen Erklärungen zu hören, dass die sich selbst demokratisch nennenden Parteien zusammenhalten müssen. Es geht nicht um die Durchsetzung unterschiedlicher politischer Inhalte, sondern um das Verhindern eines Wählerwillens, der von diesen selbsternannten Demokratieparteien nicht akzeptiert wird.
Wir sollten uns einmal vor Augen halten, was es eigentlich bedeutet, dass der Wille von Bürgern, die eine Partei gewählt haben, damit sie die Interessen der Wähler vertritt, mit Füßen getreten wird und durch politische Machenschaften diese gewählte Partei daran hindern, ihrem Wählerauftrag im gleichen Umfang wie die anderen im Bundestag vertretenen Parteien wahrzunehmen.

Der eigentlich zum Schutz unseres Grundgesetzes zuständige Präsident des Verfassungsschutzes Haldenwangen beklagt zwar immer wieder die zunehmende Delegitimierung des Staates durch Bürger, die er als rechtsradikal ansieht, scheint aber gar nicht zu bemerken, dass die Praktiken der bisher etablierten Parteien genau dazu führen, dass unser demokratisches System, so wie es im Grundgesetz festgeschrieben ist, demontieren. Mittlerweile scheinen auch sehr bürgerlich verortete Politiker, wie der stellvertretende Ministerpräsident Aiwanger in Bayern erkannt zu haben, dass in unserem demokratischen System so einiges aus dem Ruder läuft. Zurecht stellte er am letzten Sonnabend in Erding bei der Demonstration von 13.000 Bürgern gegen die links-grüne Politik fest, dass sich „die schweigende große Mehrheit dieses Landes die Demokratie wieder zurückholen müsse”. Ja, genau das ist das Problem. Es ist auch hier nicht überraschend, dass die Grünen sofort behaupten, dass diese Äußerungen nicht mit dem demokratischen Prinzip vereinbar seien. Damit zeigen die Grünen, dass sie selbst die Demokratie ablehnen, denn nicht die Parteien haben zu entscheiden, was gesagt werden darf und was nicht, sondern die Bürger selbst. Die Grünen in Bayern haben in einer völligen Überschätzung ihrer politischen Bedeutung einen Antrag gestellt, dass Aiwanger als Minister entlassen werden soll. Wenn man zynisch argumentieren würde, könnte man den Grünen sogar dankbar für diesen politischen Unsinn sein, weil sie damit auch den nicht informierten Bürger klarmachen, wie sich die Linken (das sind auch die Grünen) eine Staatsform vorstellen, in der die Grünen und die sonstigen Linken entscheiden, was gesagt, gehandelt und wie gesprochen werden muss. Mit anderen Worten: Der Bürger kann erkennen, dass die Gefahr einer Meinungsdiktatur gar nicht mehr unwahrscheinlich ist.

Aktuell wird den Bürger von den Blockparteien wieder ein sehr gutes Beispiel vorgeführt, wie diese die Demokratie verstehen. Bei einer Landratswahl in Thüringen im Kreis Sonneberg hat der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang fast die absolute Mehrheit erreicht, so dass jetzt in einer Stichwahl die endgültige Entscheidung fällt, ob der Kandidat der AfD zum Landrat gewählt wird. Das Wählervotum interessiert die sauberen Demokraten nicht. Es kann und darf nicht sein, dass die AfD einen Landrat stellt. Also schmiedet man innerhalb des Blockparteienkartells eine neue Zusammenarbeit, damit auf keinen Fall der AfD-Kandidat gewählt wird. Dies zeigt wieder einmal, dass es gar nicht darum geht, was die Bürger wollen, sondern es geht darum, was die Blockparteien wollen. Denen ist es egal, ob ein formal Linker oder ein formal Bürgerlicher regiert, alle sind ja ohnehin einer linken Richtung verpflichtet.

Jetzt kann man nur hoffen, dass die Bürger dieses antidemokratische Spiel der Blockparteien durchschauen und erst recht erneut den AfD-Kandidaten zum Landrat wählen. Vielleicht finden sie jedoch nach einer erfolgreichen Wahl des AfD-Kandidaten wieder eine Möglichkeit, diese Wahl auszuhebeln und im Sinne der Blockparteien zu verändern. Ein Vorbild, wie man das macht, gibt es ja, man muss sich nur an Frau Merkel im Zusammenhang mit der Ministerwahl in Thüringen im Jahr 2020 erinnern.