Schlagwort: Demokratie

Wie kommt es eigentlich dazu, daß die Unzufriedenheit in der Bevölkerung immer mehr zunimmt? Folgt man den Medien, so hat man bisher den Eindruck gewinnen können, als wenn die gesamte Bürgerschaft froh und glücklich darüber sei, daß es eine Kanzlerin gibt, die mit ruhiger Hand und unaufgeregt die Geschicke dieses Landes lenkt.

Redet man mit Freunden, Bekannten und in seinem weiteren Umfeld, mit anderen Personen, gewinnt man ein völlig anderes Bild. Da wird sehr deutlich der Unmut darüber geäußert, wie die alternativlose Kanzlerin sich um alles kümmert, nur nicht um die Interessen ihres eigenen Landes. Da wird darauf hingewiesen, daß man bei dieser Frau überhaupt nicht erkennen kann, was sie eigentlich will, weil sie ihren Standpunkt so häufig geändert hat und ändert, daß man sich eigentlich gar nicht mehr merken muß, was sie so daherredet, wenn sie überhaupt etwas sagt.

Oft kann man sich fragen, ob die Umfragen überhaupt zutreffen, nach denen angeblich eine so hohe Zustimmung der Bürger für Frau Merkel bestehen soll.

Die gerade durchgeführte Laienspielveranstaltung der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, bei der nachts – vielleicht hätten die Akteure besser schlafen sollen, dann hätten sie weniger Unfug verbreiten können – über die Maßnahmen der „dritten Welle“ geredet und beschlossen wurde, hat erneut gezeigt, daß man dieser Regierung in keiner Weise vertrauen kann. Allein der Unsinn mit der Oster-Ruhe war der Gipfel des Unvermögens der führenden Politiker. Man muß es einmal deutlich aufzeigen: Da wird vorgeschlagen, zwei sogenannte Ruhetage anzuordnen. Völlig übersehen haben die sogenannten Spitzenpolitiker, daß dazu eine Änderung von Gesetzen in den Ländern erforderlich ist. Es wird völlig übersehen, daß damit ein Eingriff in die Arbeitszeitordnung (diese kennt die sogenannten Ruhetage), in das Arbeitsrecht, und in das Tarifrecht verbunden ist. Aber selbst, wenn die rechtlichen Voraussetzungen innerhalb von Tagen hätten geregelt werden können, müßten die Arbeitnehmer in den Betrieben informiert, die Dienstpläne müßten geändert werden und die Personalabteilungen müßten klären, welche Mitarbeiter aufgrund der „Ruhetage“ Feiertagszuschläge erhalten etc..

Wenn ein Geschäftsführer oder ein Abteilungsleiter in einem Unternehmen so arbeiten würde, wie die Regierungslaienspielgruppe unter der Stabführung der alternativlosen Kanzlerin, würden sie unverzüglich ihre Kündigung erhalten. Es reicht auch nicht, wenn die Kanzlerin erklärt, sie entschuldige sich, ohne auch nur im geringsten erkennen zu geben, daß sie die Themen der Bürger ernst nehmen will. Allein der Gedanke, wenn es zu einer besonderen Katastrophe in Deutschland kommen würde oder eine militärische Bedrohung gegen Deutschland entsteht, kann jeden Bürger in Angst und Schrecken versetzen, wenn er davon ausgeht, daß diese Regierung mit der Ansammlung von Laienspielern Entscheidungen treffen würde.

Aber es sind ja nicht nur die akuten Probleme, die jetzt durch die Corona-Pandemie sichtbar werden. Da ist das marode Internetsystem, das noch nicht einmal im gesamten Land vernünftig funktioniert. Da sind die maroden Brücken und Straßen, die durch die „schwarze Null“ entstanden sind, weil keine Finanzmittel mehr für die Reparatur dieser Anlagen zur Verfügung standen. Da ist das marode Schulsystem mit seinen heruntergekommenen Schulgebäuden, seinen Lehrplänen, die zwar sexuelle Vielfalt bereits bei Grundschülern vermitteln, aber die Schüler nicht befähigen, richtig schreiben, lesen und rechnen zu können. Da sind die Hochschulen, die seit dem sogenannten Bologna-Prozeß der Europäischen Studienreform durch die Verschulung der Studiengänge überwiegend ein freies und nicht ideologisch betreutes  Denken nicht mehr ermöglichen. Die Studenten werden nur noch befähigt, schnell der Industrie und der Wirtschaft als Arbeitskräfte zur Verfügung zu stehen. Da ist die schon mit fragwürdigen Methoden vorgenommene brutale Durchsetzung der Identitätspolitik, die man schon als intellektuellen Bildersturm bezeichnen kann. So ganz nebenbei wird die Sprache durch die Genderakteure bis zur Unkenntlichkeit zerstört. Es wird behauptet, daß es hier keine staatlichen Festlegungen gibt und jeder die Freiheit hat, schreiben und sprechen zu können, wie er wolle. Gleichzeitig werden entsprechende Richtlinien auf allen Ebenen herausgegeben, wobei auch Konzern sich dem Meinungsterror der Genderideologen anschließen und die Mitarbeiter in der Verwaltung und in den Unternehmen zwingen, den sprachlichen Unfug mitzumachen. Es ist geradezu erschreckend, wie hier die Bürger regelrecht belogen werden.

Die Partei „Bündnis – die Grünen“ fühlt sich inzwischen so sicher, daß sie klar sagen können, was sie den Bürgern alles verbieten werden, wenn sie in die Regierung kommen. Wenn die Umfragen stimmen, dann steigt angeblich die Beliebtheit dieser Partei bei den Bürgern, obwohl diese Partei Deutschland so verändern will, daß man sich später fragen wird, warum konnte man dies nicht verhindern?

Die Währung wird zum Spielball der Politiker in Deutschland und in Brüssel. Es erfolgt eine Aufblähung des Geldvolumens in Höhen, die unvorstellbar sind, so daß noch des Denkens fähige Bürger erkennen können, welche finanziellen Belastungen auf sie zukommen, wenn nach den Wahlen die Rechnungen präsentiert werden.

So könnte man endlos weiter fortfahren. Aber es wird auch erkennbar, daß viele Bürger mittlerweile erkennen, was mit ihnen gemacht wird und beginnen, gegen diese Politik Widerstand entgegen zu setzen.

Man kann nur hoffen, daß es auch noch Abgeordnete im Bundestag gibt, die wissen, daß der Souverän nicht die alternativlose Kanzlerin, sondern der Bundestag ist und darauf drängen, daß die Entscheidungen wieder dort getroffen werden, wo sie zu treffen sind, nämlich im Parlament.

Es wird Zeit, daß die Kungelrunden der Kanzlerin mit ihren Ministerpräsidenten wieder auf die Ebene gerückt werden, wo sie hingehören, nämlich informelle Beratungsrunden und kein Regierungskabinett.

Vielleicht besinnen sich die Abgeordneten der ehemaligen bürgerlichen Parteien – von den Grünen und den Linken ist nichts in dieser Richtung zu erwarten – auf ihren Auftrag, nämlich Vertreter der Bürger, die sie in den Bundestag gewählt haben, zu sein. Wenn dies nicht geschieht, wird eines Tages die Straße entscheiden – das kann sich keiner wirklich wünschen!