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Deutschland muss wieder die Diplomatie entdecken

Im Rundfunk und in zahlreichen überregionalen Zeitungen wurden die Bürger durch eine auf den ersten Blick unscheinbare Meldung informiert: Das Auswärtige Amt – ebenso wie viele andere europäische Staaten – hat den russischen Botschafter einbestellt, um gegen eine Mitteilung der russischen Regierung zu protestieren. Russland hatte die westlichen Staaten aufgefordert, ihr diplomatisches Personal aus Kiew abzuziehen, da es für deren Sicherheit nicht garantieren könne. Es seien größere militärische Angriffe gegen Kiew geplant.

Schon dieser Ausgangspunkt wirft Fragen auf. Es ist bemerkenswert, wie selbstverständlich westliche Regierungschefs und Politiker in den vergangenen Jahren Kiew besucht haben – obwohl Kiew unbestreitbar ein Kriegsgebiet ist. Ebenso erstaunlich ist, dass die russische Regierung diese Besuche, bei denen es häufig um Zusagen weiterer Waffenlieferungen ging, die gegen Russland eingesetzt werden sollten und auch eingesetzt wurden, bislang mit einer fast stoischen Ruhe zur Kenntnis genommen hat. Vergleicht man dies mit der Reaktionsweise Israels in vergleichbaren Situationen, wird deutlich, dass dort weit schärfer und unmittelbarer reagiert wird.

Doch zurück zur Ausgangslage: Russland führt Krieg gegen die Ukraine, nicht gegen Deutschland, Frankreich oder Polen. Diese Staaten sind keine Kriegsparteien, auch wenn sie Waffen liefern. Russland akzeptiert diese völkerrechtliche Realität – auch wenn es politisch anders formuliert. Es ist formal korrekt, wenn ein Staat – in diesem Fall Russland – andere Staaten darauf hinweist, dass er die Sicherheit ihrer Staatsbürger in einem Kriegsgebiet nicht gewährleisten kann. Ob die gewarnten Staaten diesem Hinweis folgen, ist ausschließlich deren eigene Entscheidung.

Wenn Deutschland nun diesen Vorgang zum Anlass nimmt, den russischen Botschafter einzubestellen, entsteht der Eindruck, als wolle Deutschland darüber mitentscheiden, was auf ukrainischem Territorium geschieht. Doch de jure hat Deutschland dort keinerlei Zuständigkeit. Russland könnte sich seinerseits auf den Standpunkt stellen, dass es Deutschland und die anderen westlichen Länder schlicht nichts angeht, welche militärischen Maßnahmen Russland auf ukrainischem Boden plant.

Stellen wir uns eine – wenn auch unwahrscheinliche – Reaktion Russlands vor: Der russische Botschafter hört sich den deutschen Protest an, öffnet seinen Aktenkoffer und legt ein Dokument vor, das eine Kriegserklärung an Deutschland enthält. Was soll dieses Gedankenexperiment verdeutlichen? Vielleicht dies: Man sollte nicht jede diplomatische Situation bis zum äußersten ausreizen. Russland wird nicht zufällig als „Bär“ bezeichnet – ein Tier, das gutmütig sein kann, aber bei Überreizung mit großer Wucht reagiert.

Anstatt Botschafter einzubestellen, wäre es aktuell klüger gewesen, zu gemeinsamen diplomatischen Gesprächen einzuladen – Gesprächen, die durchaus kontrovers und hart geführt werden können. Diplomatie bedeutet nicht Nachgiebigkeit, sondern die Fähigkeit, Konflikte zunächst mit Worten auszutragen, bevor sie sich in Gewalt verwandeln. Das ist weder „Putin-Verständnis“ noch naive Utopie, sondern die klassische Kunst der Diplomatie: Krieg darf immer nur das letzte Mittel sein, wenn alle Verständigungsmöglichkeiten erschöpft sind.

Auch Staaten können in Situationen geraten, in denen die Sprache verroht und das Denken vernebelt. Dann braucht es Persönlichkeiten, die laut und klar darauf hinweisen, dass man Konflikte zunächst mit Worten führen muss, um überhaupt wieder zu einem Miteinander zu finden. Das Einbestellen von Botschaftern gehört sicher nicht zu den Methoden, die den Weg zum Frieden ebnen.