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Trump beginnt seine Wirkung zu entfalten – man kann also noch hoffen

Es ist schon bemerkenswert. Da ist der designierte Präsident der USA, Donald Trump, noch gar nicht in das Amt eingeführt, allerdings werden bereits Ankündigungen von Zielen formuliert, die eines sehr klar erkennen lassen: Es geht zukünftig in erster Linie um das Grundprinzip „Amerika First“. Natürlich werden sich viele der Vorstellungen von Trump, die jetzt aktuell der Öffentlichkeit bereits präsentiert werden, nicht so schnell, vielleicht einige auch gar nicht, umsetzen lassen. Aber Trump zeigt, dass er keinesfalls die Absicht hat, die Politik der Obamas, Clintens und anderer Politiker, die während der sogenannten Biden-Administration die eigentlichen Fäden gezogen haben, fortzusetzen.

Das ist auf den ersten Blick betrachtet eine gute Nachricht. Allerdings wird jetzt auch erkennbar, sich das „alte Europa“ sehr schnell endgültig auf dem weltpolitischen Abstellgleis befinden wird, wenn es weiterhin zulässt, dass eine Frau von der Leyen weiter ihre Hinterzimmer-Politik in Brüssel bestimmt und an dem Willen der Bürger regelrecht wie eine (selbsternannte) Regierungschefin eines nicht vorhandenen EU-Staates vorbeiregiert. Wahrscheinlich hat dieses Brüssel-Europa, das nur noch eine schlechte Kopie eines ehemaligen Europas von souveränen Staaten ist, noch gar nicht bemerkt, dass es mehr oder weniger von der Weltbühne verschwinden wird.

Wahrscheinlich haben die Bürger in den europäischen Staaten zu spät bemerkt, wie gegen ihre Interessen ein Netz von Reglementierung, Überwachung und Misswirtschaft aufgebaut worden ist. Gegenwärtig haben die Buchhändler erst festgestellt, wie in die Herstellung der Bücher durch Brüssel durch eine EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR – EU 2023/1115), die ab dem 30.12.2024 verpflichtend anzuwenden ist, eingegriffen werden soll. Angeblich sorgt sich die EU-Bürokratie nur um die Natur. Die Folge der Richtlinie, die zu einem kaum überschaubaren Regelwerk für alle an der Buchherstellung beteiligten Personen und Firmen führte, kann sich zu einer Gefahr der freien Meinungsäußerung und einer Kanalisierung des Denkens entwickeln.

Es ist interessant, dass bereits Elon Musk auf seiner Plattform den sogenannten Faktencheck abgeschafft hat. Er begründet dies zurecht mit dem Hinweis, dass es sich dabei um eine Zensur und Überwachung von Meinungsäußerungen handelt. Staatliche Stellen – hier ist besonders auf das Innenministerium mit ihrer Innenministerin Faeser zu nennen – scheinen immer mehr in die Meinungsfreiheit der Bürger einzugreifen. Durch das regelmäßige Beobachten, wer was wie und wo schreibt, wird ein Klima der Angst verbreitet. Jeder Bürger, der von seinem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch macht, muss damit rechnen, dass seine Äußerungen als menschenverachtend, antiphobisch, rassistisch oder sonst wie links-politisch nicht konform angesehen werden. Das führt dazu, dass sich viele Bürger gar nicht mehr öffentlich äußern und – wie es auch in der DDR üblich war – politische Themen nur noch im engen Familienkreis oder mit guten Freunden besprechen.

Für die links-woken „Demokratiewächter“ ist der zunehmende Einfluss des Donald Trump der Supergau. Durch das offene Aussprechen der eigentlichen Probleme, durch Gespräche mit Politikern, die nach Auffassung der linksorientierten „Demokratiewächter“, nicht gesprächsfähig seien, wird vielen Bürgern deutlich, dass man ihnen offensichtlich vorschreiben wollte, mit wem sie reden und wen sie wählen dürfen. Einerseits ist es durchaus problematisch, wenn ein Milliardär in der Lage ist, selbst festzulegen, welche Informationen großflächig verbreitet werden sollen. Anderseits haben bisher die staatlichen Stellen, unterstützt von teilweise öffentlich finanzierten Agitationsvereinen sehr massiv ihre Meinung der Bevölkerung kommuniziert und den Versuch unternommen, die Bevölkerung gegen die AfD aufzubringen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die „spontanen“ Demonstrationen gegen die AfD, die generalstabsmäßig organisiert worden sind und keinesfalls von spontan aufgebrachten Bürgern durchgeführt wurden.

Die gegenwärtigen Aktionen der sogenannten demokratischen Parteien und linker Agitationsvereine gegen die Durchführung eines Parteitages der AfD in Riesa zeigen ebenfalls, was man von der Demokratie in Deutschland aktuell zu halten hat. Vielleicht sollte daran erinnert werden, dass nach dem Parteiengesetz die Abhaltung von Parteitagen zwingend vorgeschrieben sind, so dass es ein rechtwidriges, vielleicht schon kriminelles Verhalten darstellen könnte, wenn solche Veranstaltungen gewaltsam verhindert werden sollen.

Musk kann man nur dankbar sein, dass er es ist, der es wagt, diesem reglementierenden Staatsapparat in Deutschland die Stirn zu bieten und den Bürgern die Möglichkeit gibt, zu erkennen, wie sie an ihrer Meinungsbildung regelrecht eingeschränkt werden. Die gegenwärtige Regierung ohne Mehrheit im Bundestag scheint aus der Entwicklung in Österreich nichts zu lernen. Dann sollte sie sich auch nicht wundern, wenn demnächst auch in Deutschland ein politischer Wechsel erfolgt und die CDU demnächst Juniorpartner der AfD wird.



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Ein neues Jahr – aktuell ein Neubeginn auch für das deutsche Volk

Das alte Jahr geht in wenigen Stunden dem Ende entgegen. Man ist immer geneigt zu sagen, man habe wieder einmal ein Jahr erlebt, das schlimmer als die vorangegangenen Jahre gewesen ist. Dabei vergisst man zu oft, dass selbst bei Chaos und Unglücken immer auch gute Ereignisse stattgefunden haben, an die man sich eher erinnern sollte, als an die vielen negativen Ereignisse.

In einem Punkt scheint sich aber das jetzt zu Ende gehende Jahr von den vorherigen erheblich zu unterscheiden: Selten war das Chaos in der Politik so groß und selten wurden so offenkundig, die Bürger von den Politikern auch regelrecht belogen. Die Politiker der Ampel, aber auch unterstützt von Politikern der CDU, die sich aktuell immer mehr den linken Parteienspektrum angeschlossen, ja regelrecht mit diesem verbunden hat, haben es umfassend geschafft, die Gesellschaft in Deutschland zu spalten. Es gibt in Deutschland aktuell keine unterschiedlichen politischen Meinungen, die man in einem vernünftigen Diskurs gemeinsam erörtern könnte, ohne gleich als Staatsfeind „geortet“ zu werden. Es gibt nur noch eine politische Meinung, die als demokratisch bezeichnet wird, und diese Meinung wird von einer Pseudoelite diktiert, die gar nicht mehr bemerkt, dass sie gar nicht mehr weiß, wie die Mehrheit der Bürger in diesem Lande denkt und vor allen Dingen, was diese Mehrheit der Bürger von den Politikern erwartet.

Teilweise liegt dies an der mangelnden intellektuellen Grundlage einiger dieser Politiker, aber vielmehr hat sich eine ideologische Verbohrtheit breit gemacht, die jegliches freies Denken bereits im Keim erstickte. In diesem Zusammenhang ist der bisherige Inlandsgeheimdienstchef zu nennen, der sich geradezu überbot, „Staatsfeinde“ zu sichten, sie zu beobachten und nach Möglichkeit aus dem gesellschaftlichen Diskurs zu entfernen. Dass dabei Teile der Demokratie auf der Strecke geblieben sind, war eben nur ein kleiner Kollateralschaden, den man einfach hinnehmen muss.

Aktuell scheint der Bundespräsident auch nur noch das Sprachrohr seiner SPD und den übrigen Blockparteien zu sein. Von einer parteipolitischen Neutralität, die vom Bundespräsidenten erwartet werden müsste, ist nichts mehr zu erkennen.

Erfrischend war zum Ende des Jahres die etwas hemdsärmliche Vorgehensweise des Elon Musk, der in aller Deutlichkeit das zum Ausdruck brachte, was viele denken, sich aber nicht mehr trauen offen zu sagen.

Das neue Jahr bietet aktuell eine neue Chance auch für das deutsche Volk. Es könnte, wenn es dazu bereit wäre, eine Regierung wählen, die sich mit den Interessen des eigenen Landes beschäftigt. Es wäre erreichbar, dass wieder ein freies Denken möglich wäre und dass Organisationen, die unter Missachtung des Grundgesetzes geheimdienstliche Ermittlungen durchführen und dann Geschichten verbreiten, bei denen Wahrheit, Lüge und Meinung nicht mehr zu unterscheiden sind, zur Rechenschaft gezogen werden. Es wäre denkbar, dass die Bürger wieder eine Regierung wählen, die Voraussetzungen schafft, dass sich die Wirtschaft und die Industrie wieder in Deutschland ansiedeln können, weil die dazu erforderlichen Randbedingen nicht von ideologisch verbohrten Politikern systematisch zerstört werden.

Wichtig ist, dass es wieder möglich ist, dass unterschiedliche politische Meinungen ohne Schaum vor dem Mund und ohne einer Drohung von Konsequenzen durch einen Inlandsgeheimdienst, zu diskutieren. Die von Scholz immer wieder aufgestellte Forderung nach Respekt muss Realität werden. Gegenwärtig wird viel von Respekt geredet, aber die gesellschaftliche Zerstörung des politischen Gegners gemeint.

Gehen wir in das neue Jahr mit dem Wollen, wieder ein Volk zu sein, bei dem die Bürger dieses Volkes sich gegenseitig respektieren und achten, auch wenn sie unterschiedliche politische Meinungen vertreten. Wählen wir so, dass nicht späteres Generationen sagen müssen, dass im Jahr 2025 das deutsche Volk eine Regierung erhalten hat, welche es selbst verdiente, weil es nicht zwischen politischen Lügen und politischen ehrlichen Zielvorstellungen unterscheiden konnte und deshalb dafür sorgte, dass das Chaos des Jahres 2024 auch im Jahr 2025 fortgesetzt wurde. Mit den vorgezogenen Neuwahlen haben die Bürger eine echte Chance, eine politische Wende einzuleiten.

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Endlich sagt einer die Wahrheit – Elon Musk reißt die Brandmauer nieder

Aktuell scheinen die Äußerungen von Elon Musk über die AfD bei einigen Politikern eine regelrechte Panik auszulösen. Die Feststellung von Musk, wonach die AfD die gegenwärtig einzige Partei in Deutschland sei, die das Land aus dieser desolaten Situation, in die Scholz, Habel und Lindner Deutschland mit ihrer Fortschrittskoalition geführt haben, herausholen könne, hat die Blockparteienpolitiker regelrecht erschüttert und sie aus ihrem einprogrammierten Tritt gebracht.

Dabei werden viele Bürger bei den Äußerungen von Elon Musk eine klamm-heimliche Freude entwickelt haben, weil endlich einmal ein Mensch etwas ausspricht, was in Deutschland zu einer erheblichen Gefährdung der eigenen beruflichen Situation führen würde. Das Eintreten für die AfD kann das Ende einer beruflichen Karriere bedeuten, weil die Überwachung der Gedanken durch den Inlandsgeheimdienst mittlerweile eine hohe Qualität entwickelt hat.

Es ist natürlich keine Überraschung, dass jetzt Politiker der Blockparteien mehr als aufgeregt versuchen, die Äußerungen von Elon Musk herunterzuspielen. Jetzt auf einmal ist es eine ungeheuerliche Frechheit, dass sich ein amerikanischer Milliardär in den deutschen Wahlkampf einmischt und dann auch noch den Bundeskanzler als Trottel bezeichnet. Wahrscheinlich haben deutsche Blockpolitiker, die sich wahrscheinlich mit dem Feinstaub des Mörtels ihrer sogenannten Brandmauer das eigene Denken vernebelt haben, vergessen wie man sich selbst in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt hat. Seit Jahren wird der jetzt designierte US-Präsident als Lügner, als rechtkräftig verurteilter Verbrecher bezeichnet. Dann ist es doch mehr als erstaunlich, dass sie jetzt eine solches Vorgehen verurteilen, allerdings, weil es aktuell von der falschen Seite kommt.

Wenn Spahn in einer Mitteilung auf X darauf hinweist, dass die AfD schon deshalb nicht wählbar sei, weil sie Deutschland aus der EU führen will, dann muss man diesen Politiker daran erinnern, dass die AfD Deutschland aus dieser EU lösen will, die sich an keine Vereinbarungen hält, die mittlerweile keine Legitimation der Bürger in den europäischen Staaten hat und sich als Regierung geriert, die sie gar nicht ist. Spahn hat vergessen darauf hinzuweisen, dass die AfD wieder einen europäischen Bund schaffen will, wie er einmal vertraglich vereinbart worden ist und in dem die Staaten Europas souverän sind und keine Vasallen einer Brüsseler Zentralregierung sind.

Musk hat sich – im Gegensatz zu einigen Blockpolitikern in Deutschland – ein kreatives Denken erhalten, weil er selbst nicht den Feinstaub des Mörtels einer Brandmauer ständig einatmen muss.

So darf man gespannt sein, wie die Botschaften eines Elon Musk bei den Wählern in Deutschland ankommen. Wenn es dazu führt, dass die Blockparteien ihre Macht verlieren, damit wieder der Geist der Freiheit des Denkens auch nach Deutschland kommt, dann kann man die Intervention dieses Mannes nur begrüßen. Die Blockpolitiker haben in Deutschland die Meinung der Bürger mit ihrer Brandmauer bereits so eingemauert, dass wahrscheinlich jetzt ein Mann wie Musk kommen muss, der mit einer intellektuellen Spitzhacke, diese Brandmauer in den Gehirnen von Politikern einreißt. Die deutschen Bürger haben es offensichtlich verlernt, über eine Mauer zu springen. Dann muss die Hilfe eben wieder einmal aus den USA kommen. Eigentlich keine gute Entwicklung für die akademische Welt in Deutschland.

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Zwischen den Jahren – Aufbruch in das Jahr 2025

Der Zeitraum zwischen Weihnachten und Neujahr wird auch von vielen Bürgern als die Zeit „zwischen den Jahren“ bezeichnet. Der Trubel der Weihnachtsfeiertage ist beendet, alles bereitet sich auf ein neues Jahr vor und hofft und wünscht, dass dieses besser wird, als das jetzt zu Ende gehende Jahr.

Man könnte fast den Eindruck haben, als wenn alles zur Ruhe kommt, auf jeden Fall scheint die Hektik des Alltages nicht mehr sichtbar zu sein.

Aber diese scheinbare Ruhe täuscht. Die politische Entwicklung hat in Deutschland einen Stand erreicht, den es in dieser Form noch nicht gegeben hat. Insofern sollten die Tage zwischen den Jahren mehr ein Nachdenken darüber auslösen, welche Schritte im kommenden Jahr unternommen werden müssen, um dieses Land wieder mit neuen positiven Impulsen zu versehen, damit die Bürger nicht nur das Gefühl, sondern eine Gewissheit haben, dass sich alles wieder zum Besseren umkehren wird.

Man kann nur für das neue Jahr hoffen, dass die bisherigen unfähigen Politiker erkennen, dass ihr einziger Dienst für dieses Land nur noch darin bestehen kann, dass sie möglichst schnell abtreten. Zu lange haben sie den Bürgern Unfug erzählt und nur dazu beigetragen, dass nicht nur die Wirtschaft, sondern auch das gesamte gesellschaftliche Miteinander zerstört wurde. Dazu gehören auch die Umstände der vorzeitigen Auflösung des Bundestages, dass – wenn man das Grundgesetz ernst nehmen würde – gar nicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt hätte stattfinden dürfen. Es gehört auch zu den Merkwürdigkeiten des Umgangs der Politiker mit den Mitbürgern, wenn der Bundespräsident, der eigentlich parteipolitisch neutral sein sollte und sich ausschließlich an den normierten gesetzlichen Vorgaben zu halten hat, bereits im Vorfeld mit den Vorsitzenden der Blockparteien darüber eine Verständigung herbeiführt, den Bundestag durch eine unzulässige sogenannte Vertrauensfrage des Bundeskanzlers aufzulösen und sogar einen Termin für die Neuwahl vereinbart, obwohl er erst einmal auf der Grundlage des Grundgesetzes zu prüfen hätte, ob die Auflösung des Bundestages rechtlich zulässig ist. Was hier von der Politik den Bürgern geboten wurde, ist politisches Schmierentheater in Reinkultur. Grundsätzlich hätte diese Dilettantenregierung auch nach der Vertrauensfrage weiter regieren können. Die Regierung hätte keine eigene Mehrheit gehabt, sie hätte aber notwendige Beschlüsse jeweils von Fall zu Fall im Bundestag herbeiführen können. Wenn der Bundespräsident jetzt so tut, als wenn er nach dem Ausgang der Vertrauensfrage umfänglich rechtlich geprüft hätte, ob er der Auflösung des Bundestages zustimmen könne, so nimmt ihm dies die Mehrheit der Bürger, die sich noch das eigene Denken erhalten haben, nicht ab. Der einzige Punkt, warum viele mit der Auflösung des Bundestages zufrieden sind, ist dem geschuldet, dass diese Politikdilettanten, die Deutschland in den Ruin getrieben haben, vorzeitig abtreten. Wenn es der alternativen Partei, die nicht den Blockparteien zuzurechnen ist, nicht gelingt, eine absolute Mehrheit zu erreichen, werden die gleichen Politiker, die bisher Deutschland weltweit zur Lachnummer gemacht haben, ihr politisches Spiel weiter betreiben. Dann wird sich trotz Neuwahl gar nichts ändern.

Offen bleibt die Frage, wie sich die Amtsaufnahme des designierten US-Präsidenten Trump auf die Weltpolitik auswirken wird. Es besteht die Hoffnung, dass der unselige Krieg in der Ukraine schnell beendet wird und die USA mit Russland wieder zu einer vernünftigen Zusammenarbeit kommen wird. Dann werden die deutschen Kriegshetzer, die nicht schnell genug, Raketen auf Russland abfeuern möchten und davon träumen, dass Russland von der Ukraine besiegt werde, schnell ihre Auffassung ändern und behaupten, sie haben schon immer auf der Seite der USA gestanden und sich nur für den Frieden in der Welt eingesetzt.

Gehen wir also mit Zuversicht und Hoffnung zwischen den Jahren auf das neue Jahr 2025 zu. Es kann zu einer Herausforderung für die Bürger in Deutschland werden, wenn die Folgen des wirtschaftlichen Niedergangs auch die bürgerliche Mittelschicht erreicht haben. Es kann aber auch zu einem Jahr des Aufbruchs werden, ein Aufbruch, sich von dilettantischen Politikern zu befreien und endlich wieder Politiker an die Macht zu verhelfen, die sich mit unserem Vaterland verbinden und dafür sorgen, dass Deutschland wieder zentraler Mittelpunkt des politischen Handels von Politikern wird, die von den Bürgern nicht dafür gewählt wurden, Radwege in Peru zu errichten, sondern sich um die Interessen und das Wohl des eigenen Landes zu kümmern.