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Emanuel Macron und seine „Grande Nation“

Die gegenwärtige Krise, in der sich Frankreich befindet, hat einen Namen. Sie ist eng mit dem Regierungschef Emanuel Macron verbunden, der inzwischen für Frankreich nicht mehr der Problemlöser, sondern das Problem selbst ist. Zeitgleich befindet sich auch Deutschland in einer ähnlichen Situation. Betrachtet man beide Länder, so kann man mit einem Erstaunen feststellen, dass es Parallelen zwischen beiden Ländern gibt. Nicht ohne Grund hat man bisher für die Entwicklung Europas Frankreich und Deutschland eine besondere Rolle zugeschrieben. Dabei müssen zwei Namen, nämlich Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, besonders erwähnt werden. Diese beiden Politiker waren es, die einerseits zur Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich beigetragen haben und andererseits den Grundimpuls für ein Europa der Vaterländer gelegt hatten. Die Staaten Europas sollten sich zu einer engen Zusammenarbeit zusammenfinden, um damit neben den wirtschaftlichen Vorteilen die Völkerverständigung zwischen den Staaten in Europa zu festigen. Damit sollte auch der Hass einzelner Länder, der nicht zuletzt im 2. Weltkrieg regelrecht kultiviert wurde, überwunden werden und in ein friedliches Miteinander verwandelt werden.

Leider sind viele dieser Gedanken mittlerweile durch eine Bürokratenorganisation der EU und deren Kommissionspräsidentin in Brüssel und durch selbstgefällige und inkompetente Politiker zu Nichte gemacht worden.

Auch bei der gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Lage, in der sich Europa nicht zuletzt auch durch das Verhalten der Politiker in Frankreich und Deutschland befindet, lassen sich die Auswirkungen von inkompetenten und sich selbst überschätzenden Politikern erkennen. Da ist der „große“ Macron, der meinte, in die Fußstapfen eines de Gaulle treten zu können. Vielen, die die politische Entwicklung intensiv begleiten, werden sich noch auf die Theaterinszenierung von Macron erinnern. Bei seiner Amtseinführung als Präsident am 14.5.2017 schritt er majestätisch zum Triumphbogen in Paris, um damit zu zeigen, dass jetzt der geborene Nachfolger von Napoleon, Frankreich und Europa zu neuen Höhen führen wird.

Was bereits bei dieser „Inthronisation“ sichtbar wurde, war die Eitelkeit eines Mannes, der von sich glaubte, diese Welt in seinem Sinne verändern zu können. Wie es jedoch in der Geschichte zu beobachten ist, scheiterten die großen Führer dieser Welt immer an ihrer eigenen Eitelkeit und Selbstüberschätzung. Die Vorstellungen von Macron, die Parteien in Frankreich mehr oder weniger beseitigen zu können, indem er zu einer vermeintlichen Volksfront aufrief und die Bewegung „En marche“ ins Leben rief, war der Beginn des Abstiegs eines von sich überzeugten Politikers, der gar nicht bemerkte, wie er das gesellschaftliche Gefüge in Frankreich regelrecht demontierte. In seiner „Bewegung“ sammelte er alle politischen Kräfte der Parteien von Links bis Rechts und glaubte, damit zu einer eigenen Machtkonzentration gekommen zu sein, die es ihm ermöglichte, über alle Parteigrenzen hinweg, seine eigenen politischen Vorstellungen durchsetzen zu können. Natürlich sah er sich als der große Napoleon an der Spitze seines Landes der „großen Nation Frankreich“ und ebenfalls an der Spitze eines europäischen Staates unter der Führung Frankreichs. Es ist ja auch nicht zufällig, dass seine Bewegung „En marche“ die Initialen seines eigenen Namens – Emanuel Macron- trug. Hier werden die Parallelen zu Deutschland erkennbar. Auch eine Frau Wagenknecht meinte, ihre Führungsrolle damit besonders hervorzuheben, in dem sie ihrer Partei ihren eigenen Namen gab.

Macron hat jedenfalls durch die Zerstörung der Parteistrukturen in seinem Land genau das Gegenteil von dem erreicht, was er sich selbst vorstellte. Seine eigene Bewegung geriet in die Bedeutungslosigkeit. Die politischen Ränder in Frankreich erstarkten und sorgten jetzt dafür, dass er mit seiner Regierung endgültig scheiterte. Der Haushalt ist in Frankreich nicht verabschiedet, die Überschuldung des Landes nimmt dramatische Züge an und es ist nicht auszuschließen, dass demnächst die Politikerin Le Pen Nachfolger von Macron werden könnte. Macron scheint dies bisher nicht zu bewegen, darüber nachzudenken, selbst zurückzutreten, um damit einen Neuanfang zu ermöglichen.

Und da ist das zweite Land in Europa, das bisher den Anspruch erhob, zusammen mit Frankreich eine Führungsrolle in Europa einzunehmen. Auch hier regiert mit Olaf Scholz ein Staatsmann, der mit seiner Ampel-Koalition in Deutschland einen Scherbenhaufen angerichtet hat. Auch er hat bisher keinen Haushalt zustande gebracht und auch er ist von sich selbst so überzeugt, dass er – wie Macron – gar nicht daran denkt, abzutreten, um einen Neuanfang zu ermöglichen. Auch in Deutschland wurde versucht, einen politischen Einheitsbrei zu entwickeln, so dass es zwar formal unterschiedliche Parteien gibt, die aber untereinander so eng verflochten sind, dass man keine politischen Unterscheidungen mehr erkennen kann. Das einzige gemeinsame Ziel dieses Parteienkartells ist die tatsächliche politische Opposition zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass die Kartellparteien ihre eigene Macht nicht verlieren. Damit haben Frankreich und Deutschland wieder so viele Gemeinsamkeiten entwickelt, die aus einer gleichen Genesis resultieren, aber den Niedergang von Europa einleiten können.

So können die Bürger am Beispiel des Tandems Frankreich-Deutschland, Macron-Scholz, erkennen, dass es doch zutrifft, dass die Weltpolitik von den jeweiligen Staatslenkern entscheidend abhängt. Aktuell agieren hier zwei Politiker, die weder ihre eigenen Länder positiv voranbringen noch dafür sorgen, dass die Ländern in Europa zu einem friedlichen Miteinander zusammenfinden können.

Es wird Zeit, dass beide Politiker abtreten und eine politische Zeitenwende eintreten kann.