Schlagwort: Kiew

Erstaunt werden sich viele Bürger aktuell gefragt haben, was die Kommissionspräsidentin der EU, die deutsche, grundsätzlich englisch-sprechende Ursula von der Leyen in Kiew gesucht hat. Es wurden schöne Bilder gezeigt, wie die Kommissionspräsidentin den Kriegsherrn der Ukraine herzlich begrüßt.

Es ist schon bemerkenswert, was für eine Touristentätigkeit von westlichen Politikern und Militärs in ein Kriegsgebiet eingesetzt hat. Dabei scheint der Zug eine wichtige Rolle zu spielen, weil offensichtlich dieser das bevorzugte Reisemittel für die westlichen Besucher in der Ukraine zu sein scheint.

Jetzt stellen sich für einen noch nicht ganz von der westlichen „wertegeleiteten“ Propaganda verdummten Bürger einige Fragen, nämlich wie ist dieser Tourismus in ein doch angeblich gefährliches Kriegsgebiet überhaupt möglich? Sind die Russen, wirklich so schwach, dass sie nicht mehr in der Lage sind, ausländische Kriegsunterstützer an das Betreten eines Kriegsgebietes in der Ukraine zu hindern? Oder gibt es sogar Absprachen zwischen Russland und den USA, die den Besuchstourismus westlicher Politiker zumindest schweigend zur Kenntnis nehmen, weil sie damit ein bestimmtes Ziel verfolgen, das der staunenden Öffentlichkeit bisher verborgen geblieben ist oder auch verborgen bleiben soll.

Da gibt es aber noch andere Gesichtspunkte, die viel gravierender sind und zeigen, wie wenig sich die EU-Bürokraten an den Belangen der Bürger in den europäischen Staaten orientieren. Man kann auch sagen, wie sehr man glaubt, die Meinungen der Bevölkerung in keiner Weise berücksichtigen zu müssen. Fakt ist, dass die Ukraine weder Mitglied der NATO, noch Mitglied der Europäischen Union ist. Bisher liegen lediglich Absichtserklärungen einiger Politiker vor, die offensichtlich glauben, sehr schnell den amerikanischen Wünschen nachzukommen zu müssen. Nimmt man die Erklärungen dieser Frau von der Leyen wahr, die sie offensichtlich in Kiew gegenüber dem Präsidenten der Ukraine, der – vielleicht sollte auch darauf einmal hingewiesen ist – nicht das gesamte ukrainische Volk ist, gemacht hat, dann lässt Frau von der Leyen den Eindruck entstehen, dass die Ukraine bereits jetzt zu der sogenannten EU-Familie – was das auch immer sein soll – gehöre und somit die Aufnahme in die EU nur eine Frage der Zeit sei.

Wenn wir richtig informiert sind, dann hat ein offizielles Eröffnungsverfahren für die Aufnahme der Ukraine in die EU noch gar nicht begonnen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Fragen zu klären, bis über den eigentlichen Aufnahmeantrag, dem ja dann auch alle EU-Mitglieder zustimmen müssen, entschieden werden kann. Bis dahin sind insbesondere auf der Seite der Ukraine große Hürden zu überwinden, wobei die Korruption in der Ukraine wohl nur eines der vielen offenen Probleme zu sein scheint, die zu klären sind.
Wahrscheinlich hat Frau von der Leyen auch noch gar nicht wahrgenommen, dass ihre eigene Bedeutung in der Weltpolitik und damit auch die Möglichkeit ihrer Einflussnahme keinesfalls so unbestritten ist, so dass sich diese Frau – wie sie es auch als Verteidigungsministerin in Deutschland getan hatte- selbst sehr überschätzt. Als Verteidigungsministerin in Deutschland hat sie bei der Bundeswehr einen politischen Scherbenhaufen hinterlassen, ihre Ergebnisse in der EU halten sich ebenfalls bei einer intensiven Betrachtung sehr in Grenzen. Wie bedeutungsvoll Frau von der Leyen in der Weltpolitik angesehen wird, konnten die Bürger bei dem Besuch des französischen Präsidenten Macron in China, eindrucksvoll zur Kenntnis nehmen, als sie mit einem Linienflug wie eine Sightseeing Touristin in China ankam und nachträglich zeitweise an dem Gespräch zwischen Macron und dem Staatspräsidenten von China, Xi Jinping, teilnehmen durfte.

Wenn die Ukraine kein Mitglied der EU ist, stellt sich weiter die Frage, mit welchem Auftrag trat Frau von der Leyen in Kiew überhaupt auf? Es sieht so aus, als wolle sie in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, als wenn die Ukraine bereits Teil der EU sei. Offensichtlich glaubt sie, durch ihr Verhalten, Fakten zu schaffen, so dass sie die Entscheidung der EU, ob die Ukraine überhaupt in die EU aufgenommen werden soll, rechtswidrig determinieren will. Mit diesem Verhalten ist allerdings Frau von der Leyen auch nicht allein. Auch die Nato scheint den Eindruck zu erwecken, als wenn die Ukraine bereits zur Nato gehöre. Im Gegensatz zur EU, deren Bedeutung in der Weltpolitik sehr eingeschränkt ist, ist das Verhalten der NATO gefährlich, weil es einen Weltkrieg auslösen könnte.

Vielleicht ist es doch ratsam, etwas abzuwarten, wobei besonders die Entscheidungen unseres „großen Freundes“ abgewartet werden sollten. Es könnte auch die Situation eintreten, dass die USA zusammen mit Russland ganz andere geopolitische Entscheidungen treffen. Und ob der Herr Selenskyj dabei als Sieger hervorgeht, ist mehr als fraglich.
Wer viel mehr in diesem weltpolitischen Kalkül zu verlieren hat, ist Deutschland.