Präsident Biden - Bornemann-Aktuell

US-Präsident Biden überraschend in der Ukraine – ein unverantwortlicher Besuch!

Der amerikanische Präsident Biden besuchte überraschend die Ukraine und traf sich mit dem Präsidenten der Ukraine Selenskyj in Kiew. Zeitgleich wird von den Amerikanern die Nachricht verbreitet, dass China die Absicht habe, Russland mit Waffen zu beliefern und Russland damit in dem Krieg um die Ukraine unterstützt.

Beide Nachrichten, wobei keiner weiß, ob es zutrifft, dass China Russland mit Waffen unterstützen will, da man den amerikanischen Nachrichten besser nicht ungeprüft glauben sollte, sind ein beängstigendes Zeichen, wie die USA alles unternimmt, den Krieg um die Ukraine weiter anzufeuern. Die USA scheinen billigend in Kauf zu nehmen, dass sich aus der bisherigen regional begrenzten Kriegslage eine Weltkriegslage entwickelt, die sich dann auch weiter aufheizen könnte, so dass schließlich einer der beteiligten Kriegsbetreiber auch Atomwaffen einsetzt.

Mit dem Besuch des amerikanischen Präsidenten, der der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte ist, in der Ukraine ist jetzt wenigstens auch für die Öffentlichkeit Klarheit geschaffen worden. Jetzt weiß auch der unbedarfteste Bürger in Europa, wer hier gegen wen den Krieg führt. Der oberste Kriegsherr macht sich selbst vor Ort ein Bild, welche weiteren Maßnahmen notwendig sind, damit der politische und militärische Feind, nämlich Russland, möglichst bald ausgeschaltet werden kann. Dass Biden damit regelrecht zündelt, scheint er vielleicht nicht mehr zu überblicken. Auch das wäre keine Überraschung bei diesem Präsidenten. Man darf es sich gar nicht vorstellen, was geschehen würde, wenn just während des Aufenthalts des Oberkommandierenden der amerikanischen Streitkräfte bei einem Raketenangriff der Russen auf Kiew ums Leben kommen würde? Vielleicht will man auch die nächste Stufe im Krieg um die Ukraine, der – und man kann dies nicht oft genug wiederholen – kein Krieg der Ukraine, sondern ein Krieg der USA gegen Russland ist, zünden.

In diesem Zusammenhang passt auch die Nachricht, die von den Amerikanern verbreitet wurde, dass China Waffen an Russland zur Unterstützung schicken will. Wahrscheinlich handelt es sich bei dieser Meldung um eine gezielte Falschmeldung, in der Hoffnung, dass China vor möglichen Waffenlieferungen an Russland zurückschreckt. Allerdings hat die Regierung in Peking, wie nicht anders zu erwarten, bereits am 20.2.2023 gekontert. Der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin wies die Vorwürfe zurück und beschuldigte Washington als Quelle der Falschinformationen. Im Übrigen forderte Wang die USA auf, ihr Handeln zu überdenken. Bisher habe nicht China, sondern die USA massiv Waffen geliefert, um den Krieg auf dem Territorium der Ukraine weiter zu verlängern.

Wahrscheinlich wollte Biden mit seiner Visite in Kiew auch etwas anderes erreichen. Die Minister der europäischen Länder, die sich kürzlich bei der Münchner Sicherheitskonferenz trafen, beschworen nach außen ihre Gemeinsamkeit weiter Waffen in die Ukraine zu liefern. Allerdings wird jetzt immer deutlicher, dass diese angebliche Gemeinsamkeit gar nicht besteht. Entgegen den Ankündigungen des „Zeitenwenders“ Bundeskanzler Olaf Scholz, zieren sich die europäischen Partner Panzer an die Ukraine zu liefern. In Deutschland wurde die Ölpipeline von Russland abgeschaltet, die Polen beziehen lustig weiter Öl aus Russland. Das scheint ja ein hervorragendes Unterhaken der europäischen Länder zu sein, um einmal die Begrifflichkeit des deutschen Kanzlers zu gebrauchen.

Insofern könnte Biden mit seinem Besuch ein Signal setzen, dass die von den USA abhängigen Staaten endlich dem Befehl der USA folgen und sich umfassend an den Waffenlieferungen beteiligen. Aber es wäre auch nicht das erste Mal in der Geschichte, dass die Freunde kein Interesse mehr an ihrem Oberfreund haben und sich dessen Forderungen widersetzen. Da ist es schon rührend anzuhören, wie der Außenminister von Luxemburg Jean Asselborn China droht, wenn er Russland mit Waffenlieferungen unterstützen sollte und erklärt, dass dann von der EU Sanktionen gegenüber China ausgesprochen werden. Die EU scheint mittlerweile größenwahnsinnig geworden zu sein. Dieses Verhalten erinnert an den letzten Kaiser von Deutschland, der großspurig erklärte: „Wir nehmen noch Kriegserklärungen entgegen!“ Vielleicht glaubt die EU mittlerweile, dass sie einen solchen großen Einfluss habe, dass sie sogar China befehlen könne, was dieses zu tun oder zu unterlassen hat. So wie sich der Westen unter der Führung der USA verhält, wird China erst recht keine Gründe sehen, nicht mit Russland intensiver zusammen zu arbeiten. Eine solche Entwicklung ist bereits jetzt zu erkennen. Darüber hinaus wird immer deutlicher, dass es die USA geschafft hat, wieder den Gegensatz zwischen dem Westen und dem Osten, zu dem China gehört, wiederzubeleben. Auch Indien und große Teile Afrikas sowie einige lateinamerikanische Staaten fühlen sich nicht der USA-Front verpflichtet, sondern orientieren sich mehr an China und Russland. Es kann somit auch nicht erwartet werden, dass China sich der Auffassung der USA anschließt, Russland darf nicht den Krieg gegen die Ukraine gewinnen, weil es eben nicht nur um die Ukraine geht, sondern um den Krieg Westen gegen den Osten. Und das Russland diesen Krieg verlieren will, kann auch ein amerikanischer Präsident Biden nicht annehmen.

Unter diesen Voraussetzungen könnte es doch passieren, dass Russland gewinnt. Vielleicht sollte man sich doch bald darum bemühen, eine Verhandlungslösung zu erreichen. Bei einer solchen Lösung werden beide Kriegsparteien Kompromisse machen müssen und das ist auch gut so!

Hat sich Präsident Biden noch selbst unter Kontrolle?

Die Auseinandersetzungen um die Ukraine, die eigentlich Auseinandersetzungen zwischen den USA und Russland auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung ist, nimmt immer skurrilere und nicht mehr nachvollziehbare Formen an. In einem kann man sich sicher sein: Die Kriegsrhetorik hat mittlerweile eine Dimension angenommen, die noch vor einigen Monaten unvorstellbar war. Dabei wird völlig ausgeblendet, aus welchem Grund das jetzt zu beobachtende Desaster, was insbesondere die ukrainische Bevölkerung, aber auch die russische Bevölkerung durch die vielen Toten, die russische Familien zu beklagen haben, entstehen konnte. Es wird völlig ausgeblendet, dass es nicht die Bürger sind, die einen Krieg anzetteln und begeistert ihr Leben für eine angeblich “große Sache” opfern, sondern in der Regel verantwortungslose Politiker aus machtpolitischen Gründen Kriege beginnen, die Bürger auffordern bis “zum letzten Tropfen” zu kämpfen. Dabei tun sich besonders die Politiker hervor, die einerseits behaupten, für die “Freiheit der Welt” einzutreten und anderseits wehrpflichtige Männer verpflichten, sich an einem Krieg, den sie selbst gar nicht wollen, zu beteiligen.

Der große Friedensengel Silenskyi hat angeordnet, dass keine wehrpflichtigen Männer der Ukraine verlassen dürfen. Er scheut sich nicht davor zurück, in einer üblen Kriegsrhetorik die sogenannte Weltgemeinschaft aufzufordern, weitere schwere Waffen in die Ukraine zu schicken, um das Morden und Zerstören seines Landes weiter in Kauf zu nehmen. Er will damit beweisen, dass die Freiheit der Ukraine notfalls auch auf einem atomaren Trümmerhaufen Europas erreicht werden könnte. Dabei übersieht dieser “Staatsmann”, dass es sich dann nicht mehr um eine Freiheit handelt, sondern um eine Friedhofsruhe, die Menschen in eine ukrainische-russische Auseinandersetzung mit hineingezogen hat, ohne dass diese etwas hätten verhindern konnten.
Wolodymyr Selenskyj sollte einmal darüber nachdenken, wie die Ukraine wieder zu einem befriedenden Gebiet werden könnte. Mit Sicherheit wird dies nicht dadurch erreicht werden, wenn die Ukraine weiter den Machtanspruch der USA unterstützt, um Russland weiter in die Enge zu treiben und wirtschaftlich und politisch zu zerstören.

Es wäre auch sehr interessant zu wissen, von welchem Ort die angeblichen Videobotschaften von Wolodymyr Selenskyj überhaupt gesendet werden und ob sich Selenskyjs überhaupt noch in der Ukraine befindet oder längst dieses Land verlassen hat. Die Bilder, die von Wolodymyr Selenskyj immer weltweit den Bürgern dargeboten werden, scheinen aus keiner kriegerischen Umgebung zu kommen und legen die Vermutung nahe, dass sie in einem professionellen Studio aufgenommen werden. Es stellt sich auch weiter die Frage, wer und wie diese sogenannten Botschaften technisch übermittelt und ob die Ukraine aufgrund des Krieges überhaupt noch die technischen Möglichkeiten hat, solche Videosendungen so störungsfrei und professionell übertragen zu können, wie sie der Öffentlichkeit dargeboten werden.

Aber der CIA ist vielleicht nicht immer so intelligent, wie sein Name vermitteln soll, er verfügt aber über hervorragende technische Möglichkeiten, da er an Geldmangel nicht zu leiden hat. Vielleicht müsste Wolodymyr Selenskyj seine Botschaften mit den Worten beenden. “Das war eine Sendung des CIA!” Wir müssen allerdings anmerken, dass wir die Hintergründe, wie diese Botschaften des Herrn Selenskyi zustande kommen, nicht kennen, allerdings unsere Vermutungen auch nicht gänzlich unbegründet zu sein scheinen.
Eine besondere Glanzleistung diplomatischen Könnens lieferte Biden bei seinem Besuch in Polen. In seiner Rede, die eine einzigartige Kampfrede gegen alles, was sich nicht den westlichen Werten unterordnen will war, meinte er, dass wir vor einer neuen Schlacht zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen Freiheit und Rezession, zwischen regulativer Ordnung und Gewaltherrschaft stünden. In dieser Schlacht müssen wir einen klaren Kopf behalten. Abgesehen davon, dass Biden nicht erklärte, was er unter einer “regulativen Ordnung” versteht – vielleicht meint er die Richtlinienkompetenz der USA gegenüber der gesamten Welt – schien er keinen klaren Kopf zu haben. Er verstieg sich in der Forderung, dass “um Gottes Willen dieser Mann (gemeint war Putin) nicht an der Macht bleiben kann.

Abgesehen davon, dass es eine ungeheuerliche Entgleisung ist, wenn ein Staatsmann einer Weltmacht, einem anderen Staatsmann mitteilt, dass seine Regierung gestürzt werden soll, zeigt es, dass Biden entweder nicht mehr weiß, was er redet, weil er bereits altersbedingt gesundheitlich nicht mehr zurechnungsfähig ist oder er handelt wie ein skrupelloser Politiker, der billigend einen Atomkrieg in Kauf nimmt. Anders ist ein solches Verhalten des amerikanischen Präsidenten einem anderen Staatsmann einer Weltmacht gegenüber nicht zu erklären.
Die Reaktion des russischen Parlamentschefs Wjatscheslaw Wolodin , die Einlassungen von Biden seien „undiplomatische Äußerungen“ und „Hysterie“ und „Biden ist schwach, krank und unglücklich“, sprechen von Souveränität und staatsmännischer Überlegenheit, die dem USA-Präsidenten Biden schon lange abhandengekommen ist. Auch der weitere Kommentar von Wolodin, „die US-Bürger sollten sich schämen für ihren Präsidenten. Womöglich ist er krank. Es wäre richtig, wenn Biden sich medizinisch untersuchen lassen würde,“ kann nur begrüßt werden. Äußerungen, wie sie Biden gemacht hat, hätten bei einem unüberlegten Staatschef, der in einer solchen Weise angesprochen wird, auch zu einer Kriegserklärung führen können.
Biden hat wahrscheinlich in einer Art geistiger Eingeschränktheit die eigentlichen Ziele der USA in der gesamten Ukraine-Auseinandersetzung ausgeplaudert, nämlich das Ziel der USA die Vernichtung Russlands und den Sturz der dortigen Regierung. Bei einem solchen Präsidenten kann man nur noch Angst haben.