Dieser Kommentar stützt sich bewusst auf den Originaltext der Rede des amerikanischen Außenministers Rubi und nicht allein auf deren mediale Zusammenfassungen. Ziel ist eine eigene Einordnung jenseits verkürzter Schlagzeilen.
Das Verhältnis zwischen den meisten europäischen Staaten und insbesondere Deutschland zu den USA wirkt derzeit erheblich gestört. Entsprechend groß war die Aufmerksamkeit für die Rede des amerikanischen Außenministers Rubi auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Wer sich ausschließlich auf die Berichterstattung der großen Rundfunk‑ und Fernsehsender sowie der Leitmedien verlässt, konnte den Eindruck gewinnen, die USA hätten ihr Interesse an Europa weitgehend verloren und würden sich anderen Weltregionen zuwenden.
Umso aufschlussreicher war es, die Rede Rubis selbst zu verfolgen. Bemerkenswert ist dabei nicht nur der Inhalt, sondern auch die Tatsache, dass der vollständige Redetext unmittelbar nach der Veranstaltung vom amerikanischen Außenministerium zur Verfügung gestellt wurde. Grundlage dieses Kommentars sind daher sowohl die deutsche Medienberichterstattung als auch der Originaltext der Rede.
Rubi stellte zu Beginn eine ebenso einfache wie grundlegende Frage: „Was verteidigen wir eigentlich?“ Seine Antwort machte den zentralen Unterschied zwischen der amerikanischen und der europäischen Sichtweise deutlich. Armeen, so Rubi, kämpfen nicht für Abstraktionen, sondern für ihr eigenes Volk – für eine Lebensweise, die auf den Grundwerten der europäischen Geschichte beruht: Menschenrechte, Freiheit und kulturelle Identität. Diese Werte seien keine bloßen Schlagworte, sondern Ausdruck einer Zivilisation, die stolz auf ihre Geschichte sei und mit Zuversicht in die Zukunft blicke.
In einem durchweg respektvollen Ton formulierte Rubi zugleich eine scharfe Kritik an der Politik vieler europäischer Staaten. Europa habe selbst zu seiner wirtschaftlichen Schwächung beigetragen, Deindustrialisierung in Kauf genommen und durch unkontrollierte Zuwanderung die Stabilität seiner Gemeinwesen gefährdet. Die USA, so Rubi, seien nicht bereit, an einem schleichenden Niedergang der europäischen Nationen mitzuwirken. Voraussetzung für eine enge Partnerschaft sei vielmehr, dass die europäischen Staaten ihre aus amerikanischer Sicht verfehlte Politik korrigieren.
Deutlich wurde dabei auch die grundsätzliche Ablehnung eines Politikansatzes, der die Eigenständigkeit der Nationen zugunsten einer abstrakten supranationalen Ordnung auflöst. Rubi machte klar, dass Zusammenarbeit souveräner Staaten nicht im Widerspruch zu gemeinsamen Interessen steht – wohl aber die Vorstellung, nationale Identität müsse in einem multikulturellen Selbstverständnis ohne klare Konturen aufgehen.
Vor diesem Hintergrund ist auch die wiederholte Forderung der USA zu verstehen, Europa müsse stärker für seine eigene Sicherheit sorgen. Washington sucht keine schwachen Verbündeten, sondern Partner, die aus eigener Stärke und aus einem klaren Selbstverständnis heraus handeln. Nur so könne es gelingen, die westlichen Grundwerte in einer Welt zu verteidigen, die längst nicht mehr allein aus Europa besteht.
In meinen Kommentaren habe ich wiederholt darauf hingewiesen, dass die Verteufelung des Nationalstaats ein politischer Irrweg ist. Stolz auf die eigene Nation bedeutet nicht zwangsläufig die Abwertung anderer. Im Gegenteil: Ein dauerhaft friedlicher Austausch ist nur unter gleichberechtigten Partnern möglich, die sich ihrer eigenen Identität bewusst sind.
Rubi hat unmissverständlich deutlich gemacht, dass die USA weiterhin an einer engen Zusammenarbeit mit Europa interessiert sind. Zugleich machte er klar, dass Washington nicht bereit ist, eine Politik mitzutragen, die es selbst als falsch ansieht – auch dann nicht, wenn Deutschland sich dabei erneut als vermeintlicher „Vorreiter“ versteht.
Verfolgt man die aktuelle Berichterstattung deutscher Medien und die Rede von Bundeskanzler Merz in München, entsteht der Eindruck, dass Deutschland die Tragweite dieser amerikanischen Position noch nicht vollständig erkannt hat. Nicht die USA isolieren sich derzeit von Europa, sondern Europa läuft Gefahr, sich selbst aus dem Kreis gestaltender Mächte zu verabschieden.
Nimmt man die Argumente Rubis ernst – und das sollte schon im eigenen Interesse geschehen –, dann stellt sich zwangsläufig auch die Frage nach der zukünftigen Rolle der EU. Eine Rückbesinnung auf die ursprüngliche Idee der Gründungsväter Adenauer und de Gaulle wäre dabei kein Rückschritt, sondern eine notwendige Korrektur. Europa als Gemeinschaft souveräner Vaterländer, nicht als zentralistisches Projekt, wäre ein verlässlicherer Partner für die USA und zugleich politisch handlungsfähiger.
Für Bundeskanzler Merz bedeutet das: Verständigung mit den USA erfordert mehr als wohlklingende Bekenntnisse. Sie setzt die Bereitschaft voraus, eigene politische Gewissheiten zu überprüfen. Nur wenn Europa und die USA wieder auf Augenhöhe und mit klarer Identität zusammenarbeiten, haben beide Seiten eine realistische Chance, auch künftig prägend in der Welt zu wirken.