Die Kommunal-Wahlergebnisse in Thüringen haben aktuell gezeigt, dass sich die Bürger nicht von politischen Agitationen linker Kaderorganisationen in ihrer Wahlentscheidung beeinflussen lassen. Die jetzt vorliegenden Wahlergebnisse der Kommunalwahlen haben gezeigt, dass trotz unglaublicher Versuche der öffentlichen Medien und eigens geschaffenen Agitationsvereine und Organisationen, von denen beispielhaft Correctiv und Campact zu nennen sind, die sich die Aufgabe gestellt haben, die AfD zu desavouieren, damit die Wähler glauben sollen, diese Partei nicht wählen zu dürfen, diese Partei mit einem Prozentpunkt hinter der CDU zweitstärkste kommunale Kraft in Thüringen geworden ist. Natürlich ist es auch nicht überraschend, dass es der AfD noch nicht gelungen ist, im ersten Wahlgang Bürgermeister- und Landratsposten zu erlangen, weil hier die jeweiligen persönlichen Bekanntheitsgrade der Amtsinhaber eine wichtige Rolle spielen. Allerdings wird die AfD bei der Zweitwahl in neun Wahlbezirken mit Kandidaten vertreten sein.
Eines ist bereits jetzt als gesichert anzusehen: Die sogenannte Brandmauer, der sich selbst demokratisch nennenden Parteien, kann als gescheitert angesehen werden. Und das ist gut so, weil sie im Gegensatz zu der Kommunalgesetzgebung steht. Im Bereich der Kommune geht es aktuell nicht um eine Auseinandersetzung politischer Parteien, die versuchen, jeweils ihre Ideologie mehrheitsfähig zu machen. Es geht um eine pragmatische Politik, die losgelöst von Parteiinteressen sein muss und ausschließlich die Interessen der Bürger vor Ort im Blick haben muss. Ein CDU-Politiker formulierte dies sehr zutreffend, indem er sagte, dass es weder ein rotes, braunes oder grünes Schlagloch gibt, sondern ein Schlagloch, das ausgebessert werden muss.
Was jedoch jeden Bürger mit Sorge erfüllen sollte, ist der Versuch von links orientierten Kaderorganisationen, die sich anmaßen, die Bürger bei den Zweiwahlen, politische Entscheidungen in ihrem ideologischen Sinne zu beeinflussen. Wenn ein Bewerber eines kommunalen Spitzenamtes im ersten Anlauf keine absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat, erfolgt in einem zweiten Wahlgang eine sogenannte Stichwahl. Hier hat sich eine antidemokratische, ja man könnte sie als eine faschistische Strategie ansehen, Vorgehensweise herausgebildet, bei der politische Agitationsvereine gezielte Wahlbeeinflussungen organisieren, so dass sich Parteien mit Wahlempfehlungen zusammenschließen, deren einziges Ziel die Verhinderung der Wahl eines ihr nicht genehmen Kandidaten ist. Dabei handelt es sich um eine massive Wahlmanipulation, die zwar rechtlich nicht angegriffen werden kann, moralisch und ethisch aber in höchster Weise verwerflich ist und die Demokratie zerstört.
Organisationen wie Campact betreiben aktuell diese Methode, die einige Bürger auch als eine Form des Faschismus ansehen. Die Bürger sollten diese Methoden kennen und sich gegen solche Machenschaften wenden. Wichtig ist, dass sich bürgerliche Netzwerke bilden, die die Methoden von Campact aufzeigen, damit die Bürger merken, welchen Scharlatanen sie gegebenfalls auf den Leim gehen, wenn sie solchen „Wahlempfehlungen“ folgen.
Insofern darf man gespannt sein, wie die Stichwahlen ausgehen werden. Es ist jedoch bereits jetzt sicher, dass eine alternative Politik nicht mehr aufzuhalten ist und Deutschland vor einer Richtungsänderung in der Politik steht. Für die Demokratie ist das ein gutes Zeichen, denn es zeigt sich, dass aufgezwungene Einheitsmeinungen auf Dauer von den Bürgern nicht akzeptiert werden.
