Talk‑Runden bieten den Bürgern oft eine gute Möglichkeit, sich selbst ein Bild von der Qualität der Politiker zu machen, die den Anspruch erheben, bessere Lebensverhältnisse schaffen zu wollen. Man könnte meinen, dass eine gewisse intellektuelle Grundlage und ein Mindestmaß an Sachkenntnis notwendig sind, um ein Ministerium mit mehreren tausend Mitarbeitern zu führen. Schließlich soll ein Minister politische Ziele formulieren und die hochqualifizierten Ministerialbeamten – die ihre Funktion nur übernehmen können, wenn sie selbst ein wissenschaftliches Studium erfolgreich abgeschlossen haben – anweisen, entsprechende Vorschläge und Vorlagen zu erarbeiten. Das setzt voraus, dass der Minister in der Lage ist, Sachverhalte so weit zu durchdringen, dass er klare politische Vorgaben machen kann.
Man darf daher erwarten, dass auch eine Frau Bas, die sich für das Amt einer Bundesministerin befähigt hält, Fakten kennt, Zahlen parat hat und Reformen erklären kann. Vor allem aber muss eine Sozialministerin die sozialen Wirkmechanismen verstehen und politische Entscheidungen begründen können.
Verfolgte man als interessierter Bürger – und zugegeben mit eigenem akademischen Hintergrund – die Diskussionsrunde mit Ministerin Bas, so schwankte man zwischen Peinlichkeit und Verständnislosigkeit. Frau Bas gab zu erkennen, dass abgesehen von allgemeinen Phrasen weder Fachwissen noch eine intellektuelle Durchdringung ihres eigenen Ressorts erkennbar waren.
Die Moderatorin stellte Fragen zur sozialen Lage, zur Stärke der AfD, zu Verunsicherung und Vertrauensverlust. Frau Bas antwortete mit Allgemeinplätzen („Wir müssen die Menschen mitnehmen“, „Wir müssen besser erklären“). Konkrete Maßnahmen? Fehlanzeige. Selbst ihre Linie gegenüber der eigenen Partei war von Widersprüchen geprägt. Man musste sich zunehmend fragen, wie mutig Frau Bas sein muss, um unter diesen Voraussetzungen ein Ministeramt ausfüllen zu wollen.
Nun könnte man meinen, es sei gleichgültig, mit welchen Voraussetzungen die Minister dieser Regierung arbeiten. Doch die wirtschaftliche Lage unseres Landes erfordert dringend Politiker, die ihr Fachgebiet verstehen und Wege aufzeigen können, um Deutschland wieder auf einen positiven Kurs zu bringen.
Von einem Hauptsekretär im mittleren Dienst verlangt man die erste Verwaltungsprüfung, ein Inspektor muss einen Hochschulabschluss nachweisen. Wie kann es dann angehen, dass ein Minister keinerlei fachliche Voraussetzungen erfüllen muss, um ein Ministerium mit über tausend Beamten zu leiten?
Die Moderatorin hatte zwei weitere Gesprächspartner geladen, die gemeinsam mit Frau Bas die anstehenden Probleme diskutieren sollten. Mit Prof. Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, und Daniel Sturm, Leiter des Hauptstadtbüros des Tagesspiegels, saßen hochqualifizierte Fachleute in der Runde. Die Diskrepanz zwischen Wissen und Nichtwissen war so deutlich, dass es an Peinlichkeit kaum zu überbieten war. Beide Gesprächspartner hatten so viel Anstand, Frau Bas nicht zusätzlich bloßzustellen, indem sie auf die dünne Argumentation der Ministerin gar nicht erst eingingen.
Es wäre eigentlich Aufgabe der Moderatorin gewesen, diese fachliche Schieflage nicht noch dadurch zu verstärken, dass sie zwei hochqualifizierte Experten mit einer offensichtlich überforderten Ministerin konfrontierte.
Vielleicht wollte Frau Miosga den Zuschauern aber auch nur demonstrieren, mit welchem Sachverstand die aktuelle Regierung arbeitet. Man könnte darüber lachen – wäre die Lage nicht so ernst. Denn diese Situation birgt einen gesellschaftlichen Sprengsatz: Wenn eine Regierung sich durch unfähige Minister selbst delegitimiert, beginnt der Prozess, in dem Bürger die Demokratie nicht mehr ernst nehmen. Und das ist eine Entwicklung, die unserem Land nicht zu wünschen ist.
