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Das wahre Gesicht des Kanzlerkandidaten der SPD

Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, der sich bereits als Nachfolger von Angela Merkel sieht, redet viel von Respekt und von Sorge um die „Menschen“, die hart arbeiten, aber wenig verdienen. Natürlich setzt er sich mit seiner ganzen Kraft dafür ein, daß hier eine Änderung erfolgt. Voraussetzung ist jedoch, daß die hart arbeitenden Menschen erkennen müssen, daß sie nur dann mit einer Verbessrung ihrer Lebenssituation rechnen können, wenn sie die SPD wählen.

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk verstieg sich der halbe Vorsitzende der SPD, Walter-Borjans sogar zu dem Versprechen, daß die SPD dafür sorgen wird, daß 95% der Bürger steuerlich entlastet werden. Nur die 5% der Bevölkerung, die gut verdienen und über große Vermögen verfügen, sollen verstärkt zur Finanzierung des Gemeinwesens herangezogen werden.

Nun hört sich das alles sehr schön an, nur entspricht dies alles in keiner Weise der Realität, vielleicht sollte man auch sagen, daß es schlicht und einfach gelogen ist, wenn man sich die Arbeit und die Auswirkungen der sich so sozial gebenden SPD näher ansieht.

Die Bürger sollten sich einmal mit der Entwicklung der Arbeitswelt und den Erträgen für die hart arbeitenden Menschen befassen. Da ist zuerst festzustellen, daß es die SPD zusammen mit den sogenannten Grünen – seinerzeit das Gespann Schröder/Fischer – gewesen ist, das dafür gesorgt hat, daß die gesamte Sozial- und Arbeitsgesetzgebung in Deutschland so verändert wurde, daß die Arbeitseinkommen der abhängig beschäftigten Arbeitnehmer immer mehr reduziert wurden, so daß heute im allgemeinen – wenn man nicht zu der Einkommensgruppe eines Olaf Scholz oder Walter-Borjans gehört, in der Familie Vater und Mutter arbeiten müssen, damit sie ihren Lebensunterhalt einigermaßen bestreiten können. Es war die SPD, die dafür sorgte, daß die Anzahl der prekären Arbeitsverhältnisse so angestiegen sind, daß sie schon in großen Teilen der Bevölkerung zur Norm und nicht zur Ausnahme geworden sind. Es war die SPD, die darauf drängte, einen sogenannten Mindestlohn einzuführen, weil die einmal geltende Grundsätze des Wuchers und der ungerechtfertigten Bereicherung nicht mehr – zumindest faktisch – gelten. Die Einführung des Mindestlohns war die Einladung vieler Arbeitgeber, ihre Mitarbeiter nur noch auf dieser Basis zu entlohnen, so daß die durchschnittlichen Einkommen entsprechend reduziert werden konnten. In gemeinsamer Zusammenarbeit zwischen der SPD und den DGB-Gewerkschaften, die doch auch angeblich nur die Interessen der hart arbeitenden Bevölkerung wahrnehmen sollten, wurde der früher geltende Tarif im öffentlichen Dienst (BAT) so verändert, daß es zu einer erheblichen Verschlechterung der Einkommen für die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst gekommen ist. Natürlich gibt es im öffentlichen Dienst auch Personalstellen, bei denen sich der Bürger fragen sollte, warum er dafür hart arbeiten soll. Welchen praktischen Mehrwert die ca. 270 Genderprofessuren haben, die nur zur gesellschaftlichen Spaltung, nicht aber zur Verbesserung der Lebenssituation der Bürger beitragen, erschließt sich einem Bürger, der nicht so ideologisiert ist, daß er keinen Bezug mehr zur Realität hat, in keiner Weise. Allein die durchschnittlichen Personalkosten dieser „Genderinnen“ belaufen sich ohne ihren Verwaltungsunterbau bereits auf   4.500,– so daß mit den Personalnebenkosten ohne Sachkosten 20.250.000, — €/jährlich im Haushalt eingestellt werden müssen. Diese Kategorien von Beschäftigungsarten ließen sich noch weiter ergänzen, so daß hier eine gewaltige Belastung für die Bürger erfolgt, die damit auch noch ihre eigene linke gesellschaftspolitische Indoktrination selbst aufbringen müssen.

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Unverfrorenheit die SPD-Genossen hier den Bürgern ein Narrativ vermitteln, daß noch nicht einmal die Qualität eines Märchens hat, weil die Märchen eine tiefe Wirklichkeit in Form einer Erzählung vermitteln. Aber Agitation ist eben kein Märchen, sondern bittere Wahrheit, die leider von den Bürgern oft viel zu spät in ihrer Auswirkung erkannt wird.

Jetzt könnten Sie als geneigter Leser einwenden, daß wir doch in die Zukunft blicken sollen. Es ist doch möglich, daß jetzt alles besser wird.

Aber da kann man leider auch wieder nur feststellen, daß Herr Scholz und seine Genossen in einem sehr gut sind, nämlich im Abschöpfen des von den Bürgern hart verdienten Geldes und Vermögens. Und hier sind wirklich 95% der Bürger betroffen, weil sie sich finanziellen Belastung durch den Staat nicht entziehen können. Etwas – im Zusammenhang mit dem Geldeintreiben durch den Staat hat sich tatsächlich verändert: Heute wird den Bürgern das neue Märchen erzählt, daß die Geldausgaben notwendig sind, um die Umwelt zu retten. Damit soll der Bürger das Gefühl bekommen, daß es zum Geldeintreiben des Staates keine Alternative gibt. Nun ja, Frau Merkel hat den untauglichen Versuch unternommen, den Bürgern eine Alternativlosigkeit ihrer Politik einzureden. Wahrscheinlich hat der Nachfolger im Geist von Frau Merkel dieses Märchen fortgesetzt, weil er glaubt, daß die Bürger auch weiterhin schweigen und zahlen. Scholz und seine Genossen reden nicht von Steuern, sondern von Bepreisung. Sie sagen nicht, daß sie die Haushaltslöcher stopfen müssen, sondern sie versuchen den Eindruck zu erwecken, daß jeder Euro, der von den Bürgern zusätzlich bezahlt wird, das Weltklima drastisch senkt. Wie die durchschnittlich und wenig verdienenden Bürger alles bezahlen können, scheint Herrn Scholz gleichgültig zu sein. Es reicht ihm, wenn die Bürger wissen, daß sie mit Respekt von der Politik behandelt werden, solange sie ruhig bleiben und nicht doch einmal sich Praktiken zuwenden, die Frau Wissler durch ihre langjährige Mitgliedschaft in der Vereinigung Marx 21 gut kennen dürfte.

Herr Scholz scheint vor dem Vermögen der Bürger in Deutschland, die kein Gehalt in Höhe von mehreren hunderttausend Euro jährlich verfügen, keinen Respekt zu haben. Nur so ist es erklärlich, daß er weiter eine Null-Zins-Politik betreibt, die das Vermögen, insbesondere die Altersvorsorge der Bürger langfristig zerstört. Er scheint keinen Respekt vor den Bürgern zu haben, denen man bei der Gründung der EU versichert hat, daß sie nicht für die Schulden anderer Länder in Europa aufkommen müssen und jetzt doch durch die maßlose Geldpolitik der EZB und der EU-Kommission regelrecht enteignet werden.

Aber es könnte ja sein, daß das Gedächtnis von Herrn Scholz sehr volatil ist. So wurde Walter-Borjans im Deutschlandfunk gefragt, ob sich Deutschland einen Kanzler leisten kann, der über drei Gespräche, die er mit dem Vorstand der Warburg-Bank in Hamburg in seiner Eigenschaft als erster Bürgermeister geführt hat, keine Erinnerung mehr hat. Immerhin ging es bei diesen Gesprächen um einen Steuererlass zugunsten der Warburg-Bank in Höhe von ca. 70 Millionen €. Es ist nicht auszuschließen, daß Herr Scholz bereits vergessen hat, daß er 95% der Bürger in Deutschland finanziell entlasten wollte. Insofern sollte sich kein Bürger wundern, wenn er die SPD wählt und die Enteignung seines Vermögens bekommt. Er kann sich dann immer noch damit trösten, daß er zur Welt-Klima-Rettung beigetragen hat!

 

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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