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Der Marine-Inspekteur hat den Mut, die Wahrheit zu sagen

Es ist nicht mehr sehr häufig, daß es Persönlichkeiten gibt, die offen das aussprechen, was sie wirklich denken und die dabei auch in Kauf nehmen, berufliche Konsequenzen tragen zu müssen.

Es war ein großer Paradigmenwechsel in der deutschen Bundeswehr und zur Bundeswehr gehört auch die Deutsche Marine, auch wenn diese innerhalb der Streitkräfte schon immer eine besondere Rolle hatte, als das Prinzip der Inneren Führung 1952 von dem damaligen wehrpolitischen Berater der SPD, Friedrich Beermann, geprägt wurde und von dem damaligen CDU-Verteidigungsminister Theodor Blank in die Bundeswehr übernommen wurde. Aber auch Persönlichkeiten wie Johann Adolf Graf von Kielmansegg, Ulrich de Maizière und Wolf Stefan Traugott Graf von Baudissin, sind mit dem Prinzip der inneren Führung eng verbunden und haben diese geprägt. Bei der Gründung der Bundeswehr, die insbesondere als Wehrpflichtarmee, die sie heute de jure noch ist, aber faktisch durch Angela Merkel zur Söldnerarmee umfunktioniert wurde, wollten die damaligen Politiker, die man im Gegensatz zur heutigen Zeit ohne Bedenken zur Elite des Volkes zählen konnte, sicherstellen, daß ein Kadavergehorsam, wie er teilweise in der Reichswehr aufgrund der nationalsozialistischen Einvernahme bestanden hatte, nicht in der Bundeswehr möglich sein durfte. Der Soldat, der gleich welchen Dienstgrades, unterliegt grundsätzlich dem Prinzip des Befehlens und des Gehorchens, weil ohne ein solches Prinzip keine Armee der Welt einsatzfähig wäre. Befehl und Gehorsam haben aber und das ist eines der wichtigsten Grundprinzipien der inneren Führung haben da ihre Grenzen, wo sie die Menschenwürde, wie sie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vorschreibt, verletzt und wo eine Gewissensentscheidung es erfordert, deutlich eine Grenze zu ziehen. Das setzt voraus, daß das eigene Denken auch nicht durch das Tragen der Uniform ausgeschaltet werden darf. Jeder Soldat ist einerseits seinem Land verpflichtet, was für ihn letztlich bedeuten kann, daß er sein eigenes Leben einsetzen muß. Er ist aber anderseits auch Staatsbürger, der laut und deutlich aufstehen muß, wenn Unrecht durchgesetzt werden soll. Maßstab dafür ist ausschließlich das Grundgesetz.

Darin unterscheidet sich auch die Bundeswehr von Arbeitgebern, weil sie  eben nicht – auch wenn dies immer wieder von bestimmten politischen Kreisen dargestellt wird – wie Firmen und sonstigen Unternehmen behandelt werden kann. Es würde auch dem geforderten Einsatz der Soldaten, die das einbringen, was keine normale Firma verlangen kann, nämlich das eigene Leben, in keiner Weise gerecht werden.

Natürlich bedeutet das Prinzip des Staatsbürgers in Uniform nicht, daß jeder meint, nach seinen eigenen Prinzipien handeln zu können, vielmehr muß jeder Soldat – und auch hier ist es gleichgültig, welchen Dienstgrad er bekleidet, also vom Gefreiten bis zum General oder Admiral – darauf vertrauen können, daß der Souverän und hier sind die Politiker gemeint, die im Auftrag des Bundestages handeln, sich selbst an die Bestimmungen des Grundgesetzes halten und ihre auf Zeit übertragene Macht nicht mißbrauchen. Auch sie sind gegenüber den Streitkräften dem Prinzip der inneren Führung verpflichtet.

Es wird immer wieder darauf hingewiesen, daß die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Das hat auch zur Konsequenz, daß die militärische Führung in gleicher Weise wie es auch innerhalb der Bundeswehr notwendig ist, anerkennen muß, daß die Richtlinien der Verteidigungspolitik vom Parlament, vertreten vom Minister festgelegt werden und nicht von der Generalität. Die Generalität, die anderseits aber auch nicht die Funktion eines Sekretärs hat, der gedankenlos auszuführen hat, was ihm gesagt wird, darf darauf vertrauen, daß seine Führung die Fähigkeit hat, die notwendigen Sachverhalte auch inhaltlich zu durchdringen, da nur dann eine strategische Linie erarbeitet werden kann, wenn alle Beteiligten wissen, worüber geredet werden muß.

Grundsätzlich muß man von der politischen Führung erwarten, daß sie fachlich mindestens auf dem Stand derjenigen ist, die die politischen Entscheidungen auch umzusetzen haben und die auf der anderen Seite auch die Politiker beraten sollen und müssen, damit die Politik zumindest glaubwürdig bleiben kann. Wenn man jedoch sehen konnte, welche „hohen“ Qualitätsanforderungen an die bisherigen Verteidigungsministerinnen gestellt wurden und in welcher Weise die beiden letzten Damen die Bundeswehr in einem Maß geführt haben, die zu einem regelrechten Niedergang der Armee geführt haben, dann kann man es verstehen, wenn Stimmen von Fachleuten laut werden, die darauf hinweisen, daß doch einiges regelrecht – um einmal mit einem Begriff der Marine zu sprechen – aus dem Ruder läuft.

Nur so kann man es verstehen, daß der höchste Offizier der Deutschen Marine bei einem Besuch in Indien in einem offiziellen Gespräch das gesagt hat, was bereits in Deutschland im Bundestag hätte gesagt und diskutiert werden müssen und was natürlich ein Affront gegenüber der Ministerin war, von der man mit großer Wahrscheinlichkeit ausgehen darf, daß sie die Gesamtzusammenhänge der geopolitischen Auseinandersetzungen, die sich scheinbar immer nur um die Ukraine ranken, zumindest bisher in keiner Weise gedanklich durchdrungen hat und dies wahrscheinlich auch gar nicht kann. Die Ausführungen von Admiral Schönborn hatten den großen Fehler, daß sie das Problem der politischen Auseinandersetzungen auf den Punkt getroffen haben und daß eine solche Einschätzung eigentlich von der politischen Führung hätte erwartet werden müssen.

Aus den Worten des Vizeadmirals Kay-Achim Schönbach wird deutlich, daß er die Lagebeurteilung der Bundesregierung zum Verhältnis Rußland gegenüber für falsch und für gefährlich hält. Wenn er darauf hinweist, daß die Krim mit großer Wahrscheinlichkeit im Einflußbereich Rußlands bleibt, dann überrascht dies keinen, der sich mit den Zusammenhängen der sogenannten Krim-Annektion sachkundig befaßt hat. Hier so zu tun, als wenn man diese Entwicklung zugunsten des Westens rückgängig machen könnte, muß man nur als politische Naivität bezeichnen. Und, daß man dem Präsidenten Rußlands, einer Weltmacht, einfach Respekt gegenüber erbringen sollte, ist ebenfalls eine Selbstverständlichkeit, die zu einer Verbesserung des politischen Klimas führen würde, was zur Vermeidung weiter Spannungen dringend notwendig wäre.

Natürlich hätte der Admiral seine Ausführungen nicht öffentlich machen sollen, wobei nicht klar ist, ob hier bewußt eine Veröffentlichung erfolgte, die gar nicht erfolgen sollte.

Es könnte aber auch nicht falsch sein, zu vermuten, daß der Marineinspekteur den Eindruck gewonnen hat, daß mit der gegenwärtigen politischen Führung die Konflikte gegenüber Rußland ohne Not weiter verstärkt werden, so daß er diese Linie nicht als Soldat vertreten kann. Dann wäre es eine sehr elegante Lösung gewesen – und hier scheint eine sehr gute strategische Überlegung Pate gestanden zu haben – seine Demission so einzuleiten, daß der schwarze Peter jetzt bei der Ministerin der Verteidigung liegt.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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