Drohnen Archives - Bornemann-Aktuell

Von Polen geht aktuell eine große Kriegsgefahr aus

Aktuell geht ein Aufschrei durch die westlichen Medien. Die Russen haben den Luftraum Polens durch Überfliegen mit Drohnen verletzt. Der kriegstüchtige Verteidigungsminister Pistorius (SPD) wertet die Luftverletzung durch Drohnen – woher sie tatsächlich kommen, ist noch gar nicht geklärt – als Provokation. Der Bundeskanzler Merz sieht eine neue Qualität russischer Angriffe und der polnische Regierungschef Tusk verlangt gar eine Sondersitzung der Nato, weil seiner Meinung nach jetzt der Bündnisfall wieder einmal eingetreten sei.

Natürlich hat die englischsprechende deutsche EU-Kommissionspräsidentin ebenfalls etwas zu sagen, wobei es gut ist, dass sie nicht in der Lage ist zum großen Kampf gegen Russland aufzurufen. Tatsache ist, dass die Eskalation zu einem Weltkrieg immer mehr aufgebaut wird, wobei daran der Westen einen gehörigen Anteil beiträgt.

Ist man wirklich so naiv oder will man nur die Bürger regelrecht veralbern, wenn man jetzt überrascht ist, dass die Eskalation – sofern die Drohnen tatsächlich aus Russland kommen sollten – einen neuen Grad erreicht hat? Glaubte man wirklich, dass Russland auf Dauer kommentarlos zuzieht, wie die Nato-Staaten Waffen und sonstiges Material über die polnische Grenze in die Ukraine bringen, damit der Krieg nicht beendet wird, sondern weiter fortgesetzt werden kann? Jetzt mit dem Nato-Statut zu argumentieren ist pervers. Der Westen ist durch sein eigenes Handeln direkt an dem Krieg in der Ukraine beteiligt, so dass streng genommen, der Bündnisfall gar nicht vorliegt. Der würde nur dann relevant werden, wenn ein Nato-Land von einer fremden Macht angegriffen würde. Aktuell greift Russland kein Nato-Mitglied an, vielmehr haben sich die Nato-Mitglieder in einen Krieg eingeschaltet, der sie selbst in keiner Weise betrift. Es kann als eine besondere Besonnenheit der russischen Führung angesehen werden, dass trotz der massiven Waffenlieferungen durch den Westen, Russland bisher nicht militärisch mit Gegenmaßnahmen reagiert hat. Polen, Deutschland und andere Staaten täten gut daran, endlich ihre Einmischung in den Krieg, der auf dem Gebiet der Ukraine stattfindet, zu beenden. Es besteht sonst die Gefahr, dass Drohnen feindliches Gebiet nicht nur überfliegen, sondern auch dafür sorgen, dass weitere Waffenlieferungen gegen Russland unterbleiben. Es kann nicht oft genug erklärt werden, dass Russland bisher keinem westlichen Land den Krieg erklärt hat. Wenn die Entwicklung allerdings von Politikern wie Tusk und Merz und anderen in der aktuellen Form weiter betrieben wird, dann kann nicht ausgeschlossen werden, dass Russland den Fehdehandschuh aufgreift. Und davor bewahre uns Gott.

Eine Drohne trifft ihr Ziel

Da denkt die SPD-Fraktion im Bundestag, daß endlich eine Entscheidung zum Einsatz von Krampfdrohnen gefallen ist. Und was passiert: Eine geistige Drohne des Vorsitzenden der SPD schlägt in der SPD ein. Was macht die Drohne? Sie macht daß, was alle Kampfdrohnen machen, sie beendet abrupt eine Diskussion, sei es daß die getroffenen Personen nicht mehr reden können, sei es daß politisch Kleinholz gemacht wurde und damit das Drohnenthema regelrecht getötet wurde.

Nun kann man über den Einsatz von Kampdrohnen sehr unterschiedlicher Meinung sein. Der Verfasser dieser Zeilen ist gegen den Einsatz von Kampfdrohnen, weil diese die Inkarnation der Perversion sind. Brutaler kann man gar nicht andere Menschen umbringen, denn die Lenkung dieser Kampfgeräte erfolgt von einem sicheren Arbeitsplatz mit einem Joystick aus, so daß man auch von einem Computerspiel sprechen könnte, wenn es nicht so zynisch wäre.

Die Frage des möglichen Einsatzes der Kampfdrohnen läßt aber eine andere Frage in den Vordergrund rücken: Was haben unsere Bürger in Uniform überhaupt bei kriegerischen Einsätzen im Ausland verloren? Geht unser Grundgesetz nicht davon aus, daß die Streitkräfte ausschließlich zur Verteidigung des eigenen Landes eingesetzt werden dürfen? Der Verfasser dieser Zeilen hat immer in der Schule gehört, daß nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen wird. Aber dies ist ja so, wie der Einsatz der Drohnen – der Krieg wird ja außerhalb des Staatsgebietes von Deutschland geführt, so daß die Bürger in unserem Land die Toten nicht sehen.

Und dann ist ein zweiter Gesichtspunkt: Wenn die Regierung ihre Bürger in den Krieg schickt, dann ist es mehr als problematisch, wenn sie mit Waffen konfrontiert werden, denen sie selbst nichts entgegen zu setzen haben. Dann muß mindestens Waffengleichheit hergestellt werden. Dieser Begriff geht den meisten Bürgern bei juristischen Auseinandersetzungen sehr schnell über die Lippen. Insofern ist die jetzt von Herrn Walter-Borjan abgeschossene geistige Drohne sehr fragwürdig. Herr Walter-Borjan hätte dann grundsätzlich verlangen müssen, daß die deutschen Staatsbürger in Uniform unverzüglich wieder nach Hause kommen.

Es gibt noch einen dritten Aspekt: Wenn der Vorsitzende der SPD zu dem Ergebnis kommt, daß Kampfdrohnen nicht eingesetzt werden dürfen, dann müßte er sich schnellstens darum kümmern, daß nicht amerikanische Streitkräfte von deutschem Boden genau diese Tötungsmaschinen einsetzt, die von deutschen Soldaten nicht verwendet werden dürfen. Wenn die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat ist – wird dürfen doch davon ausgehen(?) – dann hat er ja auch die Macht, selbst zu entscheiden, wer von deutschem Boden aus, Waffen gegen andere Staaten einsetzt.

Geht es dem Vorsitzenden der SPD um das fragwürdige Handeln beim Einsatz mit Drohnen oder will er die Bürger nur im Glauben lassen, daß die SPD gegen den Einsatz der Drohnen sei, um mehr Stimmen bei der kommenden Wahl zu erhalten? Oder könnte es sein, daß er bereits eine Allianz mit den Linken vorbereitet, um dann eine linke Parteienfront bestehend aus SPD, Linke und Bündnis 90 – Die Grünen zu bilden? Ob dann die Drohnen verschwinden, ist nicht sicher, die Gesellschaft in Deutschland wird dann aber mit Sicherheit „links umgebaut“!

Interessant ist jedoch, wie sich die Partei „Bündnis 90 – Die Grünen“ positionieren wird. Zurzeit hat ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck vollmundig erklärt, daß auch seine Partei den Einsatz der Drohnen ablehnt. Allerdings ist darauf hinzuweisen, daß Josef (Joschka) Fischer bereits 2009 gezeigt hat, wie die Grünen handeln: Man tritt massiv für eine Friedenspolitik ein, um dann genau das Gegenteil zu machen. Nur durch die Unterstützung der Grünen konnte sich die Bundesrepublik Deutschland an dem Krieg in Afghanistan mit beteiligen. Warum sollte sich diese Partei heute anders verhalten? Bisher konnte man von den Grünen nicht vernehmen, daß sie den Einsatz deutscher Staatsbürger in Uniform im Ausland abgelehnt haben!