Eine Satire, mir fällt zum Thema nichts anderes mehr ein!
Es ist bemerkenswert, wie den Bürgern das Ergebnis des Gutachtens der Rentenkommission aktuell verkauft wird. Der Kanzler Merz hat immerhin bereits vor der offiziellen Veröffentlichung des Berichts erklärt, dass man alle Vorschläge der Kommission umsetzen müsse. Vielleicht hat Frau Bas dem Kanzler schon von dem „Kunstwerk“ vorgeschwärmt, sodass Merz dachte, ein Kunstwerk finde ja immer Zustimmung.
Die kleinen Schönheitsfehler dieses Kunstwerks, das vielleicht in sich schlüssig ist, aber den Versprechungen von Merz widerspricht, sind allerdings beachtlich: Genau das, was Merz vor seiner Kanzlerschaft ausgeschlossen hat, geschieht jetzt. Die Steuern werden erhöht, die Rentenbeiträge bleiben nicht stabil, sondern steigen – und zumindest für die kommenden Jahre sinkt die Rente gemessen an den Einkommen ab. Das ist schon eine hohe Kunst: Mit höheren Beiträgen eine geringere Rentenzusage zu erreichen. Angeblich soll dies ja nur eine vorübergehende Erscheinung sein. Vielleicht liegt das daran, dass die CDU, soweit sie sich noch als Partei mit christlicher Wurzel empfindet, das macht, was auch die Kirche macht: Sie weist auf die große Freude hin, wenn wir erst einmal alle im Himmel sind.
Vielleicht ist genau dieser Gedankengang die Kunst, von der die SPD-Ministerin Bas so schwärmte – obwohl gerade sie erhebliche Fragen an das „Kunstwerk Rentenbericht“ hätte stellen müssen.
Konkret sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber – wenn die Vorschläge der Kommission in ein Gesetz münden – erst einmal höhere Rentenbeiträge zahlen. Gleichzeitig werden der Rentenversicherung wahrscheinlich größere Finanzmittel entzogen, die in einen Kapitalstock fließen. Die Renten werden kurzfristig sinken, um dann später – so Gott will – ein höheres Niveau zu erreichen als bisher.
Nun werden sich einige Bürger, die sich noch ein klares Denken erhalten haben, fragen, warum Gelder der Rentenversicherung entzogen werden müssen, wenn andererseits Milliarden an die Ukraine aus deutschen Steuergeldern überwiesen werden können. Auf die Anfrage einer Abgeordneten im Bundestag an Friedrich Merz, ob er ein solches Vorgehen gegenüber seinen Mitbürgern vertreten könne, meinte er, die Bundesregierung setze eben andere Prioritäten. Das bedeutet im Klartext: Zuerst geht es um die Interessen der Ukraine – und dann um die Interessen der deutschen Bürger.
Viele Bürger werden sich unter solchen Umständen fragen, ob man sie überhaupt noch ernst nimmt. Mittlerweile könnte man den Eindruck bekommen, vor lauter Kunstwerken bemerkt die Regierung gar nicht mehr, wessen Interessen sie eigentlich zu vertreten hat. Von Kunst ohne wirtschaftliche Erträge wird eine Volkswirtschaft auf Dauer wohl keine sicheren Renten finanzieren können – mit Kapitaleinsatz und ohne. Mit Gelddrucken wird es auf Dauer auch nicht funktionieren. Vielleicht wird man dann ein neues Kunstwerk kreieren, in der Hoffnung, die Bürger damit weiter ruhigstellen zu können.