Wieder einmal wird die Öffentlichkeit darüber informiert, dass das Präsidium der CDU zu Beratungen über die aktuelle Lage der Partei zusammengetreten ist. Allein dies wäre kaum ein Anlass für einen Kommentar. Dass eine Partei über ihre Zukunft berät, gehört zu ihrem politischen Alltag. Bemerkenswert wird es erst dann, wenn sich die Frage stellt, warum derartige Beratungen immer häufiger notwendig erscheinen, während gleichzeitig überzeugende Antworten auf grundlegende Probleme ausbleiben.
Betrachtet man die CDU heute als Außenstehender, dann drängt sich das Bild eines großen Tankers auf, dessen Kurs fortwährend zwischen verschiedenen Richtungen pendelt. Die eigentlichen Grundfragen geraten dabei zunehmend aus dem Blick. Statt über Ziele, Werte und politische Grundüberzeugungen zu sprechen, scheint die Partei immer häufiger mit sich selbst beschäftigt zu sein. Es könnte sein, dass auf der Kommandobrücke dieses Tankers die Offiziere den Kapitän längst von der Brücke verwiesen haben und nun darüber streiten, welchen Kurs das Schiff einschlagen soll. Die warnenden Hinweise, dass es bereits gefährlich nahe an Untiefen geraten ist, scheinen dabei kaum noch jemanden zu interessieren.
Die jüngsten Debatten innerhalb der CDU verdeutlichen dieses Problem. So kritisierte der ehemalige CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die Entwicklung der Union und sprach von einem Verlust an Glaubwürdigkeit. Andere Stimmen innerhalb der Partei fordern wiederum eine stärkere Orientierung in unterschiedliche politische Richtungen. Die daraus entstehenden Auseinandersetzungen vermitteln vielen Bürgern den Eindruck einer Partei, die noch auf der Suche nach ihrem eigenen Selbstverständnis ist.
Dabei stellt sich die entscheidende Frage nicht darin, ob die CDU einige Prozentpunkte weiter links oder rechts stehen sollte. Die eigentliche Herausforderung liegt viel tiefer. Eine politische Partei gewinnt das Vertrauen der Bürger nicht allein durch ihre Positionen, sondern durch die Glaubwürdigkeit ihrer Haltung, die Klarheit ihrer Ziele und die Überzeugungskraft ihrer Persönlichkeiten.
Man möchte hoffen, dass die CDU wieder Persönlichkeiten hervorbringt, die für bestimmte politische Überzeugungen stehen und diese auch vertreten. Politiker wie Helmut Kohl, Heiner Geißler, Norbert Blüm, Rita Süssmuth oder Kurt Biedenkopf waren durchaus unterschiedlicher Auffassung. Gerade deshalb waren sie prägende Gestalten ihrer Zeit. Mit ihren Positionen musste man sich auseinandersetzen. Aus dieser Auseinandersetzung entstanden politische Debatten und oftmals auch tragfähige Kompromisse.
Heute gewinnt man hingegen häufig den Eindruck, dass nicht mehr die inhaltlichen Fragen im Vordergrund stehen, sondern politische Taktik und Machtfragen. Ob dieser Eindruck immer gerechtfertigt ist, mag dahinstehen. Entscheidend ist, dass viele Bürger ihn haben. Genau darin liegt ein Teil des Problems.
Besonders nachdenklich stimmt dabei die Wirkung auf die junge Generation. Kann man jungen Menschen heute politische Vorbilder nennen, an denen sie sich orientieren können? Wie soll man ihnen Werte wie Aufrichtigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Zielstrebigkeit vermitteln, wenn sie diese Eigenschaften im politischen Alltag immer seltener wahrzunehmen glauben?
Die eigentlichen Fragen, auf die die CDU Antworten finden muss, lauten deshalb:
- Welche Menschen verkörpern heute die CDU?
- Welches Gesellschaftsbild vertritt sie?
- Welche Tugenden möchte sie fördern?
- Welche Werte möchte sie an junge Menschen weitergeben?
- Weshalb soll ein junger Mensch im Jahr 2026 Mitglied dieser Partei werden?
Wer auf diese Fragen keine überzeugenden Antworten findet, wird auch durch noch so viele Präsidiumssitzungen keine politische Erneuerung erreichen.
Die CDU wird nicht dadurch wieder zu einer Volkspartei, dass sie sich einige Schritte nach links oder rechts bewegt. Sie wird es nur dann, wenn die Bürger wieder erkennen können, welches Menschenbild, welches Gesellschaftsbild und welche politischen Persönlichkeiten sie repräsentiert.
Diese Aufgabe kann weder von Friedrich Merz noch von Daniel Günther, Karin Prien oder irgendeiner anderen Einzelperson allein gelöst werden. Es handelt sich um eine Grundsatzfrage, die die gesamte Partei betrifft. Von ihrer Beantwortung wird wesentlich abhängen, welche Rolle die CDU künftig im politischen System Deutschlands spielen wird.
Gelingt diese Selbstvergewisserung nicht, werden andere politische Kräfte das entstehende Vakuum füllen. Ob dies unserem Land und seiner politischen Kultur dient, ist eine Frage, die jeder Bürger für sich selbst beantworten muss.