In diesem Jahr organisierte der DGB 18 Veranstaltungen in 18 Städten (u. a. Dresden, Leipzig, Chemnitz, Görlitz, Plauen). Das Motto lautete: „Erst unsere Jobs, dann eure Profite!“ Bundesweit erwartete der DGB rund 23.000 Teilnehmende.
Die zentrale Veranstaltung fand in Nürnberg statt. Hauptrednerin war die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi. Die Zahl der Teilnehmenden blieb jedoch überschaubar: Je nach Quelle werden zwischen 2.500 und 6.000 Menschen genannt. Selbst wenn die höhere Zahl zutrifft, ist dies bemerkenswert gering – und zeigt, wie wenig der DGB derzeit im gesellschaftlichen Mittelpunkt steht.
Gerade in einer Zeit, in der „die Hütte brennt“ – konkret: in der Arbeitsplätze durch Abwanderung großer und mittlerer Unternehmen verloren gehen, die wirtschaftliche Lage zu einer Rekordzahl an Insolvenzen führt und die vielbeschworene „hart arbeitende Bevölkerung“ unter massiven Belastungen steht – hätte man erwarten können, dass deutlich mehr Beschäftigte ein Zeichen setzen. Ein Zeichen dafür, dass sie um ihre Arbeitsplätze fürchten und für den Erhalt des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland eintreten wollen.
Doch vielleicht ist die geringe Resonanz auch ein Spiegel der gewerkschaftlichen Kommunikation. Wenn die Vorsitzende eine Rede hält, die sich kaum von früheren Maireden unterscheidet, wenn Allgemeinplätze aneinandergereiht werden, deren Aussagekraft so gering ist, dass sie kaum jemand hören möchte, dann überrascht es nicht, dass viele fernbleiben. Wer nicht anwesend war, muss sich nicht über eine blasse Rede ärgern. Wer anwesend war, dürfte enttäuscht gewesen sein – Engagement war kaum erkennbar.
Schon der Slogan „Erst die Jobs, dann der Profit“ zeigt, dass die Gewerkschaftsführung die tatsächliche wirtschaftliche Lage offenbar nicht vollständig erfasst hat. Derzeit geht es nicht darum, einen Gegensatz zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu konstruieren. Beide Seiten stehen vor denselben Problemen. Die wirtschaftliche Schieflage ist nicht primär das Ergebnis unternehmerischer Entscheidungen, sondern Folge politischer Weichenstellungen der vergangenen und der aktuellen Bundesregierung. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind gleichermaßen betroffen. Es geht um die Existenz des Wirtschaftsstandortes Deutschland – nicht um eine Klassenkampfrhetorik.
Die Rede von Fahimi war geprägt von:
- der Wiederholung alter Narrative
- kaum neuen Forderungen
- wenig strategischer Perspektive
- einem Fokus auf klassischen Konfliktlinien („Arbeit vs. Kapital“)
Kein Wort dazu, wie die Gewerkschaften die Regierung zu einer wirtschaftspolitischen Kurskorrektur bewegen wollen. Kein Wort zu den erheblichen Belastungen der Beschäftigten durch die Reformvorhaben der Regierung. Es wirkt, als nähmen die Gewerkschaften die Probleme ihrer Mitglieder nur unzureichend zur Kenntnis.
Man gewinnt den Eindruck, dass die Gewerkschaften eine ähnliche Entwicklung durchlaufen wie die Kirchen: Sie verlieren an gesellschaftlicher Relevanz. Das ist – und das sagt jemand, der aufgrund seiner eigenen Berufsbiografie den Gewerkschaften nicht besonders nahestand – eine bedenkliche Entwicklung. Eine Gesellschaft lebt vom vernünftigen Interessenausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Wenn dieser Ausgleich nicht mehr funktioniert, schadet das beiden Seiten und gefährdet das gesellschaftliche Gefüge.
Frau Fahimi hat – salopp formuliert – heute keinen guten Job gemacht. Eine Chance wurde vertan.