Weltwirtschaftsgipfel - Bornemann-Aktuell

Es ist höchste Zeit, sich endlich wieder um den Frieden zu bemühen!

Die ständigen Forderungen des ukrainischen Präsidenten Selensky nach immer mehr Waffen und damit immer mehr Blutvergießen, scheinen nicht mehr allgemein zu verfangen. In dem ganzen Kriegsgeschrei, bei dem immer Russland als der Aggressor hingestellt und so getan wird, als wenn Russland ohne Grund die Ukraine angegriffen hätte, wird völlig übersehen, dass man auch einmal fragen sollte, wie man diesen Konflikt, der in erster Linie ein Konflikt zwischen zwei russischen Völkern ist und somit mit Deutschland nichts zu tun hat, beenden kann. Insofern ist es auch sehr bemerkenswert, dass Henry Kissinger, der ehemalige amerikanische Außenminister, beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Ukraine aufgefordert hat, auf Teile der Ukraine zu verzichten, um den Krieg endlich zu beenden. „Mit Henry Kissinger mahnt innerhalb weniger Tage bereits das zweite politische Schwergewicht aus den USA, dass der Westen nicht zur Niederlage Russlands beitragen dürfe”, erklärte der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron. Wenn ein Friedensnobelpreisträger zu einer solchen Einschätzung kommt, dann sollte dies auch für Frau Baerbock einmal Anlass sein, darüber nachzudenken, ob man Konflikte nur mit Gewalt glaubt lösen zu können.

Die Bemerkung des Bundeskanzlers Scholz bei der Abschlussrede beim Weltwirtschaftsforum Rede, „Putin darf nicht gewinnen“, war nicht hilfreich und wirft kein gutes Bild auf einen Staatsmann, der eigentlich Konflikte beseitigen und nicht befördern sollte. Was man bisher nicht von dem Bundeskanzler hören konnte, sind die Ziele, die mit diesem Krieg, an dem sich die Bundesrepublik durch seine Waffenlieferungen mit beteiligt hat, erreicht werden sollen. Was soll erreicht werden? Will man Russland zerstören oder glaubt man, die Ukraine wieder als eigenständigen Staat erhalten zu wollen? Was geschieht, wenn die Ziele nicht oder nur teilweise erreicht werden? Und welche Rolle soll die Ukraine zukünftig zwischen Russland und den europäischen Staaten, die Mitglied der EU sind, spielen? Das wären Fragen, die von Herrn Scholz und seiner Außenministerin Baerbock hätten, schon längst beantwortet werden müssen. Aber leider hören die Bürger nur von einer angeblichen Notwendigkeit, die Ukraine weiter mit Waffen beliefern zu müssen.

Viel wichtiger wäre es, wenn Deutschland sich wieder bemühen würde, ein vernünftiges Verhältnis zu Russland zu finden. Das wäre eine Aufgabe, mit der sich die große “Völkerrechtlerin” Baerbock befassen sollte. Es ist ein Trugschluß zu glauben, die Verbindung zu den USA, die man keinesfalls als Freundschaft bezeichnen sollte, weil sie dies nicht ist, wird Deutschland auf Dauer Sicherheit und die Wahrnehmung eigenere Interessen ermöglichen. Gleichgültig, welche Präsidenten bisher in den USA an der Macht waren, sie haben alle immer den gleichen Anspruch verfolgt: Amerika zuerst! Und alle Präsidenten der USA haben bisher ihre angeblichen Freunde knallhart im Regen stehen gelassen, wenn sie aus Sicht der USA keinen Nutzen mehr für die USA hatten. Damit müssen auch die europäischen Staaten rechnen.

Es ist schon fast kindisch, wenn deutsche Politiker der Bevölkerung erklären wollen, man müsse sich von Russland unabhängiger machen. Sie sollten erst einmal die Bürger aufklären, welche intensiven und kaum lösbaren Abhängigkeiten zwischen Deutschland und den USA bestehen. Diese Abhängigkeit ist keinesfalls nur zum Nutzen von Deutschland, vielmehr unternehmen die USA alles, um zu verhindern, dass Deutschland ohne Zustimmung der USA eine eigenständige Politik verfolgt. Zu dieser Einbindung gehört auch der Euro, der von den USA und der EU vorangetrieben wurde. Die EU behauptet, sie sei Europa, aber sie ist nur ein verlängerter Arm der USA. Die einzige positive Perspektive ist die, dass die EU Europa nicht zerstören kann, weil die Bindungen zwischen den europäischen Staaten viel enger und intensiver sind, als sich dies eine Frau von der Leyen vorstellen kann.
Die brutale Sanktionspolitik, die von den USA den westlichen Staaten aufgezwungen wird und sich gegen Russland richtet, hat zwei Ziele: Sie soll Europa von Russland möglichst auf Dauer trennen, damit die europäischen Staaten völlig von den USA abhängig sind. Und sie hat das Ziel, Russland als Staat zu zerstören, damit sich der Einfluss der USA auch auf die russische Bevölkerung erstrecken kann. Aber bei der schon immer vorhandenen Maßlosigkeit der USA hat die USA noch gar nicht verstanden, dass die russische Bevölkerung aufgrund ihrer geschichtlichen Entwicklung alles verträgt, nur keine Bevormundung durch die USA, die die Kultur des russischen Volkes missachtet und glaubt, die westliche Dekadenz auch nach Russland bringen zu können.
So sollten die Bürger in Deutschland endlich erkennen, dass sie zur Zeit nur zum Spielball einer Weltpolitik der USA gemacht werden, die eigene Interessen gegen Russland vertritt. Und eines ist sicher: Der Spielball wird geworfen oder getreten, das Spiel entscheiden diejenigen, die den Ball benutzen!

Die Verlogenheit der Sanktionspolitik und die Lust am Untergang!

Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos einen Ausspruch gemacht, der in Davos bei den dort anwesenden Wirtschaftsmanagern einen großen Eindruck hinterlassen hat. Er stellte fest, dass “Freiheit wichtiger als Freihandel sei”. Dieser Satz klingt auf den ersten Blick sehr bemerkenswert, er muss aber beim zweiten Blick als eine der üblichen politischen Schaumschlägereien angesehen werden, die in der Realität zumindest für die Mehrheit der Bevölkerung nicht nur keine Relevanz haben, sondern darüber hinaus auch nur als blanker Zynismus angesehen werden müssen.

Wer hat denn die Abhängigkeiten zu den Staaten entwickelt, die als lupenreine Demokraten zu bezeichnen sind? Waren es nicht genau die Stoltenbergs, Obamas, Merkels und den anderen sich als Weltelite bezeichnenden Politiker, die alles im Blick hatten, nur nicht die Interessen der Bürger? Haben die deutschen Bürger danach gerufen, dass die Produktionen in Deutschland in einem großen Rahmen eingestellt wurden und in Billiglohnländer verlagert wurden? Wer hat den Bürgern das Märchen erzählt, dass die Globalisierung den großen Wohlstand bringen wird, wobei dies insofern zutrifft, als dies für einige wenige tatsächlich zutrifft, nur nicht für die sogenannte “hart arbeitende” Bevölkerung.

Wenn jetzt von diesen sogenannten Weltlenkern, die offensichtlich gar nicht mehr merken, wie sie die Welt immer mehr in den Abgrund lenken, wohlfeil gesagt wird, dass “wir uns entscheiden müssen, ob wir uns für die Freiheit einsetzen oder für den Freihandel”, dann darf man zurückfragen, wer sich wie entscheiden soll? Wie kann sich ein Bürger in Deutschland entscheiden? Er kann sich von diesen Politiken nur noch veralbert fühlen und dessen Formulierungen als blanken Zynismus abtun.

Die werteorientierten Politiker sollen doch bitte einmal der Bevölkerung in Deutschland erklären, warum sie auf preisewerte Gaslieferungen aus Russland verzichten sollen, aber gleichzeitig bejubeln, dass eine hervorragende Alternative in Dubai gefunden wurde, wo man die Menschenrechte schlicht und einfach mit Füßen tritt. Will Frau Baerbock jetzt auch China “sanktionieren”, um aus China eine Demokratie zu machen?

Wenn jetzt von Politikern der Olivgrünen gefordert wird, deutsche Firmen sollen sich aus China zurückziehen, muss man sich fragen, warum diese Politiker nicht seit Jahren diese Forderung erheben und es zulassen, dass Firmen ihre Arbeitsplätze in Deutschland abbauen, um Produktionsstätten in China einzurichten?
Jahrelang wurde den Bürgern eingeredet, sie müssen über den Tellerrand sehen und sich als Weltbürger fühlen. Wahrscheinlich waren dies genau diejenigen, die sich regelmäßig in Davos treffen und ansonsten klimaneutral durch die Welt jetten und gar nicht mehr wissen, wie es einem normalen Bürger überhaupt geht und wie er seine Familie einigermaßen finanziell durch den Monat bringt.
Wie abgehoben diese Politiker mittlerweile bereits sind, zeigte sich in Davos, als der stellvertretende Kommissionspräsident der EU, Frans Timmermans seinen Weltbürgern den sogenannten “New Deal” der EU erklären wollte, aber nicht in der Lage war, die Finanzierung dieses Fantasieprodukts der Ursula von der Leyen zu erläutern.

Wenn man den gegenwärtigen Politikern zuhört, kann man sich nur noch erstaunt die Augen reiben, was diese Politiker zurzeit alles glauben umsetzen zu können. Da hat eine EZB die Währung des gemeinsamen Euros wahrscheinlich bereits in den Grund und Boden gerammt, aber Frau von der Leyen meint Milliarden einsetzen zu können, um die Ukraine wieder aufzubauen. Natürlich sagt sie nicht – mit Sicherheit weiß sie dies auch gar nicht – woher das Geld kommen soll. Gleichzeitig zaubert sie immer weitere Milliarden Euro aus der Tasche, für Waffen, die für die Ukraine gekauft werden. Keiner fragt, woher sich die EU eigentlich das Recht für solche Maßnahmen nimmt und wer die Milliarden überhaupt bezahlen soll. Aber mit solchen Kleinigkeiten können sich die großen Weltlenker natürlich nicht befassen. Vor einigen Monaten wurde den Bürgern Angst eingejagt und behauptet, dass die Welt aufgrund des Überschreitens von 2,89 Grad bereits dem Untergang geweiht ist und jetzt scheint es erst einmal sinnvoller sein, schwere Waffen – wahrscheinlich haben diese keine Abgasfilter – in die Ukraine zu schicken. Wer nimmt hier eigentlich wen nicht mehr ernst?

Eine Frau Baerbock sollte ihren Mitbürgern einmal erklären, wie sie sich die Zukunft in unserer Welt nach dem Ukraine-Krieg vorstellt. Besteht die Welt dann nicht mehr aus Russland, sondern nur noch aus Staaten der westlichen Wertgemeinschaft? Wird die Landkarte von Russland, China und Indien gestrichen, weil man mit diesen Ländern nichts mehr am Hut haben will? Und was wird aus Afrika? Könnte es vielleicht sein, dass man dort mit der westlichen Wertegemeinschaft eines Tages nichts mehr zu tun haben will und sich mit dem Rest der Welt, indem es ja dann nur noch Schurken und Verbrecher gibt, verbindet? Einen kleinen Vorgeschmack hat der Bundeskanzler Scholz bei seinem Besuch in Afrika bereits wahrnehmen können.

Man darf gespannt sein, was die Politiker dann ihren Mitbürgern erzählen werden und was noch spannender sein wird, wie die Mitbürger dann reagieren werden. Es könnte sein, dass die Mitbürger plötzlich feststellen, dass man sich von den Politikern befreien müsste, die jahrelang ihre Mitbürger belogen haben!