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Wahlen in Berlin – ein Lehrstück für andere Länder?

Berlin scheint mittlerweile die Hauptstadt der Komiker zu werden, nur daß diese Komik keinen mehr zum Lachen anregt.
Die Stadt wurde nach Jahren einer linken Regierung so heruntergewirtschaftet, daß es noch nicht einmal möglich war, eine Bundestagswahl und eine Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin ordnungsgemäß durchzuführen. Wie schnell ist man mit einer Kritik gegenüber anderen Ländern, die angeblich keine Wahlen nach dem Standard der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft durchführen können. Zuletzt ging es um die Wahl in Rußland, wo man genüsslich darlegte, welche Pannen und vermeintliche Fälschungen diese Wahl beeinflußt hatten.
Aber sehen wir doch einmal in die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, dem angeblichen Kernland der Demokratie und Garant des Einhaltens von Maßstäben westlicher Wertegemeinschaft. Da fehlten Stimmzettel in Wahllokalen, da waren nicht genügend Wahlkabinen vorhanden und Bürger, die ihrem Recht an der Wahl teilzunehmen nachkommen wollten, mußten stundenlang stehen, bis sie wählen konnten. Für ältere Leute standen noch nicht einmal Sitzgelegenheiten zur Verfügung. Die Wahl, die um 18.00 Uhr beendet sein sollte, wurde einfach verlängert. Während noch gewählt wurde, wurden die ersten Hochrechnungen des (angeblichen) Wahlergebnisses veröffentlicht, was nach dem Wahlgesetz schlicht und einfach unzulässig ist.
Wie die Welt in einem Online-Artikel berichtet, gestand der Bezirkswahlleiter von Friedrichshain-Kreuzberg, daß eine ungewöhnlich hohe Zahl von ungültigen Stimmen gezählt wurden, wobei man sich selbst denken kann, welche Ursachen hier vorliegen. In mehreren Wahlbezirken wurden Erststimmen-Wahlzettel anderer Wahlkreise ausgegeben.
Noch gravierender war die Tatsache, daß im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bei den Wahlen Schätzungen statt Wahlergebnisse gemeldet wurden. Die Welt berichtete, daß in 22 Wahlbezirken exakt dieselben Stimmanteile für alle Parteien genannt wurden.
Wie der Tagesspiegel schrieb, sind in mindestens 16 Wahlbezirken bei den Berliner Wahlen mehr abgegebene Stimmen als es überhaupt Wahlberechtigte gegeben hat, bekanntgegeben wurden.
Es ist unfassbar, daß ein solches Chaos in einer deutschen Stadt, die zudem noch die Hauptstadt des Landes ist, entstehen konnte. Es ist aber noch unfassbarer, mit welcher Ruhe ein solches geradezu staatszerstörendes Verhalten von den Bürgern hingenommen wurde. Wo blieb hier der Aufschrei der Bürger, die sich eigentlich regelrecht veralbert vorkommen mußten? Welches Vertrauen soll man solchen unfähigen Politikern noch entgegenbringen. Und wer sagt, daß dieses Wahlergebnis überhaupt den Wählerwillen abgebildet hat oder ob es sich hier um ein Wunschkonzert der linken Politiker handelte, die sich ihre Mehrheiten entsprechend konstruierten? Natürlich wird dies nicht zutreffen, weil das Chaos nur das Ergebnis von unfähigen Politikern mit ihrer Verwaltung war. Aber vertrauensbildend war es keinesfalls.
Wenn der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan Evers, gegenüber der Welt erklärte, daß das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie in Berlin massiven Schaden genommen hat und eine lückenlose Aufklärung der Fehler und Versäumnisse zwingend sei, dann kann man dem nur zustimmen. Wir möchten dies jedoch dahingehend ergänzen, indem wir feststellen, daß hier ein regelrechter Anschlag auf die Demokratie stattfand. Wenn die Aufklärung genauso erfolgt, wie im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Finanzministers Olaf Scholz bei der Warburg-Affäre, dem Wirecard-Skandal und der mangelnden Aufsicht der Steuerfahnder im Geschäftsbereich des Olaf Scholz, dann kann man bereits jetzt getrost davon ausgehen, daß es eine Aufklärung nicht geben wird. Auch im Bund scheinen die Bürger kein Problem damit zu haben, Politiker zu wählen, die in ihrem Geschäftsbereich erhebliche Mängel zeigen, wie man bei Olaf Scholz sehen kann.
Was jetzt nur noch helfen kann, ist das diese Wahl annulliert wird und eine Wiederholung erfolgt. Anders kann ein Vertrauen bei den Bürgern nicht mehr hergestellt werden.
Die Partei von Satiriker Martin Sonnborn soll eine Wahlprüfungsbeschwerde vorbereiten. Es wird sehr interessant sein, wie dieses Verfahren ausgehen wird.
Die Vorgänge in Berlin könnte man lachend zur Seite legen und darauf verweisen, daß ein solches Chaos in Berlin bereits Methode hat. An dieser Stelle sei auf das Bauvorhaben des Berliner Großflughafens erinnert. Allerdings zeigt es aber auch, wie heruntergekommen das Staatswesen in der Bundesrepublik Deutschland ist. In Berlin war es „nur“ die Wahl. Aber ein gleiches Bild zeigt sich bei der Infrastruktur unseres Landes, der maroden Schulen, die mangelnde Technik im digitalen Bereich, die überbordenden Schulden, die angeblich kein Problem seien, die Gewalt in der Gesellschaft und das Gegeneinander zwischen den gesellschaftlichen Gruppen aber auch das Ausspielen der Jugend gegenüber den älteren Bürgern.
Es ist kein Zufall, wenn die Staatsführung in China kürzlich erklärte, daß sie mit den westlichen Gesellschaften mittelfristig gar nichts mehr zu tun haben will. Die westliche Gesellschaft zerstört sich zurzeit selbst und ist in der Auflösung.
Die Chinesen galten schon immer als ein weises Volk. Offensichtlich hat es der Westen mit seiner Arroganz noch gar nicht bemerkt, daß es sich den Ast selbst absägt, auf dem er bisher gesessen hat. Auch das ist in der Geschichte nicht neu. Auch ein römisches Imperium ist einst untergegangen. Diesmal geht Europa zusammen mit den USA den gleichen Weg, wie seinerzeit das Heilige Römische Reich deutscher Nationen.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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