Eine Erwiderung auf Angela Merkel
Angela Merkel hielt eine bemerkenswerte Rede in Leipzig anlässlich der Verleihung des Mendelssohn-Preises für ihre Verdienste um Europa. Allerdings werden nicht alle Bürger diese Ausführungen so beurteilen, wie es, wenn man den Berichten glauben darf, die anwesenden Teilnehmer der Feierstunde taten, die die ehemalige Bundeskanzlerin mit stehenden Ovationen würdigten.
Die Verdienste Angela Merkels um Europa werden viele Bürger keineswegs in gleicher Weise bewerten wie der erlauchte Kreis der Gäste dieser Festveranstaltung. Zahlreiche Entscheidungen ihrer Regierungszeit werden bis heute kritisch hinterfragt. Dies betrifft insbesondere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Euro-Krise, bei denen Kritiker die Auffassung vertreten, dass politische Entscheidungen getroffen wurden, die sich nur schwer mit dem ursprünglichen Geist der europäischen Verträge in Einklang bringen ließen. Verwiesen wird dabei häufig auf die Maßnahmen der Europäischen Zentralbank zum Ankauf von Staatsanleihen, die nach Ansicht ihrer Befürworter zur Stabilisierung des Euro beitrugen, von Kritikern jedoch als problematisch angesehen werden.
Allerdings ist es nichts Neues, dass politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Eliten sich gerne gegenseitig durch Auszeichnungen, Ehrungen und Preise würdigen. Die Bürger verfolgen solche Veranstaltungen seit jeher entweder mit Respekt, mit Gleichgültigkeit oder mit kritischer Distanz.
Bemerkenswert, allerdings nicht im positiven Sinne, waren die Ausführungen Angela Merkels zur Frage, wer zum deutschen Volk gehört. Hier offenbarte sich aus meiner Sicht ein Volksverständnis, das viele Bürger nicht teilen, weil es wesentliche Aspekte historischer und kultureller Identität in den Hintergrund treten lässt.
Merkel führte in ihrer Dankesrede unter anderem aus:
„Da gibt es das Volk und dann gibt es die Eliten und dann gibt es die, die sind erst ganz kurz Staatsbürger, und dann gibt es die, die sind schon ein bisschen länger Staatsbürger, und man versucht abzuschichten, man versucht, Hass zu schüren, man versucht, zu unterscheiden und damit Neid hervorzurufen.“
Weiter sagte sie:
„In Deutschland geht alle Macht vom Volke aus – aber das Volk sind alle deutschen Staatsbürger und da wird nicht gefragt: ‚Bist du erst aus der DDR später dazugekommen, oder bist du vielleicht als Syrer erst vor drei Jahren dazugekommen?‘ Alle deutschen Staatsbürger sind das Volk.“
Zunächst ist festzustellen, dass Angela Merkel hier die staatsrechtliche Definition des Volkes anspricht. Im Sinne des Grundgesetzes umfasst das Staatsvolk alle deutschen Staatsangehörigen. Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch Geburt erworben werden, sie kann aber auch durch Einbürgerung entstehen. Auch Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit gehören selbstverständlich zum deutschen Staatsvolk.
Merkel stellt ehemalige DDR-Bürger und erst vor wenigen Jahren eingebürgerte Syrer in denselben Argumentationszusammenhang. Damit verwischt sie aus meiner Sicht die erheblichen Unterschiede ihrer historischen, kulturellen und biografischen Erfahrungen. Ehemalige DDR-Bürger sind keinesfalls erst nach der Wiedervereinigung Deutsche geworden. Sie waren bereits aufgrund ihrer Geburt deutsche Staatsangehörige, auch wenn sie durch die Teilung Deutschlands über Jahrzehnte von einem Teil ihres Vaterlandes getrennt waren. Eine ehemalige Bundeskanzlerin, deren Familie selbst die deutsche Teilung erlebt hat, dürfte um diese Besonderheiten wissen. Die gemeinsame Staatsangehörigkeit ändert nichts daran, dass sich Herkunft, kulturelle Prägung, historische Erfahrungen und persönliche Lebenswege erheblich unterscheiden können. Gerade diese Unterschiede verdienen Anerkennung und Respekt, anstatt in einer rein staatsrechtlichen Betrachtung in den Hintergrund zu treten.
Die Aussage kann so verstanden werden, dass die historische, kulturelle und ethnische Dimension von Volk gegenüber der staatsrechtlichen Definition vollständig in den Hintergrund tritt. Ich verstehe die Ausführungen von Angela Merkel jedenfalls genau in diesem Sinne. Viele Bürger werden dies als Verkürzung ihrer eigenen historischen und kulturellen Identität empfinden.
Wer die politische Sozialisation Angela Merkels in der DDR, ihre akademische Ausbildung und ihren jahrzehntelangen politischen Werdegang berücksichtigt, wird kaum annehmen können, dass die von ihr gewählten Formulierungen zufällig entstanden sind. Gerade deshalb verdienen ihre Aussagen eine besonders sorgfältige Betrachtung.
Übrigens lohnt an dieser Stelle ein Blick auf einige staatsrechtliche Besonderheiten der Zeit vor der deutschen Wiedervereinigung. Es gab Staatsbürger der DDR, Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland und Deutsche im Sinne des damaligen Staatsangehörigkeitsrechts. Eine besondere Stellung nahmen die Bürger West-Berlins ein, die einen behelfsmäßigen Personalausweis besaßen, in dem als Staatsangehörigkeit schlicht „deutsch“ eingetragen war. Als ehemaliger West-Berliner habe ich diesen Status selbst besessen.
Gerade deshalb erscheint es fragwürdig, die Frage der Zugehörigkeit zum deutschen Volk ausschließlich auf die gegenwärtige Staatsangehörigkeit zu reduzieren. Die Geschichte eines Volkes erschöpft sich nicht im Staatsrecht. Zu ihr gehören Sprache, Kultur, Traditionen, historische Erfahrungen und das Bewusstsein gemeinsamer Herkunft. Diese Elemente verschwinden nicht dadurch, dass Menschen unterschiedlicher Herkunft dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen.
Halten wir es nicht für selbstverständlich, dass Juden ihre religiösen Feiertage begehen und darüber öffentlich berichten? Empfindet es jemand als rassistisch, wenn Muslime das Ende der Fastenzeit mit dem Zuckerfest feiern? Die überwältigende Mehrheit der Bürger akzeptiert dies als Ausdruck kultureller und religiöser Identität.
Warum sollte dann ausgerechnet Deutschen abgesprochen werden, ihre eigenen kulturellen Traditionen, Feiertage und historischen Prägungen als Teil ihrer Identität zu betrachten? Weshalb sollte die Pflege deutscher Kultur oder die Erinnerung an deutsche Geschichte plötzlich problematisch sein, während vergleichbare Formen kultureller Selbstvergewisserung bei anderen Bevölkerungsgruppen als selbstverständlich gelten?
Gerade in einer vielfältigen Gesellschaft entsteht Zusammenhalt nicht dadurch, dass unterschiedliche historische, kulturelle oder persönliche Prägungen verneint werden. Zusammenhalt entsteht, wenn Menschen trotz ihrer Unterschiede bereit sind, ein gemeinsames Staatswesen zu tragen. Wer Herkunft und Identität ausschließlich auf die rechtliche Staatsbürgerschaft reduziert, läuft Gefahr, genau jene Missverständnisse zu fördern, die er eigentlich überwinden möchte.
Frau Merkel hat in ihrer Rede vor Spaltung, Neid und Hass gewarnt. Dieses Anliegen ist richtig. Doch gegenseitiges Verständnis entsteht nicht dadurch, dass Unterschiede geleugnet werden. Es entsteht dadurch, dass man sie erkennt, respektiert und in ein gemeinsames Gemeinwesen integriert.
Ein mangelndes Verständnis für die unterschiedlichen historischen Erfahrungen, kulturellen Wurzeln und persönlichen Identitäten der Bürger, die heute gemeinsam in Deutschland leben, kann zu gegenseitigem Unverständnis führen. Daraus können Konflikte entstehen. Genau das aber wollen die meisten Menschen in unserem Land vermeiden. Deshalb bleibt die Frage aktuell, die Angela Merkel selbst unbeabsichtigt aufgeworfen hat:
Was ist das deutsche Volk?
Nach meiner Überzeugung ist die Antwort darauf umfassender als die bloße staatsrechtliche Definition. Sie schließt die Geschichte, die Kultur, die Sprache und die gewachsene Identität der Menschen mit ein, die dieses Land geprägt haben und weiterhin prägen.
